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Landeshauptstadt Stuttgart

Bürgerhaushalt

Stuttgarter Bürgerhaushalt geht 2023 in die siebte Runde

Der Stuttgarter Bürgerhaushalt startet im Januar 2023. Das hat der Gemeinderat der Landeshauptstadt einstimmig beschlossen. Zum siebten Mal können Bürgerinnen und Bürger Vorschläge einbringen und bewerten, in welchen Bereichen die Stadt im Doppelhaushalt 2024/25 Geld investieren oder einsparen soll.

Auch für den Doppelhaushalt 2024/25 können Bürgerinnen und Bürger Vorschläge einbringen.

Die Vorschlagsphase beginnt am 23. Januar und endet am 5. Februar. In dieser Zeit haben Stuttgarterinnen und Stuttgarter die Möglichkeit, der Stadtverwaltung eigene Ideen und Projekte vorzuschlagen. Diese Vorschläge müssen den städtischen Haushalt betreffen und zum Aufgabenbereich der Stadt gehören. In einer eineinhalbwöchigen Pause sortiert die Verwaltung alle Einreichungen und fasst ähnliche zusammen.

Anschließend startet die Bewertungsphase: Vom 16. Februar bis 8. März können die Stuttgarterinnen und Stuttgarter die eingereichten Vorschläge für gut oder weniger gut befinden. Die besten 100 werden schließlich fachlich geprüft und dem Gemeinderat wie auch den Bezirksbeiräten vorgelegt. Welche davon umgesetzt werden, entscheidet letztlich der Gemeinderat in den Haushaltsberatungen im Herbst 2023.

Neu: Öffentliche Aussprache der Gemeinderatsfraktionen

Neu ist die geplante öffentliche Aussprache der Gemeinderatsfraktionen zum Bürgerhaushalt im September 2023. Diese findet noch vor den regulären Haushaltsplanberatungen statt. Interessierte Bürgerinnen und Bürger können in einer gesonderten Sitzung vor Ort erfahren, wie sich die Gemeinderätinnen und Gemeinderäte zu den einzelnen Vorschlägen positionieren.

Aufgrund der positiven Erfahrungen aus dem Bürgerhaushalt 2021 wird der Bürgerhaushalt erneut ausschließlich online stattfinden. Um einzelnen Personen ohne Interneterfahrung die Teilnahme zu ermöglichen, wird in Ausnahmefällen das Bewerten per Papier‐Formular angeboten. Vorschläge können darüber hinaus auch telefonisch eingereicht werden.

Damit sich möglichst viele Stuttgarterinnen und Stuttgarter beteiligen, werben die Mitglieder des ehrenamtlichen Arbeitskreises Stuttgarter Bürgerhaushalt als sogenannte Multiplikatoren wieder bei Vereinen, Initiativen, Schulklassen und anderen Einrichtungen für den Bürgerhaushalt. Interessierten Gruppen bieten sie gerne Unterstützung und Informationen.

Detaillierte Informationen zur Teilnahme, zum Ablauf sowie zu vergangenen Bürgerhaushalten sind online unter  buergerhaushalt-stuttgart.de (Öffnet in einem neuen Tab) zu finden.

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Bildnachweise

  • Illustration: Thilo Rothacker; Rechte: Landeshauptstadt Stuttgart
  • Thilo Rothacker/Stadt Stuttgart
  • Lichtgut
  • Thomas Wagner/Stadt Stuttgart