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Landeshauptstadt Stuttgart

Presse

Erste Gemeinderatssitzung des Jahres: Vereidigung von OB Nopper sowie Generaldebatte Klimaschutz

Die erste Gemeinderatssitzung des Jahres ist eine Besondere: Zum einen wird Oberbürgermeister Dr. Frank Nopper vereidigt und verpflichtet, zum anderen findet eine Generaldebatte zum Klimaschutz statt.

Die Landeshauptstadt Stuttgart wird beide Tagesordnungspunkte live im Internet übertragen. Die Gemeinderatssitzung findet am Donnerstag, 20. Januar, um 16:30 Uhr im Hegelsaal der Liederhalle statt.

Die Übertragung beginnt um circa 16:30 Uhr mit der Vereidigung und Verpflichtung von OB Nopper. Damit wird er offiziell in sein Amt als rechtskräftig volksgewählter Oberbürgermeister eingeführt. Im Zuge dessen wird ihm die Amtskette durch ein Mitglied des Gemeinderats übergeben.

Der Beginn der Generaldebatte Klimaschutz als Tagesordnungspunkt 5 a hängt von der Dauer der davor behandelten Tagesordnungspunkte ab. Dabei geht es um eines der wichtigsten Themen unserer Zeit – nämlich die Einhaltung der Vorgabe, dass sich die Erde um nicht mehr als 1,5 Grad erwärmt. Wie schnell kann Stuttgart Klimaneutralität erreichen? Als leistungsfähiger Wirtschaftsstandort zeichnet sich die Stadt auch durch Klima‐Innovationen aus. Dazu braucht es einen Gründergeist in Unternehmen und Bevölkerung. Darüber wird der Rat debattieren und erste Entscheidungen treffen. Die Reden werden für Bürgerinnen und Bürger mit Hörbehinderung von Gebärdensprachdolmetschern übersetzt, die in den Livestream eingeblendet werden.

Der Livestream wird auf  www.stuttgart.de/gemeinderat-live und  www.facebook.com/Stadt.Stuttgart/ (Öffnet in einem neuen Tab) übertragen. Im Nachgang zur Sitzung werden unter  stuttgart.de/gemeinderat-live und unter  www.youtube.com/StuttgartLHS (Öffnet in einem neuen Tab) die Video‐Mitschnitte zur Verfügung gestellt, die im Nachgang untertitelt werden.

Allgemeine Hinweise für Besucherinnen und Besucher

Für Bürgerinnen und Bürger stehen Plätze in begrenztem Umfang zur Verfügung. Nach der Corona-Verordnung des Landes gilt für die Gemeinderatssitzung die 3G-Regelung und FFP2-Maskenpflicht. Da die Berechtigung zum Besuch vor der Veranstaltung geprüft wird, werden Besucherinnen und Besucher gebeten, 30 Minuten vor Veranstaltungsbeginn vor Ort zu sein. Für eine zeitsparende Prüfung am Einlass werden diese gebeten, ihren Personalausweis, Impf- oder Genesenennachweis oder die Bestätigung über den negativen Schnelltest bereitzuhalten:

  • Geimpft: Impfbescheinigung in digitaler Form (Corona Warn App oder CovPass App)
  • Genesen: positives PCR-Testergebnis, im Original oder in digitaler Form (Corona Warn App oder CovPass App), mind. 28 Tage und max. 3 Monate alt
  • Getestet: Offizielle Schnelltestbestätigung (Schnelltest max. 24h / PCR-Test max. 48h)

(Aktualisiert am 18.01.2022: Die Dauer des Genesenenstatus wurde von 6 auf 3 Monate verkürzt. Grundlage hierfür ist die Verordnung zur Änderung der COVID-19-Schutzmaßnahmen-Ausnahmenverordnung und der Coronavirus-Einreiseverordnung vom 14.01.2022.)

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