Nopper weist in diesem Zusammengang ein weiteres Mal darauf hin, dass die Flüchtenden aus der Ukraine nach wie vor ganz überwiegend in Stuttgart und anderen Großstädten ankommen und die Landeshauptstadt dadurch vor außerordentlich große Herausforderungen gestellt ist. Hierfür sei eine Unterstützung des Landes, die diese besondere Belastung berücksichtige, von großer Bedeutung. Im Übrigen müssten Bund, Land und Kommunen mit vereinten Kräften an pragmatischen Lösungen arbeiten.
Registrierung der Geflüchteten ist wichtig
Nopper weiter: „Jeder Kriegsflüchtling sollte möglichst schon an der Grenze, spätestens jedoch nach seiner Ankunft unverzüglich von den zuständigen Behörden registriert werden. Auch wenn das geltende Recht eine Registrierung nicht zwingend vorsieht, brauchen wir sie in dieser außergewöhnlichen Lage unbedingt. Ohne Registrierung wissen wir auch nicht, wer sich bei uns im Land aufhält. Bei der Registrierung vor Ort brauchen wir dringend Unterstützung, da die Stadt dies in Anbetracht der großen Zahl von Kriegsflüchtlingen, die innerhalb kürzester Zeit eintreffen, allein nicht bewältigen kann. Besondere Umstände erfordern besondere Maßnahmen.“
