Presse
  •  

Corona: Sitzungen der gemeinderätlichen Gremien und Bezirksbeiräte -Gemeinderat tagt im Juni in der Liederhalle

18.05.2020 14:10 Aktuelles
Die Corona-Pandemie führt weiterhin zu Veränderungen bei den gewohnten Sitzungsterminen der gemeinderätlichen Gremien und Bezirksbeiräte sowie bei den Sitzungsorten. Der Gemeinderat wird im Juni im Beethovensaal der Liederhalle tagen. Die weiteren Termine bis Ende Juni hat die Stadt am Montag, 18. Mai, bekanntgegeben.

Die nächste Gemeinderatssitzung findet am Donnerstag, 28. Mai, im Großen Sitzungssaal des Stuttgarter Rathauses statt. Aus Infektionsschutzgründen und zur Wahrung der Abstandsregeln können auf der Tribüne (Zugang 4. Stock) bis zu sieben Zuschauer zugelassen werden. Die Gemeinderatssitzung wird auch in den Kleinen Sitzungssaal (Zugang 3. Stock) übertragen. Dort haben ebenfalls Zuschauer in begrenzter Anzahl die Möglichkeit, die Sitzung des Gemeinderats zu verfolgen. Von der Sitzung des Gemeinderats wird die Verwaltung einen Livestream anbieten, der auf www.schawa.tv/gemeinderat-live übertragen wird. Der Livestream wird im Nachgang untertitelt. Die Tagesordnung und Beschlussvorlagen werden vorab veröffentlicht unter: www.stuttgart.de/tagesordnung.

Die Gemeinderatssitzung am 25. Juni wird im Beethovensaal der Liederhalle stattfinden. Bis zur Sommerpause kann der Rat hier wieder in voller Gemeindegröße tagen. Bisher hatten sich Verwaltung und Fraktionsvorsitzende darauf geeinigt, die Sitzungen wegen der Corona-Krise mit einer auf 15 reduzierten Zahl an teilnehmenden Stadträtinnen und Stadträten abzuhalten.

Die weiteren Sitzungstermine der gemeinderätlichen Ausschüsse im Mai und Juni sind:

  • 19. Mai: Ausschuss für Stadtentwicklung und Technik
  • 25. Mai: Sozial- und Gesundheitsausschuss
  • 25. Mai: Jugendhilfeausschuss
  • 27. Mai: Verwaltungsausschuss
  • 29. Mai: Wirtschaftsausschuss
  • 19. Juni: Ausschuss für Klima und Umwelt
  • 23. Juni: Ausschuss für Stadtentwicklung und Technik
  • 24. Juni: Verwaltungsausschuss
  • 26. Juni: Wirtschaftsausschuss
  • 29. Juni: Sozial- und Gesundheitsausschuss
  • 29. Juni: Jugendhilfeausschuss
  • 30. Juni: Ausschuss für Städtebau und Technik

Der Jugendhilfeausschuss wird im Mai und Juni voraussichtlich im Evangelischen Bildungszentrum Hospitalhof tagen. Die weiteren Ausschüsse finden jeweils im Großen Sitzungssaal im 3. Obergeschoss des Rathauses statt. Alle übrigen Sitzungen der Gremien entfallen bis 14. Juni.

Sitzungen der Bezirksbeiräte

Alle Sitzung der Bezirksbeiräte und ihrer Ausschüsse entfallen grundsätzlich bis Ende Juni. Abweichend hiervon kann pro Bezirksbeirat eine Sitzung im Monat Juni stattfinden, sofern bestimme Voraussetzungen gegeben sind. Dazu zählen unter anderem wichtige Vormerkungen für Tagesordnungspunkte, die nicht aufgeschoben werden können, eine reduzierte Teilnehmerzahl sowie ein Mindestabstand von 2 Metern, der zwischen den anwesenden Personen gewährleistet sein muss. Um diese Voraussetzungen einhalten zu können, ist es gegebenenfalls erforderlich, dass die Bezirksbeiratssitzung in anderen als den üblichen Räumlichkeiten stattfindet.