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Projekt "Stuttgart Mobil 2040" wird nicht fortgesetzt

12.07.2019 Verkehr/Mobilität
Das Projekt "Stuttgart Mobil 2040" wird nicht weiterverfolgt. Für die erforderliche Ausweitung der Finanzausstattung des Projekts von ursprünglich 750.000 Euro auf insgesamt knapp 4,6 Millionen Euro hat sich im Gemeinderat keine ausreichend breite Mehrheit abgezeichnet.
Oberbürgermeister Fritz Kuhn erklärte am Freitag, 12. Juli: "Dieses sehr anspruchsvolle Projekt macht nur Sinn, wenn es finanziell ausreichend ausgestattet ist und eine breite Mehrheit des Gemeinderats dahintersteht. Immerhin sollte es um eine verkehrliche Zukunftsvision für Stuttgart gehen. In Gesprächen mit den Fraktionen im Gemeinderat wurde deutlich, dass es im bestehenden und wohl auch neuen Gemeinderat keine breite Mehrheit für das Projekt gibt. Aus diesem Grund wird das Projekt eingestellt."

Kuhn dankte den drei Persönlichkeiten, die sich bereit erklärt hatten das Projekt "Stuttgart Mobil 2040" zu leiten. Der OB sagte: "Prof. Dr. Klaus Töpfer, Prof. Dr. Barbara Lenz und Wolfgang Nieke sind in Stuttgart im höchsten Maße geschätzt. Ihre fachliche Expertise hätte dem Projekt wichtige Impulse verliehen. Ich danke den drei Persönlichkeiten sehr herzlich für ihre Bereitschaft, sich an prominenter Stelle an dem Projekt 'Stuttgart Mobil 2040' zu beteiligen."

Der Gemeinderat der Landeshauptstadt Stuttgart hatte - auf Initiative der CDU - beschlossen, in den Haushaltsplan 2018/2019 einen Betrag von 750.000 Euro für die Erstellung eines "Masterplans Mobilität Stuttgart 2030" aufzunehmen. Im Zuge der vorbereitenden Arbeiten hatten sich die Fraktionen im Gemeinderat darauf verständigt, das Projekt in "Stuttgart Mobil 2040" umzubenennen.

Bei den vorbereitenden Arbeiten zu dem Projekt hatte sich herausgestellt, dass die ursprünglich eingestellten Haushaltsmittel von 750.000 Euro nicht ausreichen würden, um den Anforderungen an die gewünschte Qualität der Prozesse wie auch der Arbeitsergebnisse gerecht zu werden. Es wurden umfassende Markterkundungsgespräche geführt, die den kalkulierten Finanzbedarf des auf drei Jahre angelegten Gesamtprojekts auf knapp 4,6 Mio. Euro ansteigen ließen. Abzüglich der bereits bewilligten 750.000 Euro wären somit knapp 3,85 Mio. Euro zusätzlich zu finanzieren gewesen. Von den veranschlagten 4,6 Millionen Euro waren rund 3,2 Millionen Euro für den Wettbewerb selbst vorgesehen.

Im Rahmen des Projekts sollten mehrere international erfahrene Planungsbüros oder wissenschaftliche Einrichtungen beauftragt werden, grundlegende Überlegungen und übergreifende Konzepte für die Mobilität der Zukunft in Stuttgart zu erarbeiten. Geleitet und koordiniert werden sollte der Gesamtprozess von einem Gremium aus drei anerkannten Persönlichkeiten aus Wissenschaft und Gesellschaft. Für dieses Gremium hatten sich auf Anfrage der Landeshauptstadt der frühere Bundesumweltminister und Exekutivdirektor des Umweltprogramms der Vereinten Nationen, Prof. Dr. Klaus Töpfer, die Leiterin des Instituts für Verkehrsforschung des Deutschen Instituts für Luft- und Raumfahrt, Prof. Dr. Barbara Lenz, und der ehemalige Betriebsratsvorsitzende des Daimler-Stammwerks Untertürkheim, Wolfgang Nieke, zur Verfügung gestellt.

Die Fraktionen wollen im Rahmen der anstehenden Klausursitzung des neuen Gemeinderats im September 2019 darüber beraten, ob die inhaltlichen Anliegen des Projekts in einer anderen Form aufgegriffen werden sollen.