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Landeshauptstadt Stuttgart

Bürgerhaushalt

Top-100-Liste des Bürgerhaushalts liegt vor

Die Beteiligungsphase ist abgeschlossen und aus den hundert am besten bewerteten Vorschlägen wurde die so genannte Top-100-Liste gebildet. Zu den Top-Themen gehörten auch in diesem Jahr Schwimmunterricht, Stadtbegrünung, der Öffentliche Personennahverkehr sowie Schulen und Bildung.

Im Februar konnten die Bürgerinnen und Bürger die Vorschläge aus dem Bürgerhaushalt bewerten. Nun steht fest, welcher Vorschlag wie viele positive Bewertungen erhalten hat.

Zu den Top-Themen gehörten auch in diesem Jahr Schwimmunterricht, Stadtbegrünung, der Öffentliche Personennahverkehr sowie Schulen und Bildung. Am meisten Stimmen auf sich vereinte der Wunsch nach deutlich mehr kostenlosen oder zumindest günstigeren Schwimmkursen für Kinder und Jugendliche in Stuttgart (1.124 positive Bewertungen). Um das zu erreichen, wird auch die beschleunigte Sanierung und Erweiterung der Schwimmhallen-Kapazitäten gefordert. Das Thema hatte schon 2023 zu den Spitzenreitern gehört. Mit 1.105 Stimmen landete der Vorschlag „Freie Fahrt für Schülerinnen und Schüler“ innerhalb des ÖPNV auf dem zweiten Platz. Auf Platz drei folgte der Wunsch nach mehr Grün und mehr Sitzgelegenheiten auf dem Marienplatz (1.066 Stimmen).

Nur eine Stimme dahinter liegt die Forderung, die elektrische Infrastruktur der städtischen Schulen fit zu machen für eine funktionierende IT (1.065, Platz 4). Der Wunsch nach der Renovierung und der Erweiterung der Sporthallen-Kapazitäten in Stuttgart, um einen guten Sportunterricht an den Schulen gewährleisten zu können, gehört mit 1.020 Stimmen und Platz 6 ebenso in diesen Bereich wie der Vorschlag nach einem Ausbau der Schulsozialarbeit und der Erweiterung der außerschulischen Aktivitäten wie Theaterprojekte oder Jugendfarm (991 Stimmen, Rang 7).

Stadtbegrünung häufigstes Thema

Auf der Top-100-Liste finden sich mit 19 Vorschlägen die meisten Ideen bei der Stadtbegrünung, Wald und Friedhöfe. Neben dem Marienplatz hat es aus diesem Sektor noch eine unter die zehn am besten bewerteten geschafft: Der Wunsch nach mehr Bäumen auf großen versiegelten Plätzen Stuttgarts insgesamt schaffte es mit 975 Stimmen auf den neunten Platz. Außerdem landete die Forderung nach mehr Hitzeschutz in der Innenstadt durch eine stärkere Begrünung, Sonnensegel und Trinkbrunnen mit 1.055 Stimmen auf dem fünften Rang.

Aber auch Verbesserungsvorschläge für die Stadtverwaltung gehören zu den Top Ten der am besten bewerteten Ideen. 990 Gut-Stimmen vereinte die Forderung nach „zeitgemäßen Online-Bürgerservices statt Warteschlangen und verschlossene Bürgerbüros“ (Platz 8). Der Wunsch nach der „Einführung eines umfassenden Online-Terminvergabesystems für alle Bürgerbüros“ bekam 973 positive Bewertungen und errang damit Platz 10. 

Die Stadtverwaltung nimmt nun zu allen Ideen aus der Top-100-Liste aus fachlicher Sicht Stellung. Auch die Expertise der Bezirksbeiräte wird eingebunden, sie werden die zehn am besten bewerteten Vorschläge, die ihren Bezirk betreffen, ihrerseits prüfen und sich dazu äußern. Der Gemeinderat erhält die Stellungnahmen der Fachverwaltungen und der Bezirksbeiräte sowie die Liste der Bürgerhaushaltsvorschläge noch vor den Sommerferien und damit rechtzeitig vor Beginn der Beratungen zum Doppelhaushaltsplan 2026/2027. Im Zuge dieser Beratungen entscheidet der Gemeinderat dann, welche der Vorschläge aus dem Bürgerhaushalt geprüft und umgesetzt werden. Den vollständigen Zwischenbericht und die Ergebnislisten gibt es zum Download unter  www.buergerhaushalt-stuttgart.de/dokumente (Öffnet in einem neuen Tab)

Großes Interesse am Bürgerhaushalt

Insgesamt haben 15.377 Stuttgarterinnen und Stuttgarter an dem Beteiligungsverfahren zur städtischen Finanzplanung teilgenommen. Dabei wurden 2.447 Vorschläge eingereicht. Diese Einsendungen hat ein externes Moderationsteam auf ihre Haushaltsrelevanz hin geprüft und gleichartige Beiträge zusammengefasst. Die verbliebenen 1.914 Vorschläge wurden insgesamt 1.129.544 mal als gut oder weniger gut für die Stadt bewertet.

Damit gab es zwar etwas weniger Teilnehmende als beim vorigen Bürgerhaushalt im Jahr 2023. Dafür gingen 2025 wieder etwas mehr Vorschläge ein als vor zwei Jahren. Auch die Zahl der Bewertungen auf der Online-Plattform  www.buergerhaushalt-stuttgart.de (Öffnet in einem neuen Tab) ist gegenüber 2023 wieder leicht gestiegen. Dabei wurde die Möglichkeit, die einzelnen Einreichungen auf der Plattform zu kommentieren und zu diskutieren, erfreulich rege genutzt. Die Stuttgarterinnen und Stuttgarter, die sich am Bürgerhaushalt beteiligten, taten dies intensiver als beim vergangenen Mal. Das Interesse am Bürgerhaushalt insgesamt ist demnach weiter hoch.

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Bildnachweise

  • Fabrice Weichelt/Stadt Stuttgart
  • Fabrice Weichelt/Stadt Stuttgart
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