Fragen rund um den Katastrophenschutz

Die Zuständigkeit für den Zivilschutz liegt beim Bund und umfasst nichtmilitärische Maßnahmen, welche die Bevölkerung, wichtige Einrichtungen und Anlagen sowie Kulturgut vor Kriegseinwirkungen schützen. Zur Durchführung der Maßnahmen im Zivilschutz greift der Bund auf die Einheiten und Einrichtungen des Katastrophenschutzes der Länder zurück, die hierfür ergänzend ausgestattet und ausgebildet wurden.

Die Maßnahmen des Katastrophenschutzes sind in den Landeskatastrophenschutzgesetzen niedergeschrieben. In Baden-Württemberg ist die oberste Katastrophenschutzbehörde das Ministerium des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen Baden-Württemberg. Die vier Regierungspräsidien sind die höheren Katastrophenschutzbehörden. Im Stadtkreis Stuttgart ist die Branddirektion die untere Katastrophenschutzbehörde und damit für die Maßnahmen des Katastrophenschutzes verantwortlich.

Durch das dreistufige Verfahren von unterer, höherer und oberster Katastrophenschutzbehörde ist das Vorgehen auf Landesebene gut abgestimmt. Daher weichen die Planungen nicht stark voneinander ab.

Die Stadt Stuttgart befindet sich in kontinuierlichem Austausch mit dem Regierungspräsidium Stuttgart und dem Innenministerium Baden-Württemberg. Hierüber ist auch eine bundesweite Abstimmung gewährleistet. Die Lage wird fortlaufend bewertet und bei Bedarf entsprechende Maßnahmen ergriffen und angepasst.

Im Verteidigungsfall führt der Bund die Bevölkerungswarnung aus. Hierfür unterhält das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) eine Nationale Warnzentrale und mehrere Zivilschutz-Verbindungsstellen. Es wird über das Modulare Warnsystem (MoWaS) gewarnt.

Das Warnsystem löst Warn-Apps wie „NINA“ sowie Warnmeldungen über Rundfunk und Medien aus. Zivilschutzsirenen als eine weitere Warnmöglichkeit existieren derzeit in der Landeshauptstadt Stuttgart nicht. Bereits im vergangenen Jahr hat die Landeshauptstadt Stuttgart Planungen für ein neues Sirenennetz in Stuttgart aufgenommen.

Weitere Informationen und Tipps bietet die  Homepage des Bundesamts für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilf (Öffnet in einem neuen Tab)e.

Aktuell gibt es im Stadtgebiet Stuttgart keine Sirenen. Bereits im vergangenen Jahr hat die Landeshauptstadt Stuttgart Planungen für ein neues Sirenennetz in Stuttgart aufgenommen.

Seit Anfang der Neunzigerjahre viel die zentrale Bereitstellung von Zivilschutzsirenen in Deutschland weg. Die 379 im Stadtgebiet vorhandenen Zivilschutzsirenen wurden in den Folgejahren abgebaut, da sie technisch veraltet waren und es keine Auslösemöglichkeit mehr gab.

Alle in der Landeshauptstadt Stuttgart befindlichen Schutzbauwerke sind entwidmet und daher nicht mehr belegbar. Bürgerinnen und Bürger finden bei Katastrophen Schutz in Gebäuden und unterirdisch gelegene Bahnhöfe. Zudem hat die Stadt Pläne für Evakuierung und Notunterkünfte, die wir im Bedarf aktivieren.

In Stuttgart gab es 47 Schutzbauten, die sich in der so genannten Zivilschutzbindung befanden (Stand: 1997). Dazu zählen Hochbunker, Tiefbunker, Stollen und Mehrzweckanlagen. In diesen Bauwerken gab es insgesamt 74.240 Schutzplätze. Die Bauwerke wurden durch die Kommunen gewartet und unterhalten. Der Bund gewährte dafür einen Kostenzuschuss. Seit 2008 verminderte sich die Zahl der Schutzplätze kontinuierlich, da der Bund das Schutzraumkonzept aufgegeben hat und sukzessive die Bunker außer Dienst stellte und entwidmete. Ende November 2014 wurden alle Einrichtungen geräumt. Seit 28. Juni 2016 sind alle Bauwerke entwidmet.

Die Stadt Stuttgart hat keine eigenen Notvorräte. Auf Bundesebene gibt es die zivile Notfallreserve, welche unter anderem Reis, Hülsenfrüchte und Kondensmilch beinhaltet. Über die Bundesreserve Getreide sind Weizen, Roggen und Hafer eingelagert.

Das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) rät den Bürgern Essen und Trinken für 10 Tage zu bevorraten. Hilfreiche Tipps für die Zusammenstellung eines Vorrats können unter folgenden Links abgerufen werden:

 www.ernaehrungsvorsorge.de (Öffnet in einem neuen Tab)
 https://www.bbk.bund.de/DE/Warnung-Vorsorge/Vorsorge/Bevorraten/bevorraten_node.html (Öffnet in einem neuen Tab)

Grundsätzlich koordiniert das Sozialamt der Stadt Stuttgart die Unterbringung und Versorgung von Flüchtlingen in Stuttgart. Für kurzfristigen Unterstützungsbedarf stehen die Einsatzkräfte des Katastrophenschutzes bereit.

Die Feuerwehr Stuttgart unterstützt den Katastrophenschutz in der Ukraine: Zwei Stromerzeuger, hydraulische und manuelle Rettungsgeräte, Krankentragen sowie Löscharmaturen und -geräte, werden in das Krisengebiet geliefert. Die Gegenstände sind ausgemustert, aber vollständig betriebsbereit.

Die Feuerwehr Stuttgart übergab die Gerätschaften der Feuerwehr Fellbach und zwei privaten Unternehmen, welche die Lieferung koordinierten. Den Transport organisierte die Deutsche Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) GmbH. An der ukrainischen Grenze wird die Hilfslieferung an den Katastrophenschutz der Ukraine übergeben.

Sollte es innerhalb des Stadtgebietes Stuttgart zu einem Großschadensereignis kommen, hält die Stadt dafür Pläne für Evakuierungen und Bereitstellung von Notunterkünften vor.