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Landeshauptstadt Stuttgart

Presse

„Klimaprüfung“ bei Entscheidungen des Stuttgarter Gemeinderats

Die Landeshauptstadt Stuttgart wird künftig bei klimarelevanten Beschlussvorlagen die Auswirkungen auf das Klima aufführen. Das hat der Gemeinderat am Donnerstag, 17. November, mit großer Mehrheit beschlossen.

Stadträtinnen und Stadträte sollen so, neben den finanziellen Auswirkungen, auch die Auswirkungen auf das Klima bei ihren Entscheidungen berücksichtigen können.

Mit der „Klimaprüfung“ sollen die mit dem Beschluss verbundenen CO2-Emissionen – beispielsweise beim Bau eines Gebäudes – ermittelt und in der Beschlussvorlage transparent erläutert werden. Der Gemeinderat kann dies dann bei seiner Entscheidung berücksichtigen.

Mit dem heutigen Beschluss ist allerdings erst der erste Schritt beschlossen worden. Der Gemeinderat hat der Verwaltung den Auftrag gegeben, bis ins zweite Quartal 2023 weitere Maßnahmen und Vorschläge zur Beurteilung der Auswirkungen auf das Klima zu bewerten und vorzubereiten.

Peter Pätzold, Bürgermeister für Städtebau, Wohnen und Umwelt, sagte: „Unser Handeln hat Auswirkungen auf das Klima und den Klimaschutz. Deshalb ist es auch notwendig, Beschlüsse aus allen Bereichen der Kommunalpolitik auf deren Klimarelevanz hin zu prüfen. So rücken wir den Klimaschutz im täglichen Handeln der Verwaltung und des Gemeinderats noch stärker ins Bewusstsein.“

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