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Gemeinderat wird Ausschuss "Interkommunaler Austausch" einrichten

23.05.2019 Gemeinderat
Der Stuttgarter Gemeinderat wird ab der nächsten Amtsperiode einen neuen beratenden Ausschuss bekommen: den Ausschuss "Interkommunaler Austausch". Das hat die Vollversammlung am 23. Mai einstimmig beschlossen. Die Verwaltung wurde beauftragt, nach der Konstituierung des neuen Gemeinderats für die Amtsperiode 2019 bis 2024 weitere Detailplanungen vorzunehmen.
Ziel des Austauschs ist es, die zentralen kommunalpolitischen Themen und Herausforderungen, wie beispielsweise Mobilität oder die Schaffung von Wohnraum, gemeinsam mit umliegenden Kommunen zu lösen. Es soll sich ein regelmäßiger Austausch sowie eine intensive und vertrauensvolle Zusammenarbeit zwischen dem Gemeinderat der Landeshauptstadt und den Gemeinderäten ihrer Nachbarkommunen etablieren. Der Austausch soll ausschließlich zwischen den ehrenamtlichen Mitgliedern des Stuttgarter Gemeinderats und den Gemeinderäten der Umlandkommunen stattfinden. Aus diesem Grund wird ein Mitglied des Ausschusses den Vorsitz in Vertretung für den Oberbürgermeister innehaben.

Der Interkommunale Austausch in der Region soll nach der Sommerpause mit dem neu konstituierten Gemeinderat beginnen. Die Festsetzung der Zahl der Mitglieder und die Benennung der Mitglieder bleibt den Einigungsgesprächen nach der Kommunalwahl und der Gremienbildung durch den neuen Gemeinderat vorbehalten. Nach der Sommerpause sollen mit dem Ausschuss weitere Details zur Durchführung des Interkommunalen Austauschs erarbeitet werden. Ebenso soll dann die Planung eines ersten Treffens zum Interkommunalen Austausch in Form einer regionalen Auftaktveranstaltung erfolgen.

Zum Haushaltsplan 2018/2019 war dauerhaft eine halbe Stelle sowie ein Budget von 45.000 Euro pro Jahr für den Interkommunalen Austausch des Gemeinderats geschaffen worden, die Stelle ist seit 1. Oktober 2018 besetzt.