Das Fazit: Die Kontrolleurinnen und Kontrolleure registrierten bei der Lebensmittelüberwachung mehr Verstöße als im Vorjahr und sorgten mit ihren Kontrollen für Verbrauchersicherheit.
Der Bürgermeister für Sicherheit, Ordnung und Sport, Dr. Clemens Maier, sagte: „2021 standen wir im Bereich der Lebensmittelüberwachung vor der großen Herausforderung, die höchstmögliche Sicherheit für die Verbraucherinnen und Verbraucher sicherzustellen und gleichzeitig unser Kontrollpersonal bestmöglich vor einer Infektion mit dem Coronavirus zu schützen.“
Insgesamt habe man 4.379 der 11.678 in Stuttgart registrierten Lebensmittelbetrieben kontrolliert. Maier: „Das sind weniger als in der Zeit vor Corona, was sich leicht erklären lässt, da viele Betriebe pandemiebedingt geschlossen hatten. Außerdem sind coronabedingt viele große Feste und Veranstaltungen ausgefallen, bei denen wir sonst die mobilen Gastronomie-Verkaufsstände kontrolliert hätten.“
Anzahl der Verbraucherbeschwerden gesunken
Dienststellenleiter Dr. Thomas Stegmanns ergänzte: Unsere Leitlinie ist stets die Verbrauchersicherheit. Bei 57 Prozent unserer Kontrollen hatten wir etwas zu beanstanden. Dies ist eine klare Steigerung im Vergleich zum Vorjahr, wo die Beanstandungsquote bei 51,9 Prozent lag.“
In der Regel habe es sich um kleinere Verstöße gehandelt, die von den Betreiberinnen und Betreibern zeitnah behoben werden konnten. Allerdings habe man auch 167 Betriebe wegen grober Verstöße schließen müssen, was ebenfalls signifikant mehr sei als im Vorjahr, wo 131 Betriebe geschlossen wurden.
Dienststellenleiter Dr. Thomas Stegmanns: „Gesunken ist hingegen die Anzahl der Verbraucherbeschwerden. In 245 Fällen meldeten Bürger unhygienische Zustände, Schädlingsbefall oder sonstige Ärgernisse aus Lebensmittelbetrieben. 2020 waren es noch 282 Fälle.“ Ähnliches gilt für die Verdachtsmeldung von lebensmittelbedingten Erkrankungsfällen, die von 57 auf 53 Fälle zurückging. Stegmanns begründete dies mit der Pandemie – 2021 seien deutlich weniger Mahlzeiten außer Haus verzehrt worden.
Aufgabenspektrum geht weit über Routinekontrollen hinaus
Neben den Routinekontrollen von Lebensmittelbetrieben hat die Dienststelle auch in Pandemiezeiten weitere Aufgaben:
Die Überwachung des boomenden Internethandels, bei der die Sicherheit von Bedarfsgegenständen, Tabakerzeugnissen, Nahrungsergänzungsmitteln und Kosmetika kontrolliert wird. Aktuell beteiligt sich die Dienststelle außerdem an einem Projekt des Ministeriums für „Ernährung, Ländlichen Raum und Verbraucherschutz zum Internethandel“. Hinzu kommt die Bearbeitung von Anfragen nach dem Verbraucher-Informationsgesetz und die Veröffentlichung von Hygieneverstößen nach dem § 40 Absatz 1a LFGB.
Die Dienststelle ist zudem für die Überwachung der Tiergesundheit und den Schutz vor Tierseuchen zuständig. Die Amtstierärzte hatten vor allem die Ausbreitung der Afrikanischen Schweinepest in anderen Bundesländern aufmerksam im Blick, eine Kollegin wurde sogar zeitweilig im Rahmen einer Amtshilfe nach Sachsen entsandt.
Illegale Hunde- und Katzenwelpen gehören auch in Stuttgart nicht erst seit dem „Corona-Hautierboom“ zum nahezu täglichen Geschäft der Amtstierärzte. Insbesondere nach dem Fall eines im Oktober 2021 in Bremen illegal aus der Türkei importierten Welpen, der an Tollwut erkrankt war, wurden auch in Stuttgart von den niedergelassenen Tierärzten vermehrt illegal importierte Welpen ans Veterinäramt gemeldet.
Amtstierärzte als Sachverständige in Tierschutzfragen
Die Amtstierärzte werden vom Amt für öffentliche Ordnung in zahlreichen Fällen als Sachverständige in Tierschutzfragen hinzugezogen. Hierzu gehören vor allem Kontrollen von Tierhaltungen bei Verdacht auf Verstöße gegen das Tierschutzgesetz, aber auch die Überprüfung der landwirtschaftlichen Tierhaltungen.
Auch bei den Wesenstests der so genannten „Kampfhunde“ sind Amtstierärzte als Sachverständige beteiligt, ebenso bei Prüfungen im Rahmen der Erteilung tierschutzrechtlicher Erlaubnisse. 2021 gab es einige besonders gravierende Tierschutzfälle in Stuttgart. Dazu gehörte unter anderem ein Fall, in dem zwei Hunde so lange ohne Futter und Wasser in einen Keller gesperrt worden waren, dass einer verendete. Der andere konnte gerade noch rechtzeitig vor dem Tod gerettet werden.