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Landeshauptstadt Stuttgart

OB Kuhn zieht Bilanz

„Es war mir eine Ehre, unsere Stadt acht Jahre gestalten zu dürfen“

Oberbürgermeister Fritz Kuhn hat am Donnerstag, 3. Dezember, Bilanz seiner achtjährigen Amtszeit gezogen.

Oberbürgermeister Fritz Kuhn hat am Donnerstag, 3. Dezember, eine Bilanz seiner achjährigen Amtszeit gezogen. Er sagte: "Es war mir eine Ehre, unsere Stadt acht Jahre lang gestalten zu dürfen." Foto: Max Kovalenko/Stadt Stuttgart
In seiner Bilanz sprach der OB unter anderem die Themenfelder Mobilität, Energiewende und Klimaschutz an: "Stuttgart hat in den letzten acht Jahren den Kurs hin zu einer nachhaltigen und zukunftsfähigen Stadt eingeschlagen. Im Bereich von Mobilität, Energie und Klimaschutz sind die Züge auf das richtige Gleis gestellt worden und fahren auch schon ab. Diese Entwicklung ist unumkehrbar."
Die Bilanzpressekonferenz des Oberbürgermeisters wurde von verschiedenen Kamerateams begleitet und für Journalisten, die aufgrund der Coronapandemie nicht direkt teilnehmen konnten, im Internet zur Verfügung gestellt.

Sein Fazit lautet: „Es waren acht gute Jahre für Stuttgart, in denen ich die Stadt voranbringen konnte. Ich kann heute selbstbewusst eine positive Bilanz meiner Zeit als Oberbürgermeister ziehen. Ich habe vieles gesät, was in den kommenden Jahren geerntet werden kann“, sagte er bei einer – unter Corona-Bedingungen durchgeführten – Pressekonferenz im Großen Sitzungssaal des Rathauses.

Kuhn war es nach eigenen Angaben wichtig, Stuttgart „nachhaltiger und kulturell reicher zu machen“. Er betonte: "Es ging mir um die Infrastruktur der Nachhaltigkeit. Das ist ein anderer Ansatz als die Politik der Leuchtturmprojekte oder der Imagekampagnen. Mein Politikansatz war, die Stadt als Ganzes in ihrer grünen Infrastruktur zum Leuchtturm zu machen.“ Er habe „Probleme nicht weggelächelt oder unter den Teppich gekehrt, sondern sie klar angesprochen und abgearbeitet. Ich habe aus Verantwortungsbewusstsein Dinge getan, die getan werden mussten, ohne auf die Beliebtheitswerte zu achten. Wenn etwas gelungen ist, habe ich mich gefreut, der große Erfolgsverkäufer bin ich nicht.“

Gerade dem Spannungsverhältnis zwischen „Ökonomie und Ökologie“ habe er Beachtung geschenkt und sei um Ausgleich bemüht gewesen. Sich selbst beschreibt er als „fleißigen Menschen, der konzeptionell Themen abarbeitet.“ Er sprach ausdrücklich seinen Dank an alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verwaltung sowie an die Bürgermeisterinnen und Bürgermeister aus, die sich Tag für Tag auf allen Ebenen zum Wohl der Stadt engagierten.

Viele schöne Momente und der Kampf gegen Corona

Seine Amtszeit sei geprägt von vielen schönen Momenten, „wie der Wiedereröffnung des Fernsehturms, der Eröffnung der Wagenhallen mit den Künstlerateliers oder der städtischen Silvesterfeier auf dem Schlossplatz im vergangenen Jahr.“ Die letzten zehn Monate seiner Amtszeit seien bestimmt vom Kampf gegen das Coronavirus. Kuhn dankte dem Verwaltungsstab, Ärzten, Pflege- und Sicherheitskräften sowie den Bürgern, „die alles getan haben, um die Ausbreitung des Virus einzudämmen.“ Sein Fazit: „Städte bewähren sich in der Krise und nicht im Sonnenschein. Meine Hoffnung ist, dass wir im ersten halben Jahr 2021 das Virus besiegen können. Dazu brauchen wir weiterhin viel Vorsicht und den schnellen Einstieg in die Impfung in möglichst großer Zahl.“

Insgesamt sieht Kuhn Stuttgart nun auf dem „Kurs hin zu einer nachhaltigen und zukunftsfähigen Stadt“. Wörtlich sagte er: „Im Bereich von Mobilität, Energie und Klimaschutz sind die Züge auf das richtige Gleis gestellt worden und fahren auch schon ab. Diese Entwicklung ist unumkehrbar.“

Kuhn erläuterte, dass „die Autostadt Stuttgart zu einer Stadt der nachhaltigen Mobilität“ werde, in der Stadtbahn, Busse, Fahrrad und Fußverkehr als die umweltfreundlichen Alternativen zum Auto angesehen und gefördert würden. „Hier hat es einen hegemonischen Durchbruch gegeben, das Auto ist nicht mehr das dominante Verkehrsmittel. Vielmehr wird jetzt geschaut, was die beste Form ist, um sich fortzubewegen“, so Kuhn weiter.

„Nachhaltig mobil in Stuttgart“ mit messbaren Erfolgen

Darüber hinaus werden die Feinstaubwerte inzwischen in der ganzen Stadt seit drei Jahren eingehalten und auch die Stickoxidwerte sinken unter den Grenzwert. Dazu hätten viele Maßnahmen aus seinem Konzept „Nachhaltig mobil in Stuttgart“ beigetragen. Dazu zählt Kuhn den Feinstaubalarm, das Jobticket, die Tarifreform der VVS, der massive Ausbau des ÖPNV oder auch der Grundsatzbeschluss zu einer „echten Fahrradstadt“ zu werden. Neben dem Vorhaben der „Autofreien Innenstadt“ sei auch der Gemeinderatsbeschluss beim städtebaulichen Wettbewerb Stadtraum B14 mit der Prämisse versehen, den Automobilverkehr hier um 50 Prozent zu reduzieren. Gleichzeitig betonte Kuhn den Wert der Automobilindustrie, auch als Gewerbesteuerzahler, für den Wohlstand des Standorts Stuttgart.

„Der Gemeinderat hat dankenswerteweise meine Initiative aufgegriffen und  ein Klimaschutzpaket mit zusätzlich 200 Millionen Euro beschlossen, das ganz wesentlich zur Beschleunigung der CO2-Reduktion schon bis 2030 beitragen werde“, so Kuhn. Auch die Energiewende sei durch Energieeinsparung und verstärkten Einsatz Erneuerbarer Energien vorangekommen. Zudem sei die erfolgreiche Konzessionsvergabe für die Netze bei Strom und Gas zugunsten der Stadtwerke ein wichtiger Schritt gewesen, damit die Stadtwerke als „Motor der Energiewende“ agieren können.

Die Menschen, die hier leben, sind Stuttgarterinnen und Stuttgarter. Wir sind eine weltoffene und tolerante Stadt.

Oberbürgermeister Fritz Kuhn

„Weltoffen und tolerant“

Laut Kuhn hat Stuttgart während der Flüchtlingskrise ebenfalls vorbildlich agiert und Tausende Geflüchtete aufgenommen. Der Integrationsprozess sei in vollem Gange. „Die Menschen, die hier leben, sind Stuttgarterinnen und Stuttgarter. Wir sind eine weltoffene und tolerante Stadt“, so Kuhn. Stuttgart sei kinderfreundlicher geworden, was auch UNICEF bescheinigt hat. Des Weiteren sei die Inklusion von Menschen mit Behinderungen zum Schwerpunkt geworden. Und ein Welcome Center sei zum Anlaufpunkt von neuzugezogenen Menschen aus aller Welt geworden.

Er betonte, dass Stuttgart weiter mehr bezahlbare Wohnungen brauche. Unter seiner Ägide sei die Stadt aktiv in den sozialen Wohnungsbau eingestiegen, habe die Konzeptvergabe eingeführt (also nicht das höchste Gebot entscheidet bei der Vergabe städtischer Grundstücke, sondern das beste Konzept). Der großflächigen Bebauung von Grünflächen erteilte er erneut eine Absage. „Die Stadt bleibt dem Grundsatz der Innenentwicklung und der Nahverdichtung verpflichtet und geht nicht auf den Acker, in den Wald oder in den Weinberg. Der Flächenschutz ist damit ein Ziel städtischer Politik“, unterstrich Kuhn.

Die Kultur vorangebracht

Im Bereich der Kultur seien während seiner Amtszeit viele neue Einrichtungen von Dauer geschaffen und Stuttgart als Kreativstandort ausgebaut worden. Die Villa Berg sei einer Heuschrecke entrissen worden und werde samt Park der Bürgerschaft zurückgegeben. Die Opernsanierung wurde in den vergangenen Jahren intensiv vorangetrieben und ein zukunftsfähiges Konzept von Stadt und Land entwickelt. Sie sollte in 2020 in den Grundzügen inklusive eines Interims beschlossen werden. Durch die Corona-Pandemie mussten die Entscheidungen ins Jahr 2021 verschoben werden.

Kuhn unterstrich, dass die Stadt im Kernhaushalt schuldenfrei geworden sei. Sein Grundsatz in der Finanzpolitik sei: „In guten Jahren Schulden zurückzahlen, damit in schlechten Jahren gegengesteuert werden kann“. Dank der soliden Finanzen seien die Spielräume für Investitionen gewachsen.

Städtebaulich sei neben dem Wettbewerb Rosenstein, also der Gestaltung der dank Stuttgart 21 freigewordenen Gleisflächen, der Vorbereitung der Internationalen Bauausstellung 2027, die Stadt am Fluss durch einen Masterplan stark vorangekommen.

Für Kuhn war auch die regionale Zusammenarbeit stets wichtig („Stuttgart ist keine Insel“) und auch die Neugliederung der Verwaltung nach dem Weggang von Dr. Susanne Eisenmann in die Landespolitik. Insgesamt seien nun in der Verwaltung und auch städtischen Beteiligungsunternehmen mehr Frauen in Führungsverantwortung.

„Sicherster Fernsehturm der Welt“

Der Wiedereröffnung des Fernsehturms ist für Kuhn Zeichen verantwortungsvoller Politik. Er führte aus, dass er ihn habe schließen müssen, „nachdem Feuerwehr und Ordnungsbürgermeister zu mir kamen, um mir mitzuteilen, dass er über keinen zweiten Fluchtweg im Brandfall verfüge. Also musste ich dafür sorgen, dass die Brandlasten im Inneren des Stuttgarter Wahrzeichens eingehaust werden. Das war natürlich ein Riesenaufreger, aber es war notwendig und inzwischen haben wir den sichersten Fernsehturm der Welt.“

Kuhn schloss mit den Worten: „Es war mir eine Ehre, unsere Stadt acht Jahre gestalten zu dürfen. Ich bedanke mich bei allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern unserer Stadtverwaltung. Und ich wünsche meinem Nachfolger ein gutes Gelingen in diesem wichtigen Amt.“

Video Bilanzpressekonferenz: Statement OB Fritz Kuhn

Bilanzpressekonferenz von Oberbürgermeister Fritz Kuhn
Bilanzpressekonferenz von Oberbürgermeister Fritz Kuhn: Acht Jahre für Stuttgart.