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Stadt und Deutsche Bahn wollen über Details zum Gleisrückbau und zur Realisierung der städtebaulichen Planung verhandeln

16.06.2020 Stadtplanung
Die Landeshauptstadt Stuttgart und die Deutsche Bahn wollen darüber verhandeln, wie nach Inbetriebnahme des neuen Tiefbahnhofs schnellstmöglich der Rückbau der oberirdischen Gleisanlagen erfolgen und die Realisierung der städtebaulichen Planungen für das Rosenstein-Quartier beginnen kann. Grundlage für die Planungen der Landeshauptstadt ist der erste Preis aus dem städtebaulichen Wettbewerb zum Rosenstein-Quartier.
Die Gespräche zwischen Stadt und Deutscher Bahn zur Konkretisierung der Planungen sind so weit vorangeschritten, dass nun Details zum Gleisrückbau und zur städtebaulichen Entwicklung verhandelt werden sollen, um möglichst gemeinsam verfahrenstechnisch effektiv und wirtschaftlich vorgehen zu können. Um dieses Ziel zu erreichen, sollen notwendige Genehmigungsverfahren, Aspekte des Natur- und Artenschutzes und rechtliche Anforderungen in einer gemeinsamen Arbeitsgruppe erörtert werden. Das teilte die Stadt am Dienstag, 16. Juni, mit.

Ausgangspunkt der Verhandlungen ist der vor 19 Jahren von beiden Parteien geschlossene Grundstückskaufvertrag. Geprüft wird, inwieweit dieser Vertrag an die geänderten aktuellen Bedarfe angepasst werden muss - etwa auch wenn es um denkmalgeschützte Bauwerke auf dem Gleisvorfeld geht oder um die Modellierung der Topographie. Die Verhandlungen schließen auch die ab dem 1. Januar 2021 wegen der verspäteten Rückgabe der Grundstücke im Kaufvertrag vereinbarten Zinszahlungen ein. Die im Verhandlungszeitraum anfallenden Zinszahlungen werden zunächst aufgeschoben.

Landeshauptstadt und Deutsche Bahn stimmen überein, dass die Verhandlungen ergebnisoffen und ohne jede Vorfestlegung erfolgen und möglichst bis zum 31. März 2021 abgeschlossen werden sollen.

Der Gemeinderat wird nun über das Verhandlungsmandat für die Landeshauptstadt beraten. Eine Entscheidung darüber soll noch vor der Sommerpause fallen. Nach Abschluss der angestrebten Verhandlungen wird der Gemeinderat dann über die Ergebnisse befinden.