Das erste Zusammentreffen begann mit einem persönlichen Kennenlernen und der Vermittlung von Wissen rund um die „Leitlinie für informelle Bürgerbeteiligung“. Schwerpunkt war die Beratung des ersten Beteiligungskonzepts in diesem Jahr.
Eingerichtet worden war der Beteiligungsbeirat mit dem Inkrafttreten der „Leitlinie für informelle Bürgerbeteiligung“ im Oktober 2017. Dem jetzt neu konstituierten Beirat gehören neben jeweils acht Einwohnerinnen und Einwohnern sowie Stadträtinnen und Stadträten auch vier Mitarbeitende der Stadtverwaltung an. Der Beteiligungsbeirat wird neben der Fortschreibung der Leitlinie künftig über Beteiligungskonzepte von Vorhaben beraten, die für die gesamte Einwohnerschaft von Bedeutung sind oder zwei oder mehr Stadtbezirke betreffen. Beteiligungskonzepte zu stadtbezirksbezogenen Vorhaben werden künftig im jeweiligen Bezirksbeirat beraten. Mit diesem Vorgehen sollen die Bezirke gestärkt und die Bezirksbeiräte als Experten vor Ort einbezogen werden.
In seiner Begrüßung bedankt sich der Erste Bürgermeister bei den Mitgliedern des Beirats insbesondere bei den Vertreterinnen und Vertretern der Einwohnerschaft für ihr Engagement und betonte: „Es ist nicht selbstverständlich, dass sich Bürgerinnen und Bürger so zeitintensiv einbringen. Deshalb meinen herzlichen Dank, dass Sie sich für den Beteiligungsbeirat beworben haben und mein Glückwunsch, dass das Los auf Sie gefallen ist.“
Schwerpunkt der Sitzung war die Beratung zum frühzeitigen Beteiligungskonzept „Stadtentwicklungsperspektive/Fortschreibung STEK 2035+“. Den Mitgliedern des Beteiligungsbeirats war vor allem der Leitsatz „Stuttgart als lebenswerte Stadt gemeinsam gestalten“ wichtig. Ziel solle es sein, eine breite und vielfältige Beteiligung sicherzustellen, um die Einwohnerschaft bestmöglich in den zukunftsweisenden Prozess miteinzubeziehen.
Der Beteiligungsbeirat kommt am Mittwoch, 1. Juni zu seiner nächsten Sitzung zusammen.
Hintergrund
Die „Leitlinie für informelle Bürgerbeteiligung“ regelt den Themenbereich der informellen Bürgerbeteiligung in Stuttgart – von der Anregung von Beteiligungsverfahren über deren Gestaltung bis hin zur Entscheidungsfindung. Weitere Infos zum Beteiligungsbeirat, zu Bürgerbeteiligung in Stuttgart sowie die Vorhabenliste finden Sie unter www.stuttgart-meine-stadt.de (Öffnet in einem neuen Tab).