Corona: Nothilfe-Förderfonds Kultur

In einer ersten Tranche schüttete das Kulturamt 1,088 Millionen Euro aus, um in den dringlichsten Fällen die durch das Veranstaltungsverbot verursachten finanziellen Belastungen der Kultureinrichtungen abzumildern und die kulturelle Produktivität langfristig zu sichern. Auch die zweite Tranche in Höhe von 66.000 Euro wurde inzwischen ausbezahlt. Zuwendungsempfänger sind überwiegend Vereine und Institutionen, die keine Anträge aus Überbrückungshilfen stellen konnten. Für 2021 werden Nothilfen von rund einer Million Euro bereitgestellt.

Erfahren Sie im Folgenden mehr über die aktuellen Maßnahmen:

Zahlungen von Ausfallhonoraren 

Zahlungen von Ausfallhonoraren sind bei geförderten Kulturinstitutionen während der Corona-Krise als zuwendungsfähige Kosten anerkannt. Liegen keine entsprechenden vertraglichen Regelungen vor, richtet sich die Stadt Stuttgart grundsätzlich nach der Handhabung des BKM aus dem April 2020. Wenn ein Engagement bis zum 15. März 2020 vereinbart wurde, "kann ein Ausfallhonorar von bis zu 60 % des Nettoentgelts zuwendungsrechtlich anerkannt werden. Bei Gagen über 1.000 EUR können Künstler*innen max. 40 % des Nettoentgelts erhalten, die Obergrenze des Ausfallhonorars liegt bei 2500 EUR".

Aufstockung Kurzarbeitergeld 

Die Bundesagentur für Arbeit gewährt in der derzeitigen Corona-Krise Kurzarbeitergeld in Höhe von 60 Prozent bzw. 67 Prozent (für Beschäftigte mit Kindern), ab dem vierten Monat kann unter bestimmten Voraussetzungen eine Aufstockung auf 70 Prozent bzw. 77 Prozent erfolgen. Ab dem vierten Bezugsmonat soll es eine Aufstockung geben, die sich ab dem siebten Monat nochmals erhöht, auf dann 80 Prozent beziehungsweise 87 Prozent. Da gerade Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter geförderter Kulturbetriebe ohnehin ein vergleichsweise geringes Einkommen haben, ist es ein Anliegen der Institutionen, das von der Bundesagentur gewährte Kurzarbeitergeld für ihre Beschäftigten aufzustocken.

Einige der betroffenen Institutionen erhalten eine institutionelle Förderung durch das Land BW. Dort hat das Finanzministerium grundsätzlich eine Aufstockung des Kurzarbeitergelds genehmigt, wenn der kommunale Zuwendungsgeber eine solche anerkennt und seinerseits unterstützt.

Bei geförderten Institutionen, die durch anderweitige Kosteneinsparungen und/oder Mehreinnahmen aus Spenden und Sponsoring und ohne zusätzliche Zuwendungen (Nothilfe) im Jahr 2020 eine Aufstockung des Kurzarbeitergelds auf 100 Prozent bewältigen können, wird dieses förderseitig toleriert. Für alle anderen institutionell geförderten Einrichtungen wird eine Aufstockung des Kurzarbeitergelds auf 95 Prozent bzw. 90 Prozent, entsprechend der Regelungen im TV COVID, öffentlicher Dienst VKA-Verdi und gemäß Einigung des Deutschen Bühnenvereins mit den Künstlergewerkschaften unterstützt. Hier gilt zusätzlich im NV Bühne eine besondere soziale Komponente mit Aufstockung auf 100 Prozent für künstlerische Beschäftigte mit geringer Gage.