Gemeinderatssitzung am 9. April 2020

Die Gemeinderatssitzung am Donnerstag, 9. April, fand nach einer Übereinkunft zwischen Verwaltung und Fraktionen mit 15 Stadträtinnen und Stadträten, dem Oberbürgermeister mit den jeweils zuständigen Bürgermeisterinnen oder Bürgermeistern statt.

Dies ist die übliche Größe von beschließenden Ausschüssen und spiegelt damit die Mehrheitsverhältnisse im Gemeinderat wider. Aus Infektionsschutzgründen ist die Zahl der Teilnehmenden im Großen Sitzungssaal vertretbar.

In seiner Sitzung am 9. April hat der Stuttgarter Gemeinderat u.a. den Verzicht auf Kita-Beiträge, Schul- und Essensgelder im April sowie die Kostenübernahme des VVS Scool-Abo im Mai beschlossen.


Stadt bringt Sofortmaßnahmen zur Abmilderung finanzieller Notlagen auf den Weg

Zur Abmilderung der Corona-Krise haben Bund und Land bereits umfangreiche Sofortprogramme für die Wirtschaft sowie die Kultur- und Kreativwirtschaft auf den Weg gebracht. Auch die Landeshauptstadt Stuttgart will die finanziellen Auswirkungen der Corona-Krise abmildern und ergreift Sofortmaßnahmen, die sie unmittelbar gestalten kann. mehr...


Weitere E-Lastenradförderung - jetzt mit sozialer Komponente

Im Rahmen der Haushaltsberatungen zum Doppelhaushalt 2020/2021 wurde von mehreren Gemeinderatsfraktionen angeregt, neben dem bereits 2018 aufgelegten und auch im Doppelhaushalt 2020/2021 fortgesetzten Förderprogramm der Landeshauptstadt Stuttgart "E-Lastenräder für Stuttgarter Familien" ab dem Jahr 2020 eine weitere E-Lastenradförderung unter Berücksichtigung sozialer Komponenten einzuführen. mehr...


Werner Schüle erhält Ehrenplakette der Landeshauptstadt

Für sein beispielhaftes ehrenamtliches Engagement verleiht der Gemeinderat die Ehrenplakette der Landeshauptstadt Stuttgart an Werner Schüle. Das hat die Vollversammlung am 9. April einstimmig beschlossen. Die Ehrenplakette wird Schüle im Rahmen des Bürgerempfangs 2020 vom Oberbürgermeister überreicht. mehr...


OB-Wahl am 8. November 2020

Der Wahltag der Oberbürgermeisterwahl in der Landeshauptstadt Stuttgart wird auf Sonntag, 8. November festgelegt, eine gegebenenfalls erforderliche Neuwahl auf Sonntag, 29. November. Für die reguläre OB-Wahl endet die Einreichungsfrist für Bewerbungen am Montag, 12. Oktober. Bei einer Neuwahl endet die Frist für die Einreichung neuer Bewerbungen und die Zurücknahme der zur ersten Wahl zugelassenen Bewerbungen am Mittwoch, 11. November. Die Vorstellung der zugelassenen Bewerber nach § 47, Absatz 2, der Gemeindeordnung (GemO) in einer öffentlichen Versammlung erfolgt am Dienstag, 20. Oktober. mehr...


Coronavirus: Verwaltung verzichtet auf Kita-Beiträge für April

Die Landeshauptstadt Stuttgart befreit Eltern von Gebühren für die Kinderbetreuung. Im April verzichtet die Stadt auf Kita- und Essensbeiträge, auch für freie Träger und Tagespflegepersonen sind Erstattungen vorgesehen. mehr...


Coronavirus: Verwaltung verzichtet auf Schulgeld, Elternentgelte, Essensgelder -Dienstleister im Schulbetrieb sollen während der Schließzeiten alternative Einsatzmöglichkeiten erhalten

Für den Monat April befreit die Landeshauptstadt Stuttgart Eltern von den Gebühren für die inner- und außerschulische Betreuung sowie von Essensgeldern, Schülerinnen und Schüler der Fachschulen erlässt sie das Schulgeld. Mit den Dienstleistern im Schulbetrieb wird die Verwaltung alternative Einsatzmöglichkeiten vereinbaren. mehr...


Stadt übernimmt im Mai Kosten für VVS Scool-Abo

Die Landeshauptstadt Stuttgart entlastet die Bürgerinnen und Bürger weiter bei laufenden Kosten. So übernimmt sie im Monat Mai das VVS Scool-Abo. mehr...

Video-Mitschnitt der Gemeinderatssitzung

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