Themen der Generaldebatte Klimaschutz
Seit Wochen demonstrieren jeden Freitag Schülerinnen und Schüler weltweit während der Schulzeit gegen den Klimawandel. Die "Fridays For Future"-Bewegung hat die drängendste Herausforderung unserer Zeit - die Veränderung des Weltklimas mit all seinen Konsequenzen für das Ökosystem und unsere Lebensgrundlage - mit neuer Energie auf die Tagesordnungen der Politik gesetzt. Oberbürgermeister Fritz Kuhn hat nun kurzfristig in Absprache mit dem Gemeinderat zu einer fünften Generaldebatte zum Thema Klimaschutz eingeladen.
Die Initiatoren der "Fridays For Future"-Bewegung in Stuttgart erhalten im Rahmen der Sitzung die Möglichkeit, ihren Standpunkt deutlich zu machen. Die Themen der Generaldebatte ergeben sich aus Fragen wie: Welche Auswirkungen hat der Klimawandel auf das Stadtklima Stuttgarts? Welche Rahmenbedingungen setzen Stadt, Land und Bund für den Ausbau der erneuerbaren Energien ohne Kohle und Atom? Wie gestaltet die Stadt den Weg in die Energiewende?
Liveübertragung im Internet
Die Generaldebatte soll maximal 3,5 Stunden dauern. Die Reden des Oberbürgermeisters, der Sprecher der Fraktionen und Gruppierungen, der Einzelstadträte sowie der "Fridays For Future"-Vertreter überträgt die Stadt Stuttgart am Donnerstag, 11. April, unter www.schawa.tv/gemeinderat-live.
Die öffentliche Sitzung kann auch vor Ort von der Tribüne des Großen Sitzungssaals im Rathaus mitverfolgt werden. Für Bürgerinnen und Bürger mit Hörbehinderungen, die noch etwas hören können, steht dort eine induktive Höranlage zur Verfügung.
Für Bürgerinnen und Bürger mit Hörbehinderungen, die gehörlos sind, wird im Nachgang zur Sitzung unter www.stuttgart.de/generaldebatten sowie unter www.youtube.com/StuttgartLHS ein Video-Mitschnitt mit deutschen Untertiteln zur Verfügung gestellt.
Zum Hintergrund
Der Gemeinderat der Landeshauptstadt hatte 2017 über ein Visionspapier "Stuttgart 2030" diskutiert. Dabei haben die Stadträtinnen und Stadträte Themen von übergeordneter Bedeutung identifiziert, die ihrer Meinung nach einer grundlegenden Betrachtung bedürfen. Daraus ergab sich der Wunsch, in Form von Generaldebatten langfristige Entwicklungsschritte unabhängig vom Tagesgeschäft zu diskutieren und wegweisende Perspektiven für die kommenden beiden Jahrzehnte in die Wege zu leiten.
Den Auftakt bildete am 19. April 2018 die Generaldebatte zum Thema Mobilität. Die zweite zum Thema Wohnen fand am 14. Juni 2018 statt, in der dritten Generaldebatte am 11. Oktober 2018 diskutierte der Gemeinderat über das Thema Soziale Stadt und bei der vierten am 7. Februar 2019 über die Wirtschafts- und Innovationsstadt Stuttgart. Video-Mitschnitte der Sitzungen gibt es auf www.stuttgart.de/generaldebatten.