Rahmenpläne

Der Rahmenplan als Instrument der städtebaulichen Planung gehört zu den informellen Planungen. Diese unterscheiden sich von der vorbereitenden und der verbindlichen Bauleitplanung dadurch, dass sie weder ein förmliches Verfahren durchlaufen, noch eine direkte Rechtswirkung für die Bürger haben. Rahmenpläne dienen allgemein der Bestimmung und Darstellung der städtebaulichen Ziele einer Gemeinde. Rahmenpläne stellen im Zuge der Aufstellung eines Bebauungsplans einen Abwägungsbelang gem. § 1 Abs. 6 Nr. 11 BauGB dar. Meist ist nur die Gemeinde selbst und ihre Gremien an der Aufstellung eines Rahmenplans beteiligt. Somit kann eine solche Planung in der Regel in kürzerer Frist als die anderen städtebaulichen Planungen erstellt werden.

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