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Landeshauptstadt Stuttgart

Presse

Gleisrückbau für das Städtebauprojekt Stuttgart Rosenstein

In den Verhandlungen zwischen der Landeshauptstadt Stuttgart und der Deutschen Bahn über den schnellstmöglichen Rückbau der oberirdischen Gleisanlagen nach Inbetriebnahme des neuen Tiefbahnhofs ist ein gemeinsames Ergebnis erzielt worden.

Deshalb haben die Vertragsparteien hierzu am 3. Mai 2022 einen Änderungsvertrag zum Grundstückskaufvertrag abgeschlossen. Dadurch ist es gelungen, bereits bei den Planungen des Gleisrückbaus die anschließende Verwirklichung der städtebaulichen Planungen für Stuttgart Rosenstein berücksichtigen zu können, Beschleunigungspotential hervorzubringen und die Grundlage für die Umsetzung des Städtebauprojekts Stuttgart Rosenstein zu schaffen.

Ausgangspunkt der Verhandlungen war der Grundstückskaufvertrag zwischen der Deutschen Bahn und der Landeshauptstadt Stuttgart, der im Jahr 2001 geschlossen wurde. Um die städtebaulichen Planungen für Stuttgart Rosenstein tatsächlich realisieren zu können, waren Anpassungen dieses Vertrages notwendig geworden. Der Gemeinderat der Landeshauptstadt Stuttgart hatte der Verwaltung im Jahr 2020 den Auftrag gegeben, mit der Deutschen Bahn diesbezüglich Verhandlungen aufzunehmen.

Neu organisiert wurden vor allem die Aufgaben zum Gleisrückbau zwischen der Deutschen Bahn und der Landeshauptstadt Stuttgart. Die Stadt übernimmt teilweise den Rückbau von Bahnanlagen und erhält dafür Kompensationszahlungen. Im Rahmen des Rückbaus durch die Stadt wird ermöglicht, einheitliche Natur- und Artenschutzmaßnahmen für den Gleisrückbau und den Städtebau zu entwickeln. Gleisrückbau, Erschließung und topographische Anpassungen können nun verfahrenstechnisch und wirtschaftlich effektiver gestaltet werden. Des Weiteren hält sich die Stadt damit die Weiternutzung von bestimmten denkmalgeschützten Bahnbauwerken offen.

Auch die Deutsche Bahn kann für Rückbaumaßnahmen, die in ihrer Hand liegen, Möglichkeiten zur weiteren Optimierung nutzen. Dies führt dazu, dass Teilflächen des Gleisvorfeldes früher übergeben werden können.

Sowohl der Gemeinderat der Landeshauptstadt Stuttgart als auch die Gremien der Deutschen Bahn haben dem Abschluss des Änderungsvertrages zum Grundstückskaufvertrag zugestimmt.

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