Inhalt anspringen

Landeshauptstadt Stuttgart

Baurecht

Landesbauordnung

Die Novelle der Landesbauordnung (LBO) aus dem Jahr 2019 hat Auswirkungen auf das Baugenehmigungsverfahren. Unter anderem wurde vom Land Baden-Württemberg die Einführung eines digitalen Bauantrages beschlossen – jedoch mit einer Übergangsfrist.

Ziel des 2019 in Kraft getretenen Nachtrags in der Baurordnung ist es, die Schaffung von neuem Wohnraum zu förden.

Am 1. August 2019 ist das Gesetz zur Änderung der Landesbauordnung für Baden-Württemberg (LBO) in Kraft getreten. Ziel des Gesetzgebers ist es, die Schaffung von neuem Wohnraum zu fördern. Dazu enthält die novellierte LBO Änderungen von materiellen Anforderungen, die auf unseren Internetseiten berücksichtigt sind.

Eine tiefgreifende Änderung enthält die novellierte LBO jedoch mit der Digitalisierung des baurechtlichen Verfahrens und der Einführung der digitalen Baugenehmigung. Damit ist der Weg bereitet für den digitalen Bauantrag: Alle Verfahrensschritte vom Einreichen der Bauvorlagen bis zur Entscheidung über den Antrag werden elektronisch abgewickelt.

Dazu sind umfangreiche Anpassungen der digitalen Infrastruktur bei der Landeshauptstadt Stuttgart erforderlich.

Der Gesetzesentwurf sieht eine Übergangsfrist bis zum 31.12.2021 vor, in der die Baurechtsbehörden weiterhin die Einreichung von Unterlagen in Papierform verlangen können. Die Landeshauptstadt Stuttgart macht von dieser Ermächtigung voll umfänglich Gebrauch, alle Anträge und Bauvorlagen müssen bis 31.12.2021 auch in Papierform eingereicht werden.   

Die Übergangsfrist wird die Stadt Stuttgart dazu nutzen, eine effiziente und benutzerfreundliche Infrastruktur für das digitale Baugenehmigungsverfahren einzurichten. 

Eine  detaillierte Auflistung der Änderungen finden Sie bei der Landesregierung.

Das könnte Sie auch interessieren