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Landeshauptstadt Stuttgart

Bürgerhaushalt

Vorschlagsphase startet im Februar

Am 8. Februar startet der sechste Stuttgarter Bürgerhaushalt. Die Bürgerinnen und Bürger können dann wieder Vorschläge einreichen, wofür die Stadt im kommenden Doppelhaushalt Geld investieren oder sparen soll und diese Vorschläge anschließend bewerten.

Am Bürgerhaushalt kann jeder teilnehmen, der in Stuttgart wohnt und Vorschläge hat, wofür die Stadt im kommenden Doppelhaushalt Geld investieren oder sparen soll.

Am Donnerstag, 28. Januar, 18 Uhr informieren Multiplikatoren des unabhängigen Arbeitskreises Stuttgarter Bürgerhaushalt in einer Online-Veranstaltung über die Plattform Zoom, wie die Stuttgarter am Bürgerhaushalt teilnehmen können. An der Zoom-Konferenz werden auch der Bürgermeister für Wirtschaft, Finanzen und Beteiligungen, Thomas Fuhrmann, sowie die Sprecherin der Bezirksvorsteher, Ulrike Zich, teilnehmen.

Der Link zur Veranstaltung ist auf der Internetseite des Bürgerhaushalts unter  www.buergerhaushalt-stuttgart.de einsehbar.

Bürgerhaushalt in Zeiten der Corona-Pandemie

Durch die Corona-Pandemie können in diesem Jahr keine Informationsveranstaltungen zum Bürgerhaushalt in den einzelnen Stadtbezirken stattfinden. Interessierte Bürgerinnen und Bürger sollen trotzdem die Möglichkeit haben, ihre Fragen zu stellen. Deshalb geben die Multiplikatoren des Arbeitskreises Stuttgarter Bürgerhaushalt in einer Zoom-Konferenz Ratschläge und Empfehlungen. Sie wollen die Bürger bei der Entwicklung ihrer Vorschläge unterstützen und dafür sorgen, dass die eingebrachten Ideen regelkonform sind und eine Chance haben, bewertet und erfolgreich umgesetzt werden zu können.

Denn Vorschläge für den Bürgerhaushalt sind nur dann realisierbar, wenn sie in den Zuständigkeitsbereich der Stadt fallen und den städtischen Haushalt betreffen. Simone Schulz vom Arbeitskreis Stuttgarter Bürgerhaushalt sagte: „Als unabhängige, aktive Bürgerinnen und Bürger Stuttgarts begleiten wir die Vorbereitung und Durchführung des Bürgerhaushalts der Stadt. Zugleich unterstützen wir unsere Mitbürgerinnen und Mitbürger in den Durchführungsphasen bei der Entwicklung und Eingabe von Vorschlägen. Unser Ziel ist es, die Bürgerinnen und Bürger in die Planung von öffentlichen Ausgaben und Projekten miteinzubeziehen und so die Stadt zu gestalten.“

Teilnahme und Ablauf

Der Stuttgarter Bürgerhaushalt ist seit zehn Jahren eine Erfolgsgeschichte. Im Jahr 2019 gaben 40.620 Einwohnerinnen und Einwohner insgesamt 3.753 Vorschläge für den Haushaltsplan der Stadt ab und bewerteten diese mit mehr als 1,4 Millionen Stimmen.

Am Bürgerhaushalt kann jeder teilnehmen, der in Stuttgart wohnt. Vom 8. bis zum 21. Februar können Vorschläge eingereicht werden. Haben es die Vorschläge in die Bewertungsphase des Bürgerhaushalts geschafft, können alle Stuttgarterinnen und Stuttgarter vom 4. März bis zum 24. März ihre Einschätzung dazu abgeben. Nach Abschluss der Bewertungsphase werden die Top 100-Vorschläge ermittelt, die von den Stuttgarterinnen und Stuttgartern die meisten positiven Stimmen erhalten haben.

Um insbesondere kleinere Stadtbezirke beim Bürgerhaushalt nicht zu benachteiligen, werden die zwei am besten bewerteten Vorschläge jedes Stadtbezirks in die TOP 100-Liste aufgenommen. Während der Haushaltsberatungen im Herbst berät der Gemeinderat dann, welche Vorschläge finanziert und realisiert werden. Auf diese Weise kann jeder Einzelne über seine Vorschläge und Bewertungen zum Impulsgeber für das Stadtleben werden.