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Landeshauptstadt Stuttgart

Gemeinderat

OB-Nachfolger: Amtseinführung von Dr. Frank Nopper

Im November 2020 wurde Dr. Frank Nopper zum neuen OB der Landeshauptstadt Stuttgart gewählt. Am Donnerstag, 4. Februar, findet in der Liederhalle die Amtseinführung und die Wahl zum Amtsverweser im Rahmen einer Gemeinderatssitzung statt, die per Livestream übertragen wird.

Dr. Frank Nopper wurde im November zum künftigen Oberbürgermeister der Stadt Stuttgart gewählt.

Dr. Frank Nopper stellt sich im Gemeinderat zur Wahl als "Amtsverweser": Ein Amtsverweser hat alle Rechte und Pflichten eines Oberbürgermeisters mit Ausnahme des Stimmrechts im Gemeinderat und führt ebenfalls die Bezeichnung „Oberbürgermeister“. Dieses Verfahren ist notwendig, weil drei Klagen gegen die Oberbürgermeisterwahl beim Verwaltungsgericht anhängig sind.

Übertragung im Livestream

Die Sitzung wird als Livestream ab ca. 18 Uhr im Internet übertragen und von Gebärdensprachdolmetschern live übersetzt:

Die Verwaltung hat für zwei Sitzungen des Rats am 4. Februar in der Liederhalle eingeladen: Eine reguläre ab 15.30 Uhr mit tagespolitischer Agenda und eine separate, die ausschließlich die Wahl Dr. Noppers und Ansprachen vorsieht. Das Plenum tritt in Vollbesetzung zusammen. Hintergrund ist, dass die Wahl zum Amtsverweser nur durch eine Mehrheit der Gemeinderatsmitglieder erfolgen kann. So müssen mindestens 31 Stimmen zusammenkommen.

Die öffentliche Sitzung im Beethovensaal der Liederhalle beginnt um 18 Uhr. Wer vor Ort dabei sein will, hat die Chance auf einen von 77 Plätzen. Die Tickets dafür werden vor dem Eingang vergeben. Das Kontingent ist begrenzt, es besteht kein Anspruch auf Einlass. Eine Reservierung ist nicht möglich. Für Teilnehmer wie für Zuschauer besteht Maskenpflicht und der Mindestabstand ist einzuhalten.

Nach der Wahl nimmt der Erste Bürgermeister die Amtseinführung mit Ernennung und der Vereidigung von Oberbürgermeister Dr. Frank Nopper vor. Dann sind Ansprachen des Ministerpräsidenten, der Vorsitzenden der Gemeinderatsfraktionen und der Gesamtpersonalratsvorsitzenden vorgesehen und auch die Antrittsrede von Oberbürgermeister Dr. Frank Nopper.

Dr. Nopper tritt sein Amt als Oberbürgermeister mit allen Rechten erst an, wenn die Gerichtsverfahren abgeschlossen sind. Dann erhält er auch die Amtskette des Oberbürgermeisters – bei einer Amtseinführung als rechtskräftig volksgewählter Oberbürgermeister. In diesem Zusammenhang wird dann auch die förmliche Verpflichtung als Oberbürgermeister durch ein vom Gemeinderat gewähltes Mitglied stattfinden.