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Landeshauptstadt Stuttgart

Corona-Pandemie

Letzte Sitzung des Corona-Verwaltungsstabs unter Leitung von OB Kuhn

Der Corona-Verwaltungsstab der Landeshauptstadt Stuttgart ist am Dienstag, 5. Januar, zum letzten Mal unter der Leitung des scheidenden Oberbürgermeisters Fritz Kuhn zusammengekommen. In der Sitzung bedankte sich der OB bei allen Beteiligten für die gute und vertrauensvolle Zusammenarbeit.

Oberbürgermeister Fritz Kuhn hat am Dienstag, 5. Januar, zum letzten Mal den Verwaltungsstab geleitet.

Kuhn sagte: „Der Verwaltungsstab war und ist ein wichtiges Steuerungselement, um der Corona-Pandemie in Stuttgart Herr zu werden. Der Stab hilft, erforderliche Entscheidungen zielführend zu diskutieren, zu treffen und anschließend zu kommunizieren.“ Die Absprachen in den Stabsitzungen seien von grundlegender Bedeutung gewesen, so der OB. Er lobte: „Trotz der schwierigen Lage habe ich die Zusammenarbeit sehr genossen. Sie war immer sehr konzentriert und der Erkenntniszuwachs enorm.“

Der Erste Bürgermeister, Dr. Fabian Mayer, würdigte die Führungsfunktion des OB mit den Worten: „Sie haben sehr viel Zeit und Herzblut in den Verwaltungsstab und die Bekämpfung der Pandemie gesteckt und sich der Sache voll verschrieben. Dank Ihrer Weitsicht und Ihrem bewussten Handeln wurden Entscheidungen und Maßnahmen getroffen, die teils schneller und konsequenter waren als diejenigen von Bund und Land. Das hat dazu beigetragen, dass wir in Stuttgart jetzt vergleichsweise gut dastehen.“

Aktuell (Stichtag 4. Januar 2021) weist das Landesgesundheitsamt für Stuttgart eine Sieben-Tage-Inzidenz von 89,2 aus.

Amtsantritt des neu gewählten Oberbürgermeisters verzögert sich

Die Amtszeit von Fritz Kuhn als Oberbürgermeister der Landeshauptstadt Stuttgart endet am 6. Januar 2021. Kuhn wird am Montag, 11. Januar 2021, verabschiedet. Bei einer Feier sprechen Ministerpräsident Winfried Kretschmann, Erster Bürgermeister Dr. Mayer, Kuhns Ehefrau Waltraud Ulshöfer und Kuhn selbst. Pandemiebedingt findet die Feier ohne Gäste statt, sie wird ab 18 Uhr live gestreamt unter  www.schawa.tv/live/stadt-stuttgart. Die Aufzeichnung der Veranstaltung wird ab 12. Januar abrufbar sein unter  www.stuttgart.de/fritz-kuhn.

Zunächst führt der Erste Bürgermeister die Amtsgeschäfte als ständiger allgemeiner Stellvertreter des Oberbürgermeisters fort. Bis zum Amtsantritt von Dr. Frank Nopper hat er sämtliche Befugnisse eines Oberbürgermeisters, mit Ausnahme des Stimmrechts im Gemeinderat.

Der Amtsantritt des gewählten Oberbürgermeisters verzögert sich auf Grund von Einsprüchen gegen die Wahl und damit verbundenen Fristen. Dr. Nopper kann frühestens Ende Januar das Amt antreten. Voraussetzung hierfür ist, dass die Einsprüche gegen die Wahl bestandskräftig zurückgewiesen sind, also keine Klagen erhoben werden. Die offizielle Einführung des neuen OB im Gemeinderat kann in dem Fall am 4. Februar 2021 stattfinden.

Gehen jedoch Klagen ein, entscheidet der Gemeinderat am 4. Februar über die Wahl von Dr. Nopper zum Amtsverweser. Die Einführung in sein Amt als Amtsverweser mit der Bezeichnung „Oberbürgermeister“ könnte dann unmittelbar in der Sitzung stattfinden. Als Amtsverweser hätte Dr. Nopper grundsätzlich sämtliche Befugnisse des Oberbürgermeisters. Ausgenommen hiervon ist nur das Stimmrecht im Gemeinderat.