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Landeshauptstadt Stuttgart

Presse

Corona – Stadt setzt vorerst den Einzug der Kita-Elternbeiträge für Januar aus

Bis zum Ende der Weihnachtsferien am 10. Januar 2021 sind die Kindertageseinrichtungen und die Kindertagespflege grundsätzlich geschlossen, es wird eine Notbetreuung eingerichtet. Eltern sind daher erneut vom Lockdown betroffen.

Die Stadtverwaltung wird im neuen Jahr entscheiden, ob für die Zeit der Kita-Schließungen - wie im Frühjahr 2020 - auf die Erhebung der Elternbeiträge verzichtet wird. Dabei wird auch zu berücksichtigen sein, inwieweit sich Bund oder Land an den erneuten Einnahmeausfällen beteiligen. Bis zu einer Entscheidung des Gemeinderats wird der Einzug der Elternbeiträge - ohne Anerkennung einer Rechtspflicht - zunächst für den Januar 2021 ausgesetzt.

Die Bürgermeisterin für Jugend und Bildung, Isabel Fezer, erklärte am Mittwoch, 16. Dezember: „Die Pandemie und der Lockdown treffen uns alle, gerade die Eltern, die auf die Betreuung ihrer Kinder angewiesen sind, und auch die Kinder, die auf ihr gewohntes Umfeld und den Kontakt zu ihren Freunden verzichten müssen. Wir werden nun klären, ob wir diese Mehrbelastung wieder ausgleichen können.“ Hierzu ist ein Beschluss des Gemeinderats erforderlich. Fezer weiter: „Vor dieser Entscheidung ist es für die Verwaltung und den Rat wichtig zu wissen, ob Bund oder Land sich an den erneuten Einnahmeausfällen beteiligen werden“.

In der Zeit, in denen die Kitas im Frühjahr geschlossen waren, befreite die Stadt die Eltern freiwillig von den Kita-Gebühren und ersetzte den freien Trägern entsprechende Einnahmeausfälle. Hierfür waren von der Stadt in Summe bereits rund 11 Mio. EUR (Monate April bis Juni) auszugleichen, welche zu einem großen Teil direkt vom Land (8,3 Mio. EUR) kompensiert wurden.

Rückblick:

  • Notbetreuung:
    Ab 17. März 2020 fand eine Notbetreuung in den Einrichtungen statt.
  • Erweiterte Notbetreuung:
    Zum 29. 2020 April wurde die Notbetreuung erweitert.
  • Eingeschränkter Regelbetrieb:                                       
    Zum 25. Mai 2020 startete die Stadt mit der Umsetzung des eingeschränkten Regelbetriebs, womit noch mehr Kinder die Möglichkeit hatten, wieder ihre Kita zu besuchen.
  • Regelbetrieb unter Pandemiebedingungen:
    Zum 29. Juni 2020 wurden die Kindertageseinrichtungen wieder für alle geöffnet, allerdings unter sog. Pandemiebedingungen.