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Jahresbericht zu Lebensmittelüberwachung, Verbraucherschutz und Veterinärwesen: Mehr Kontrollen und mehr registrierte Verstöße

04.06.2019 Aktuelles
Die Lebensmittelkontrolleure der Stadt Stuttgart haben 2018 mehr Lebensmittelbetriebe kontrolliert als in den Vorjahren. Einen wichtigen Anteil daran hatte die Aufstockung des Personals. Das hat die Stadt am Dienstag, 4. Juni, bei der Vorstellung des Jahresberichts der Dienststelle für Lebensmittelüberwachung, Verbraucherschutz und Veterinärwesen bekanntgegeben.

Dr. Martin Schairer, Bürgermeister für Sicherheit, Ordnung und Sport, sagte: "Aufgabe der Lebensmittelüberwachung ist es, die Stuttgarterinnen und Stuttgarter vor Gesundheitsgefahren und Täuschungen zu schützen. Deshalb führen wir Betriebskontrollen ohne Ankündigung durch und nehmen regelmäßig Lebensmittelproben. Unsere Erfahrung zeigt: Je mehr Kontrollen wir durchführen, desto mehr Verstöße decken wir auf." Das sei Verbraucherschutz im besten Sinne, so der Bürgermeister.

Die Kontrolleure haben 2018 in Stuttgart von 11.493 registrierten Lebensmittelbetrieben 6370 kontrolliert. Das entspricht einer Kontrollquote von 51,8 Prozent. Im Jahr 2017 lag die Kontrollquote bei 50 Prozent. Die Beanstandungsquote lag mit 52,2 Prozent über der Vorjahresquote von 48,2 Prozent. Bei den Kontrollen wurden 2018 insgesamt 2754 Proben von Lebensmitteln und Bedarfsgegenständen genommen. Die Beanstandungsquote lag bei 16,7 Prozent und damit geringfügig unter der Vorjahresquote von 17,3 Prozent. Wegen erheblicher Verstöße gegen die Lebensmittelsicherheit und Hygienevorschriften wurden 2018 insgesamt 175 Betriebe geschlossen. Im Vorjahr waren es 120.

Fünf neue Lebensmittelkontrolleure

Dr. Thomas Stegmanns, Leiter der Dienststelle für Lebensmittelüberwachung, Verbraucherschutz und Veterinärwesen, sagte zu den Kontrollen: "Im Jahr 2018 haben wir erstmals seit 2005 keine Lebensmittelkontrolleure ausgebildet. Dadurch konnten wir uns auf die Überwachungsaufgaben konzentrieren." Die in den beiden Vorjahren ausgebildeten fünf Kontrolleure hätten ab Januar die Kontrollteams verstärkt und so zu den guten Zahlen beigetragen, betonte Stegmanns.

Die Tiergesundheit im Blick

Neben der Lebensmittelüberwachung und dem Verbraucherschutz ist die Dienststelle auch für die Überwachung der Tiergesundheit und den Schutz vor Tierseuchen zuständig. Dr. Stegmanns erklärte: "Zwar werden im Stadtkreis Stuttgart immer weniger große Nutztiere wie Rinder oder Schweine gehalten, die Bienen- und Geflügelhaltung in der Stadt boomt aber nach wie vor, auch hier sind unsere Amtstierärzte gefordert."

Veranstaltungen mit landwirtschaftlichen Nutztieren, wie das alle vier Jahre stattfindende Landwirtschaftliche Hauptfest, wurden ebenfalls von den Amtstierärzten kontrolliert. Im April 2018 machte die Entdeckung eines illegalen Welpentransports aus der Slowakei mit über hundert Hunden und Katzen an Bord bundesweit Schlagzeilen. Sie machte einen nächtlichen Einsatz der Amtstierärzte und aufwändige Ermittlungen der Dienststelle erforderlich.

Bei Fragen rund um das Thema Tierschutz sind die Amtstierärzte die ersten Ansprechpartner. Das Amt für öffentliche Ordnung zieht sie regelmäßig als Sachverständige in Tierschutzfragen hinzu. Dazu gehört die Kontrolle von Tierhaltungen bei Verdacht auf Verstöße gegen das Tierschutzgesetz, aber auch die Überprüfung der landwirtschaftlichen Tierhaltungen. Auch bei den Wesenstests der so genannten "Kampfhunde" sind Amtstierärzte als Sachverständige beteiligt.

Ausblick

Ein Schwerpunkt im Jahr 2019 wird die Lebensmittelkontrolle an den Stuttgarter Schulkantinen sein. Seit Januar werden zudem zwei neue Lebensmittelkontrolleure ausgebildet. Hinzu kommen zahlreiche Anfragen nach dem Verbraucher-Informationsgesetz und die wieder aufgenommenen Veröffentlichungen von Hygieneverstößen nach dem § 40 Absatz 1a LFGB.