Der Haushaltsvorschlag hat ein Volumen von 3,7 Milliarden Euro - 200 Millionen Euro mehr als der aktuelle Doppelhaushalt. Sie schlagen neue Maßnahmen und Investitionen vor von 822 Millionen Euro im Finanzplanungszeitraum bis 2024. Davon entfallen auf den Doppelhaushalt 353 Millionen Euro.
OB Kuhn sagte: "Wir wollen Stuttgart widerstandsfähiger und smarter machen - und den Zusammenhalt der Bürgerinnen und Bürger wie ihre Identifikation mit der Stadt stärken. Unser Ziel ist die nachhaltige Stadtentwicklung. Stuttgart soll eine sozial gerechte, ökonomisch erfolgreiche und ökologisch orientierte Stadt sein."
Schwerpunkte setzt Kuhn in den Bereichen Nachhaltige Mobilität, Inklusion, Kinderfreundlichkeit, Grüne Infrastruktur, sozialer Zusammenhalt, Wohnraumoffensive, Kultur, Sport, Vielfalt der Wirtschaft, Digitalisierung der Verwaltung und Personalaufbau. Die Stadt komme 2020/2021 noch ohne Kredite aus. Der OB wörtlich: "Stuttgart hat mehr Spielraum als andere Städte. Allerdings wird die abgeschwächte Konjunktur auch in Stuttgart spürbar werden." Kuhn rechnet mit geringeren Einnahmen, etwa bei der Gewerbesteuer.
Bürgermeister Fuhrmann hob hervor, dass die Investitionen auch der "soliden Finanzpolitik der Vergangenheit" zu verdanken sind. "Wir planen aber mit gebremster Euphorie, weil sich die Gesamtlage eintrübt. Der Entwurf weist geringfügige Überschüsse aus, allerdings ist eine empfindliche Verschlechterung zu erwarten. Nach 2022 fehlen jährlich zweistellige Millionenbeträge. Denn die Erträge wachsen nicht, sie stagnieren oder sind zum Teil sogar besorgniserregend rückläufig. Darauf müssen wir dann mit Sparmaßnahmen reagieren", so Fuhrmann.
Dieser Einbringung folgt am 24. Oktober die Aussprache der Fraktionen, die live auf www.schawa.tv/gemeinderat-live übertragen wird. Nach zwei nicht öffentlichen Lesungen ist die beschlussfassende Sitzung für den 20. Dezember geplant. Auch die Eingangsreden dieser Sitzung können live verfolgt werden. Die Reden werden von Gebärdensprachdolmetschern übersetzt, die in den Livestream eingeblendet sind. Im Nachgang sind Mitschnitte über www.stuttgart.de abrufbar.
Ausführliche Informationen unter: www.stuttgart.de/entwurf-haushalt
Video-Mitschnitt der Reden
Die Reden zur Einbringung des Haushaltsentwurfs wurden live im Internet übertragen. Sie können hier als Video-Mitschnitt angeschaut werden.