Gemeinderatssitzung 28. Mai 2020: Tagesordnung und Beratungsunterlagen

Tagesordnung für die öffentliche Sitzung des Gemeinderats (in Folge der Sitzung vom 14. Mai 2020) am Donnerstag, 28. Mai, 16.30 Uhr, im Großen Sitzungssaal des Rathauses, 3. Stock, Marktplatz 1.

Hinweis: Der Gemeinderat ist gemäß § 37 Abs. 3 Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) in dieser zweiten Sitzung beschlussfähig, wenn mindestens drei Mitglieder anwesend und stimmberechtigt sind.


Tagesordnungspunkt 1

187/2020 - Villa Berg - Trägerschaft und weiteres Vorgehen

Beschlussvorlage 187/2020 (PDF)


Tagesordnungspunkt 2

429/2020 - Unterstützung und dauerhafte Stärkung des Gesundheitsamts in der Corona-Krise

Beschlussvorlage 429/2020 (PDF)


Tagesordnungspunkt 3

439/2020 - Corona-Krise in Kultur und Sport: Auswirkungen und Hilfsmaßnahmen

Beschlussvorlage 439/2020 (PDF)


Tagesordnungspunkt 4

347/2020 - Erweiterung des Baseball-Parks und Bau einer Turnhalle
durch den Turnverein Cannstatt 1846 e.V. in Stuttgart-Münster

Beschlussvorlage 347/2020 (PDF)


Tagesordnungspunkt 5

202/2020 - Neufassung der Satzung der Landeshauptstadt Stuttgart über die Benutzung von städtischen Tageseinrichtungen für Kinder - Neue Kostenbeiträge für 0- bis 3-jährige Kinder von Familien mit Familiencard ab 1. August 2020

Dieser Tagesordnungspunkt wurde abgesetzt.


Tagesordnungspunkt 6

318/2020 - Weiterförderung der Jugendhilfeangebote in freier Trägerschaft trotz Betriebseinschränkungen nach CoronaVO

Beschlussvorlage 318/2020 (PDF)


Tagesordnungspunkt 7

1493/2019 - Städtische Vorgaben im Energiebereich
Aktualisierung des städtischen Energieerlasses und Anpassung an die Energieeinsparverordnung 2014

Beschlussvorlage 1493/2019 (PDF)


Tagesordnungspunkt 8

314/2020 - Sanierung Zuffenhausen 6 - Rot
Abrechnung der Sanierungsmaßnahme


Tagesordnungspunkt 9

301/2020 - Hauptklärwerk Mühlhausen
Verbesserung P-Elimination und Neubau A-Stufe, erster Funktionsabschnitt
Baubeschluß
Vergabe von Planungsleistungen
Vergabeermächtigung

Beschlussvorlage 301/2020 (PDF)


Tagesordnungspunkt 10

354/2020 - Hauptklärwerk Mühlhausen
Ertüchtigung Wirbelschichtofen 2 (WSO 2)
Vergabe von Planungsleistungen

Beschlussvorlage 354/2020 (PDF)


Tagesordnungspunkt 11

330/2020 - Schulstandort Stammheim 1. Erweiterungsbau (3. BA),
Baubeschluss Erweiterungsbau + Interimspausenhof

Beschlussvorlage 330/2020 (PDF)


Tagesordnungspunkt 11 a

857/2019 - Stuttgart 21: Verlängerung Unterfahrung Gebhard-Müller-Platz, Gestaltung Willy-Brandt-Straße, Sanierung Bestandsbauwerke
Bericht zum Sachstand
Baubeschluss mit Finanzierung
notwendige Vereinbarungen mit der DB Netz AG

Beschlussvorlage 857/2019 (PDF)