Teilhabe ermöglichen - Inklusion vorantreiben

Die Teilhabe von Menschen mit Behinderungen ist seit Jahren ein besonderes Anliegen des Gemeinderats und der Stadtverwaltung. Um die Entwicklung Stuttgarts zu einer inklusiven Stadtgesellschaft weiter voranzutreiben, haben die Stadträtinnen und Stadträte im Doppelhaushalt 2018/2019 Mittel für eine Vielzahl von Maßnahmen bewilligt:

Zu den Schwerpunkten zählt die Verbesserung der Wohnsituation. Damit mehr behinderten- und altengerechte Wohnungen entstehen können, hat der Gemeinderat der Auflage eines Förderprogramms in Höhe von einer Million Euro für die kommenden beiden Jahre zugestimmt.

Gefördert wird auch die gleichberechtigte Teilhabe an Erholungs-, Sport- und Freizeitaktivitäten sowie am kulturellen Leben. Für inklusive Freizeitangebote wurde ein Förderbudget von 50.000 Euro jährlich bewilligt. Die Kulturinitiative Bohnenviertel e.V. mit ihren Theaterproduktionen, die von Menschen mit und ohne Behinderung getragen werden, erhält für die Weiterführung ihrer Arbeit einen auf vier Jahre befristeten jährlichen Zuschuss in Höhe von 60.000 Euro.

Barrierefreie Mobilität

Um Bushaltestellen barrierefrei umzurüsten, hat der Gemeinderat der Erhöhung des bisherigen Budgets von 300.000 auf 900.000 Euro pro Jahr zugestimmt.

In Stuttgart besteht Bedarf an behindertengerechten Taxen, damit sich auch Menschen, transportieren lassen können, die auf einen Rollstuhl angewiesen sind. Um bei Taxiunternehmen einen Anreiz für die Umrüstung zu schaffen, hat der Gemeinderat 80.000 Euro in den Haushalt aufgenommen, die als Zuschüsse für den Umbau von zehn Taxen zur Verfügung gestellt werden sollen.

In Stuttgart soll ein Online-Stadtführer für Menschen mit Behinderungen entwickelt werden. Für die Erstellung hat der Gemeinderat im Doppelhaushalt 2018/2019 265.000 Euro und für die kontinuierliche Pflege ab dem Jahr 2020 43.000 Euro bewilligt.

Inklusion in Schulen

Auch an allgemeinbildenden Schulen wird der inklusionsgerechte Umbau vorangetrieben. Bei Neu- und Erweiterungsbaumaßnahmen sowie bei großen Sanierungsprojekten werden die Belange der Inklusion immer berücksichtigt. Da die inklusive Beschulung erhebliche Veränderungsprozesse in der gesamten Stuttgarter Schullandschaft angestoßen hat, die begleitet werden müssen, wurde 2016 die Erarbeitung eines Masterplans für öffentliche Sonderpädagogische Bildungs- und Beratungszentren gestartet. Für die weitere Unterstützung und Moderation der Prozesse in den Stadtbezirken sowie zur Umsetzung erster Planungsschritte wurden im Doppelhaushalt 300.000 Euro bewilligt.

Zu den Projekten, die der Gemeinderat fördert, zählt des Weiteren der barrierefreie Umbau des Bezirksrathauses Hedelfingen, das einen Außenaufzug sowie eine Behindertentoilette erhalten soll. Für das Jahr 2018 stehen für die Baumaßnahmen 115.000 Euro und für 2019 insgesamt 442.000 Euro zur Verfügung.

Livestreams aus dem Gemeinderat

Punktuell sollen die Sitzungen des Gemeinderats per Livestream ins Internet übertragen werden. Mittels eines Gebärdendolmetschers, der in den Live-Stream eingebunden wird, sollen auch Bürgerinnen und Bürger mit Hörbehinderungen, die Möglichkeit erhalten, die Gemeinderatssitzungen live zu verfolgen. Für durchschnittlich vier ausgewählte Sitzungen pro Jahr hat der Gemeinderat 40.000 Euro bewilligt.

Um mehr Menschen mit Handicaps und gesundheitlichen Einschränkungen bei der Stadtverwaltung zu beschäftigen, haben die Stadträtinnen und Stadträte vier neue Planstellen mit Personalkosten in Höhe von rund 226.000 Euro ermöglicht.