Presse
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Sitzungen der gemeinderätlichen Gremien und Bezirksbeiräte

21.04.2020 12:30 Aktuelles
Die aktuelle Corona-Krise führt zu Veränderungen bei den gewohnten Sitzungsterminen der gemeinderätlichen Gremien sowie der Bezirksbeiräte. Die weiteren Sitzungstermine hat die Stadt am Dienstag, 21. April, bekanntgegeben.

Die nächste Gemeinderatssitzung findet am Donnerstag, 14. Mai, im Großen Sitzungssaal des Stuttgarter Rathauses statt. Von der Sitzung des Gemeinderats wird die Verwaltung einen Livestream anbieten, der auf www.schawa.tv/gemeinderat-live übertragen wird. Der Livestream wird im Nachgang untertitelt.

Aus Infektionsschutzgründen und zur Wahrung der Abstandsregeln können auf der Tribüne (Zugang 4. Stock) bis zu sieben Zuschauer zugelassen werden. Die Gemeinderatssitzung wird auch in den Kleinen Sitzungssaal (Zugang 3. Stock) übertragen, dort haben ebenfalls Zuschauer (in begrenzter Anzahl) die Möglichkeit, die Sitzung des Gemeinderats zu verfolgen.

Die weiteren Sitzungstermine der gemeinderätlichen Ausschüsse sind:

  • 27. April: Sozial- und Gesundheitsausschuss
  • 5. Mai: Ausschuss für Stadtentwicklung und Technik
  • 8. Mai: Ausschuss für Wirtschaft und Wohnen
  • 13. Mai: Verwaltungsausschuss

Die Ausschüsse tagen im Großen Sitzungssaal im 3. Obergeschoss des Rathauses. Die jeweiligen Tagesordnungen und Beschlussvorlagen werden vorab veröffentlicht unter: www.stuttgart.de/tagesordnung. Alle übrigen Sitzungen der Gremien entfallen vorerst.

Sitzungen der Bezirksbeiräte

Alle Sitzung der Bezirksbeiräte und ihrer Ausschüsse entfallen grundsätzlich bis Ende Mai 2020. Abweichend hiervon kann pro Bezirksbeirat eine Sitzung im Monat Mai stattfinden, sofern bestimme Voraussetzungen gegeben sind. Dazu zählen unter anderem wichtige Vormerkungen für Tagesordnungspunkte, die nicht aufgeschoben werden können, eine reduzierte Teilnehmerzahl sowie ein Mindestabstand von 2 Metern, der zwischen den anwesenden Personen gewährleistet sein muss. Um diese Voraussetzungen einhalten zu können, ist es gegebenenfalls erforderlich, dass die Bezirksbeiratssitzung in anderen als den üblichen Räumlichkeiten stattfindet.