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OB Kuhn und BM Fuhrmann erläutern Jahresabschluss 2018 und aktuelle Finanzlage - Kuhn: "Mit dem Überschuss Grundlage für Aktionsprogramm Klimaschutz legen" - Fuhrmann: "Für die kommenden Jahre werden die Spielräume enger"

11.07.2019 Finanzen
Oberbürgermeister Fritz Kuhn und Finanzbürgermeister Thomas Fuhrmann haben am Donnerstag, 11. Juli, die aktuelle Finanzlage der Stadt Stuttgart präsentiert. Im Jahresabschluss 2018 wird ein Überschuss von 525,7 Mio. EUR im Ergebnishaushalt ausgewiesen, worin jedoch ein außergewöhnlicher Sondereinfluss enthalten ist. Dabei handelt es sich um Mehrerträge in Höhe von 169 Mio EUR nach Abrechnung des Garantieüberschusskontos durch die LBBW. Im laufenden Jahr 2019 zeichnen sich nach dem Finanzzwischenbericht insgesamt geringe Verbesserungen in Höhe von ca. 36,3 Mio. EUR ab.

OB Kuhn und BM Fuhrmann erläutern jahresabschluss 2018Oberbürgermeister Fritz Kuhn und Finanzbürgermeister Thomas Fuhrmann haben am Donnerstag, 11. Juli, die aktuelle Finanzlage der Stadt Stuttgart erläutert und einen Ausblick auf die kommenden Jahre gegeben. Foto: Leif Piechowski/Stadt Stuttgart
Oberbürgermeister Kuhn erklärte: "Stuttgart ist im Kernhaushalt seit 2018 schuldenfrei, das ist ein Ergebnis unserer soliden Haushaltsführung. Die gute wirtschaftliche Lage und natürlich der Sondereffekt durch die LBBW bescheren uns einen sehr guten Jahresabschluss 2018. Umso wichtiger ist es, diese Mittel für notwendige Zukunftsinvestitionen vorzusehen. Die Reservierung für die Opernsanierung ist lange geplant. Zur Beschleunigung der Maßnahmen zum Klimaschutz schlage ich dem Gemeinderat außerdem vor, einen städtischen Klimaschutzfonds aufzulegen."

Innerhalb der Ergebnisrücklage werden weitere 175 Mio. EUR für den Finanzierungsanteil der Stadt an der Sanierung des Opernhauses vorgesehen. Im Rahmen der Diskussion des Radentscheids wurde für den Ausbau der Radinfrastruktur eine Rücklage von 20 Mio. EUR zugesagt. Für einen neuen Klimaschutzfonds zur schnelleren Erreichung der Klimaschutzziele sollen 200 Mio. EUR vorgesehen werden.
 
Finanzbürgermeister Fuhrmann ergänzte: "Das vorliegende Jahresergebnis konnte neben der genannten Einmalzahlung im Wesentlichen durch höhere Erträge bei den Steuern, insbesondere der Gewerbesteuer und Grunderwerbsteuer, und den Schlüsselzuweisungen im Rahmen des kommunalen Finanzausgleichs erreicht werden. Für das laufende Jahr und die Zukunft ist bereits erkennbar, dass hier mit deutlich geringeren Erträgen zu rechnen ist und daher nicht alles Wünschenswerte in den Haushaltsberatungen machbar sein wird."

Jahresabschluss 2018

Das Jahresergebnis 2018 konnte mit einem Jahresüberschuss in Höhe von 525,7 Mio. EUR abgeschlossen werden. Bei der Haushaltsplanung 2018 ging man von einem Jahresüberschuss in Höhe von 64,3 Mio. EUR aus.

Ursächlich hierfür sind insbesondere Verbesserungen auf der Ertragsseite. Die notwendigen Mehraufwendungen bei bestimmten Aufwandspositionen konnten hierdurch kompensiert werden. Auf der Aufwandsseite gab es außerdem Verbesserungen aus einem verzögerten Mittelabfluss, der allerdings künftige Jahresabschlüsse belasten wird. Im Ergebnishaushalt wurden dementsprechend Ermächtigungsübertragungen in Höhe von 133,9 Mio. EUR vorgenommen.
 
Im Haushaltsjahr 2018 haben dazu insbesondere die einmaligen Mehrerträge in Höhe von rd. 169 Mio. EUR durch die Abrechnung des Garantieüberschusskontos der GPBW (LBBW) beigetragen. Weitere wesentliche Verbesserungen auf der Ertragsseite wurden bei den Steuererträgen (103,2 Mio. EUR, darunter Gewerbesteuer 90,6 Mio. EUR), den laufenden Zuweisungen (120,7 Mio. EUR, darunter Schlüsselzuweisungen 41,2 Mio. EUR, Kleinkindförderung 14,3 Mio. EUR, Verkehrslastenausgleich 17,3 Mio. EUR und Grunderwerbsteuer 39,3 Mio. EUR) und den sonstigen ordentlichen Erträgen (79,2 Mio. EUR, darunter Auflösung von Rückstellungen 40,9 Mio. EUR, Auflösung von Wertberichtigungen auf Forderungen 9,4 Mio. EUR, Säumniszuschläge 8,2 Mio. EUR, Nachforderungszinsen Gewerbesteuer 12,3 Mio. EUR) erzielt. Somit konnten im Haushaltsjahr 2018 im Saldo ordentliche Mehrerträge in Höhe von 523,8 Mio. EUR verbucht werden.

Die ordentlichen Aufwendungen stiegen im Saldo um 72,7 Mio. EUR. Wesentliche Mehraufwendungen waren bei den Transferaufwendungen (114,6 Mio. EUR, darunter Zuweisungen/Zuschüsse 74,4 Mio. EUR - u.a. 46,7 Mio. EUR Risikobeteiligung Stuttgart 21 und 17,3 Mio. EUR Verkehrslastenausgleich an SSB AG -, Gewerbesteuerumlage 21,5 Mio. EUR, FAG-Rückstellung 35,3 Mio. EUR) zu verzeichnen. Dem standen Minderaufwendungen bei den Sach- und Dienstleistungen (17,2 Mio. EUR, insbesondere Betriebskostenpauschale Kindertagesbetreuung durch die spätere Inbetriebnahme von Einrichtungen sowie geringere Aufwendungen für die Flüchtlingsunterbringung), geringeren planmäßigen Abschreibungen (13,7 Mio. EUR, insbesondere auf Sachvermögen) gegenüber, die neben dem verzögerten Mittelabfluss (konsumtive Ermächtigungsübertragungen in Höhe von 133,9 Mio. EUR), zu diesem guten Ergebnis geführt haben. Bereinigt um den Sondereffekt (169 Mio. EUR GPBW (LBBW)) liegt das Ergebnis auf Vorjahresniveau. Das ordentliche Ergebnis beträgt somit 505,8 Mio. EUR.

Der Überschuss beim Sonderergebnis beträgt 19,9 Mio. EUR. Dieser ergibt sich aus außerordentlichen Erträgen in Höhe von 36,3 Mio. EUR (darunter 28,4 Mio. EUR Erträge über Buchwert aus der Veräußerung von Grundstücken und Gebäuden) sowie außerordentlichen Aufwendungen in Höhe von 16,5 Mio. EUR (darunter 7,2 Mio. EUR außerplanmäßige Abschreibungen auf "Dauerverlustbeteiligungen", davon Objektgesellschaft Schleyerhalle und Neue Arena 1,2 Mio. EUR, Eigenbetrieb Klinikum Stuttgart 0,4 Mio. EUR, Eigenbetrieb Bäderbetriebe Stuttgart 5,6 Mio. EUR).

Im Haushaltsjahr 2018 konnten die restlichen Schulden des Kernhaushalts in Höhe von 21,3 Mio. EUR getilgt werden, so dass die Stadt im Kernhaushalt zum 31.12.2018 schuldenfrei ist. Die Schulden der Eigenbetriebe am Kreditmarkt verringerten sich um rund 28,9 Mio. EUR auf 365,8 Mio. EUR (davon SES 278,7 Mio. EUR und AWS 29,7 Mio. EUR, die über Gebühren refinanziert werden).

Im Zusammenhang mit dem Jahresabschluss 2018 hat der Finanzbürgermeister auch auf die zu erstellende Schlussbilanz zum 31.12.2018 hingewiesen. Demnach beläuft sich die Bilanzsumme auf knapp 10,38 Mrd. EUR und das Kapital (Basiskapital und Rücklagen) auf rd. 8,7 Mrd. EUR. Die Kapitalquote liegt bei 84,2 % (2017: 82,8 %), unter Einbeziehung der Sonderposten (vor allem Investitionszuschüsse und Erschließungsbeiträge) sogar bei 93,5 % (2017: 92,8 %).

Senkung der Grundsteuerhebesätze 2020

Aufgrund der im Jahresabschluss 2018 erzielten Verbesserungen gegenüber der Planung sind erneut die im Rahmen der Planberatungen zum Doppelhaushalt 2016/2017 beschlossenen Voraussetzungen gemäß dem CDU-Antrag zum Modell der "intelligenten Grundsteuer" erfüllt, so dass die Grundsteuerhebesätze A und B für das Haushaltsjahr 2020 von 520 auf 420 Hebesatzpunkte abgesenkt werden können. Die Steuerpflichtigen werden dadurch im Jahr 2020 um rd. 30 Mio. EUR entlastet. Dem neu gewählten Gemeinderat wird nach der Sommerpause eine entsprechende Änderungssatzung vorgelegt.

Finanzzwischenbericht 2019

Obwohl mit der Mai-Steuerschätzung die Prognosen gegenüber der Herbst-Steuerschätzung 2018 deutlich nach unten korrigiert wurden, werden bei den Zuweisungen im Rahmen des kommunalen Finanzausgleichs und den Gemeindeanteilen an der Einkommensteuer keine Veränderungen erwartet. Allerdings führen Einmaleffekte zu einer Verbesserung von 14,2 Mio. EUR beim Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer (u.a. geänderter Verteilweg im 5 Milliarden-Paket des Bundes zur Entlastung der Kommunen).

Bei der Gewerbesteuer kann der Planansatz in Höhe von rund 630 Mio. EUR mit einem prognostizierten Aufkommen in Höhe von rund 620 Mio. EUR (- 10,0 Mio. EUR) voraussichtlich nicht erreicht werden. Weitere Verbesserungen auf der Ertragsseite entstehen bei den Zuweisungen aus dem Aufkommen der Grunderwerbsteuer in Höhe von 25,0 Mio. EUR und bei den laufenden Zuweisungen für die Kleinkindbetreuung in Höhe von 25,8 Mio. EUR.

Bei den sozialen Leistungen ergeben sich im Saldo Verbesserungen von 11,7 Mio. EUR. Wesentlich sind hierfür u.a. Minderaufwendungen beim Jobcenter (nach dem SGB II) in Höhe von 23,9 Mio. EUR und bei den Sozialleistungen des Jugendamts (SGB VIII und UVG) in Höhe von rund 7,9 Mio. EUR, sowie Mehraufwendungen bei den Leistungen des Sozialamts in Höhe von 9,6 Mio. EUR und Mindererträge in Höhe von 14,7 Mio. EUR bei der Kostenerstattung von Unterhaltsvorschussleistungen und bei den FlüAG-Pauschalen.

Aufgrund des anhaltend niedrigen Zinsniveaus werden 2019 nahezu keine Zinserträge aus Termingeldern erwirtschaftet werden können.

Insgesamt steigt das ordentliche Ergebnis 2019 gegenüber dem Plan von 36,0 Mio. EUR um voraussichtlich ca. 36,3 Mio. EUR auf 72,3 Mio. EUR.

Zum 31.12.2018 beläuft sich die freie Liquidität auf 23,2 Mio. EUR. Unter Berücksichtigung der zahlungswirksamen Veränderungen aus dem Finanzzwischenbericht 2019 wird zum Jahresende eine freie Liquidität von 92,9 Mio. EUR ausgewiesen.
 
Oberbürgermeister Kuhn resümierte: "Mit den Verbesserungen aus dem Jahresabschluss 2018 und dem Finanzzwischenbericht 2019 kann für die anstehenden Zukunftsaufgaben eine sehr gute Basis gelegt werden. Die Ziele der Klimaschutzkonferenz von Paris und die junge Generation fordern uns auf, mehr Anstrengungen in den Klimaschutz zu stecken."

Eckdatenbericht zum Doppelhaushalt 2020/2021

Auf der Basis der bis heute bekannten Daten hat die Verwaltung dem Gemeinderat die Eckdaten für die Ergebnishaushalte 2020 und 2021 vorgelegt. Die Grundlage für den Bericht bildet die Fortschreibung der Ämterbudgets für die laufende Aufgabenerledigung und die Hochrechnungen auf der Ertragsseite.

Bei der Gewerbesteuer wird von einem Aufkommen von 600 Mio. EUR in 2020 und 580 Mio. EUR in 2019 ausgegangen. Damit liegen die Ansätze um 40 bzw. 65 Mio. EUR unter den bisherigen Annahmen der Finanzplanung (2020: 640 Mio. EUR und 2021: 645 Mio. EUR). Die Planansätze sind damit aufgrund der aktuellen Entwicklung erstmals seit Jahren wieder nach unten zu korrigieren.

Beim Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer und Umsatzsteuer wird mit geringen Verschlechterungen gegenüber der Finanzplanung gerechnet (zusammen - 0,8 / - 4,8 Mio. EUR). Bei den Schlüsselzuweisungen (+ 8,1 / + 12,2 Mio. EUR) werden hingegen derzeit aufgrund der in der Vergangenheit gestiegenen Kopfbeträge und Einwohnerzahl Verbesserungen erwartet. Allerdings ist darauf hinzuweisen, dass sich aus dem noch nicht vorliegenden Haushaltserlass des Landes für die Jahre 2020ff. noch Veränderungen ergeben können.

Bei den laufenden Zuweisungen und Zuschüsse wird mit Erträgen in Höhe von 380 / 390,2 Mio. EUR gerechnet. Dies entspricht einer Verbesserung von + 50,8 / + 56,9 Mio. EUR. Hier wird gegenüber der Finanzplanung insbesondere von höheren Zuweisungen des Landes nach § 29 b und 29 c FAG für die Förderung der Kindergarten- bzw. Kleinkindbetreuung in 2020 (+ 27,3 Mio. EUR) und 2021 (+ 33,6 Mio. EUR) ausgegangen.
 
Mehraufwendungen gegenüber der Finanzplanung sind 2020/2021 bei den Personalaufwendungen (+ 25,8 / + 26,1 Mio. EUR) veranschlagt. Hier fallen am stärksten die Tarif- und Besoldungsanpassungen sowie die zusätzlichen Stellenschaffungen ins Gewicht.

Mit deutlich reduzierten Aufwendungen wird hingegen bei den sozialen Leistungen (- 47,9 / - 54 Mio. EUR) und bei der Gewerbesteuerumlage (- 53,6 / - 56,1 Mio. EUR) gerechnet. Bei den sozialen Leistungen führen vor allem geringere prognostizierte Fallzahlen im Jobcenter zu dieser Veränderung. Bei der Gewerbesteuerumlage greift ab dem Jahr 2020 für die westdeutschen Länder die Absenkung des seither durch die Solidarpakt-Umlage erhöhten Umlagesatzes.
 
In der Summe wird in 2020 und 2021 im Ergebnishaushalt mit geringeren Aufwendungen (- 32,1 / - 50,0 Mio. EUR) gerechnet.
 
Nach der derzeitigen Planung der Eckdaten ergibt sich in 2020 und 2021 ein Überschuss im Gesamtergebnis von 70 Mio. EUR bzw. 61,3 Mio. EUR.
 
Bürgermeister Fuhrmann erläuterte: "Hierbei handelt es sich allerdings nur um einen Zwischenstand nach Abschluss der internen Budgetierung. Bis zur Haushaltseinbringung am 26. September 2019 werden die zusätzlichen Vorschläge der Verwaltung in der 'Grünen Liste' zusammengefasst und eingerechnet. Deshalb werden sich die Überschüsse noch deutlich verringern."

Bürgerhaushaltsverfahren 2019

Im Zusammenhang mit den im Herbst anstehenden Haushaltsplanberatungen haben der Oberbürgermeister und der Finanzbürgermeister auf die zahlreichen Ideen der Stuttgarterinnen und Stuttgarter hingewiesen, die im Rahmen des Bürgerhaushaltes eingereicht wurden. Im Frühjahr 2019 hatte die Landeshauptstadt Stuttgart bereits zum fünften Mal zur Teilnahme an diesem Bürgerbeteiligungsverfahren aufgerufen. 40.620 Einwohner nutzten die Gelegenheit um mehr als 3.700 eigene Vorschläge zum städtischen Haushalt zu unterbreiten und diese mit über 1,4 Millionen Stimmen zu bewerten. Anhand der Stimmabgaben wurden die Vorschläge in eine Rangfolge gebracht und die bestbewerteten 130 Vorschläge ermittelt.

Oberbürgermeister Kuhn lobte das große Engagement, mit dem sich die Stuttgarterinnen und Stuttgarter an den Planungen des städtischen Haushalts beteiligt haben und bedankte sich für das rege Interesse und den großen Ideenreichtum der Teilnehmenden. Bürgermeister Fuhrmann stellte fest: "Der Gemeinderat wird sich in den nächsten Monaten intensiv mit den eingereichten Vorschlägen befassen und viele gute Ideen in den Haushaltsberatungen für die Jahre 2020 und 2021 aufgreifen. Unsere Stadt wird von den vielen Anregungen der Stuttgarterinnen und Stuttgarter profitieren."

Zusammenfassende Betrachtung

Finanzbürgermeister Fuhrmann machte deutlich, dass die kommenden Haushalte von einer sich eintrübenden Konjunkturentwicklung geprägt sein werden: "Im Hinblick auf die allgemeine wirtschaftliche Lage und den Unwägbarkeiten wie der Diesel-Affäre und dem strukturellen Wandel in der Automobilindustrie, dem Brexit oder der US-Handelspolitik kann nicht mit einem weiter steigenden Steueraufkommen gerechnet werden. Dies ergibt sich auch aus den Prognosen der bundesweiten Mai-Steuerschätzung. Bei der Gewerbesteuer ist konkret ein deutlicher Rückgang in Stuttgart zu erwarten."

Im Hinblick auf diese Entwicklung und die geringeren finanziellen Spielräume sei es erforderlich, die seit vielen Jahren praktizierte solide und stabilitätsorientierte Finanzpolitik konsequent fortzuführen. Ziel müsse es sein, auch in Zukunft die Aufnahme von Krediten zu vermeiden.

Downloads

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