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Landeshauptstadt Stuttgart

Sitzungsstatistik 2021

Steigender Zeitaufwand für Stadträtinnen und Stadträte

Stadträtinnen und Stadträte arbeiten ehrenamtlich und üben in aller Regel neben dem Mandat einen Beruf aus. Wer in den Stuttgarter Gemeinderat gewählt wird, macht oft die Erfahrung, dass für Freizeit nur wenig Zeit bleibt.

Das Ehrenamt der Stadträtinnen und Stadträte wird immer zeitintensiver.

Wie erheblich der Zeitaufwand ist, zeigt die Sitzungsstatistik für 2021, die vom Haupt- und Personalamt geführt wird. In dieser Statistik macht sich der Umstand bemerkbar, dass im Jahr 2021 der Doppelhaushalt 2022/2023 beraten wurde.

Im Jahr 2021 verbrachten die Rätinnen und Räte 48 Stunden in Gemeinderatssitzungen (2020 waren es 29 Stunden). Wer im Ältestenrat sitzt, verbuchte noch zusätzliche 14 Stunden. Wegen der Haushaltsberatungen kamen 2021 mehr Sitzungsstunden zusammen als im Vorjahr (15 Stunden in der Vollversammlung und 44 Stunden im Verwaltungsausschuss).

Im Jahr 2021 traf sich die Vollversammlung 25-mal zu Sitzungen (drei mehr als 2020). In den Sitzungen behandelte der Gemeinderat 344 Themen, 80 weniger als im Jahr zuvor. Im Ältestenrat wurden 200 Gegenstände behandelt, was einen Zuwachs von 104 Punkten bedeutet. Nicht erfasst werden in der Statistik die Abstimmungs- und Vorbereitungstreffen der Stadträte, bevor es in die Gremien geht.

Jedes Mitglied der Gemeinderatsfraktionen ist Mitglied in mindestens einem der großen beschließenden Ausschüsse, viele sogar in zwei. Jeder dieser Ausschüsse tagt ebenso wie der Gemeinderat in der Regel zweimal im Monat, der Ausschuss für Stadtentwicklung und Technik sogar wöchentlich.

Ausschuss für Stadtentwicklung und Technik besonders zeitintensiv

Für die beschließenden Ausschüsse fielen im vergangenen Jahr insgesamt 326 Stunden an, wovon 44 Stunden auf die erste und zweite Lesung des Haushalts im Verwaltungsausschuss entfallen. 2020 waren es 246 Stunden.

Im Hinblick auf die zeitliche Belastung ragen 2021 (wie schon im Vorjahr) der Ausschuss für Stadtentwicklung und Technik mit 94 Stunden, der Verwaltungsausschuss mit 82 Stunden, der Sozial- und Gesundheitsausschuss mit 48 Stunden und der Ausschuss für Wirtschaft und Wohnen mit 46 Stunden heraus. Dabei wurden in den beschließenden Ausschüssen 1694 Themen behandelt. Zusammen mit dem Gemeinderat und dem Ältestenrat sind es in der Summe 2238 verhandelte Gegenstände. 2020 waren es 2288. Der Verwaltungsausschuss steht dabei mit 593 behandelten Gegenständen an der Spitze, gefolgt vom Ausschuss für Stadtentwicklung und Technik mit 446.

Zusätzlich sind viele Stadträtinnen und Stadträte Mitglied in zahlreichen weniger häufig tagenden Gremien des Gemeinderats. Dazu gehören die beratenden Ausschüsse des Gemeinderats (unter anderem Sportausschuss, Arbeitskreise, Internationaler Ausschuss). Hier fielen zusätzlich 72 Stunden an (2020: 45). Dabei wurden 133 Gegenstände behandelt (2020: 84). Für die Mitarbeit in den Unterausschüssen beschließender Ausschüsse des Gemeinderats (zum Beispiel UA Mobilität und UA Wohnungsbau) kamen 49 Stunden (2020: 31) und 98 behandelte Gegenstände (2020: 68) zusammen.

Zusätzlicher Einsatz in Beiräten

Zu den Aufgaben der Stadträtinnen und -räte gehört auch der Einsatz in Beiräten, wozu zum Beispiel der Ausschuss für Kultur und Medien, der Beirat Stuttgarter Stadtwald oder der Beirat für Gleichstellungsfragen zählt. Der Zeitaufwand hierfür belief sich auf 62 Stunden (2020: 35) mit 151 behandelten Gegenständen (2020: 89). Spitzenreiter bei den Beiräten waren der Beirat Stuttgarter Stadtwald mit 14 Stunden und der Beirat für Gleichstellungsfragen mit 13 Stunden.

Zu den Gremien, die aufgrund gesetzlicher Bestimmungen gebildet werden, zählt der Gutachterausschuss, der unter anderem den Wert von Grundstücken ermittelt. Dabei fielen im vergangenen Jahr 262 Stunden Zeitaufwand an (2020 waren es 202), die Zahl der behandelten Gegenstände stieg von 142 auf 162. Insgesamt fielen für diese Art von Gremien (dazu zählen auch Schulbeirat, Jagdbeirat und öffentlicher Beirat des Jobcenters) 277 Stunden an (2020: 211).

Die Summe der Anträge lag 2021 etwas über den anderen Jahren mit Haushaltsberatungen. Es gab 1396 Anträge und Anfragen aus den Reihen des Gremiums sowie 1395 Gemeinderatsdrucksachen. Zum Vergleich: Im Jahr 2019 waren es wegen der Haushaltsberatungen 1266 Anträge und Anfragen sowie 1524 Gemeinderatsdrucksachen.

Das Haupt- und Personalamt führt Buch über Anzahl und Dauer der Sitzungen. Nicht erfasst wird in der Statistik die Zeit, die die Stadträtinnen und Stadträte aufwenden, um Gemeinderatsdrucksachen zu lesen oder im Kontakt mit den Bürgern verbringen. Zusätzlich zu der Arbeit in gemeinderätlichen Gremien hat jedes Mitglied des Gemeinderats in der Regel mehrere der 23 Bezirksbeiräte zu betreuen. Das bedeutet, mindestens einmal wöchentlich an einer Abendsitzung eines Bezirksbeirats teilzunehmen. Und selbstverständlich erwarten die Bürger und Bürgerinnen in den Stadtteilen und Stadtbezirken sowie die Mitglieder in den jeweiligen Parteien, Vereinen oder Organisationen, dass die Mandatsträger bei wichtigen Veranstaltungen Präsenz zeigen.

Viele Sitzungen auch bei den Bezirksbeiräten

Auch die Bezirksbeiräte investierten 2021 viel Zeit in ihr Ehrenamt. Die Beiräte der Innenstadtbezirke tagten insgesamt 210 Stunden (2020: 147), die 18 Beiräte in den äußeren Stadtbezirken tagten 423 Stunden (2020: 351). Die Spanne reicht von zwölf Stunden (Botnang) bis zu 53 Stunden (Stuttgart-Ost).

Und auch die ehrenamtliche Arbeit der Jugendlichen in den 19 Jugendräten und -foren nimmt viel Zeit in Anspruch. Insgesamt 175 Stunden verbrachten die Jugendräte in den Sitzungen (2020: 154). Dabei erwiesen sich die Jugendrätinnen und -räte in Stuttgart-Ost mit 20 Stunden als besonders beratungsfreudig.

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