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Coronavirus: Verwaltung verzichtet auf Kita-Beiträge für Mai und Juni

14.05.2020 18:10 Aktuelles
Die Landeshauptstadt Stuttgart befreit Eltern weiterhin von Gebühren für die Kinderbetreuung. Wie bereits für den Monat April verzichtet die Verwaltung auch im Mai und Juni auf Kita- und Essensbeiträge

Diesen Vorschlag der Verwaltung hat der Gemeinderat in seiner Sitzung am Donnerstag, 14. Mai, beschlossen. Wie bereits für den April schließt der Vorschlag der Verwaltung weiterhin auch freie Träger und die Kindertagespflege mit ein. Die Entscheidung, auf Kostenbeiträge ganz oder teilweise zu verzichten, liegt in der Entscheidungshoheit des jeweiligen Trägers. Wenn sich Träger dazu entscheiden, erhalten sie von der Landeshauptstadt eine Erstattung. Ein breites Bündnis von Gemeinderatsfraktionen hat ebenfalls beantragt, die Gebühren zu erlassen.

Für den weiteren Verzicht auf Beträge sind rund 7,4 Millionen Euro auszugleichen. Im Gegensatz zur Regelung im April soll der Verzicht nur für die Tage gelten, an denen keine Notbetreuung in Anspruch genommen wurde.

Erweiterte Notbetreuung

Für die Zeit des Betriebsverbots bieten die Kita-Träger eine erweiterte Notbetreuung für Kinder an, deren Erziehungsberechtigte entweder im Bereich der kritischen Infrastruktur tätig und unabkömmlich sind oder die eine präsenzpflichtige berufliche Tätigkeit außerhalb der Wohnung wahrnehmen und dabei unabkömmlich sind. Die Erziehungsberechtigten müssen erklären, dass eine familiäre oder anderweitige Betreuung nicht möglich ist. Dies gilt jeweils für beide Elternteile und Alleinerziehende.

Die Schließung der Kitas ist aufgrund der Corona-Verordnung des Landes zum 17. März in Kraft getreten. Anfang April hatte der Gemeinderat den Verzicht auf die Gebühren für den Monat April beschlossen. Nach aktuellem Stand sind die Kitas noch bis zum Ablauf des 15. Juni geschlossen.