Sicherheit in der Stadt Stuttgart

Aufgrund der diversen Europaweiten Anschläge, bei denen LKWs als Tatmittel eingesetzt wurden, wurde in Stuttgart Anfang 2017 eine gemeinsame Arbeitsgruppe "Sicherheit bei Veranstaltungen" aus Ämtern und Betrieben der Stadt sowie der Polizei gebildet. Unter der Federführung des Polizeipräsidiums Stuttgart beschäftigte sich die Untergruppe "Bauliche Sicherung", die auch das Amt für öffentliche Ordnung, Tiefbauamt, Branddirektion, SSB und Amt für Stadtplanung und -erneuerung umfasste, mit der Frage, für welche Veranstaltungen bauliche oder technische Maßnahmen und Vorkehrungen sinnvoll oder notwendig sind, um die Veranstaltungsflächen zu sichern. Dies können beispielsweise dauerhafte Poller oder Fahrbahneinengungen sein, aber ebenso versenkbare Hindernisse, Schranken oder nur temporäre Schutzmaßnahmen.

In den Besprechungen wurden für Markt- und Schlossplatz, für Karls- und Schillerplatz sowie für den Neckarpark dauerhafte und massive Sicherungen für notwendig erachtet. Das Tiefbauamt wird die Umsetzung der Maßnahmen durchführen, aufgrund der Vielzahl wird die Fertigstellung jedoch voraussichtlich bis Ende 2019 dauern. Da im nächsten Jahr nur ein Teil der Anlagen gebaut werden kann, werden die bisherigen Absicherungen weiter benötigt. Für die Baumaßnahmen werden 1,59 Millionen Euro im Haushalt bereitgestellt.

Als einer der Garanten der allgemeinen Sicherheit in der Landeshauptstadt werden die Stuttgarter Feuerwehren weiter modernisiert und ausgerüstet. So wird das Budget für Feuerwehrfahrzeuge und -geräte auf 3 Millionen Euro jährlich erhöht. Daneben wird 2018/2019 neue Dienst- und Schutzkleidung in Höhe von 1,35 Millionen Euro beschafft, die dem neuesten Standard entspricht. Außerdem werden die Mittel für das bewegliche Anlagevermögen um 100.000 Euro erhöht. Aus diesem Budget werden etwa Geräte für den Rettungsdienst, für den Katastrophen- und Umweltschutz sowie Tauchgeräte und Schutzanzüge beschafft.

Für die Modernisierung und den Ausbau des Bestandes bei den verschiedenen Feuerwehrstandorten wie etwa Münster, Rohracker oder Feuerbach fließen 2,7 Millionen Euro.