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Landeshauptstadt Stuttgart

Presse

Besetzung des neuen Beteiligungsbeirates beschlossen

Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung am Donnerstag, 16. Dezember, die Besetzung des Beteiligungsbeirates einstimmig beschlossen. Die konstituierende Sitzung des Beteiligungsbeirats mit Vertreterinnen und Vertretern aus Einwohnerschaft, Politik und Verwaltung erfolgt im Februar 2022.

Nach der Evaluation der Leitlinie für informelle Bürgerbeteiligung im Jahr 2020 wurde im Sommer 2021 vom Gemeinderat beschlossen, den Beteiligungsbeirat nun wieder neu zu besetzen. Erster Bürgermeister Dr. Fabian Mayer sagte zum Beschluss des Gemeinderats: „Ich freue mich, dass der Beteiligungsbeirat nach seiner erfolgreichen Arbeit von 2017 bis 2019 nun wieder zusammenkommen kann. Ziel ist es, mit dem Beteiligungsbeirat weiter unsere Instrumente der Bürgerbeteiligung zu verbessern.“

Über einen Zeitraum von rund vier Wochen hat die Landeshauptstadt Stuttgart zuvor ein öffentliches Bewerbungsverfahren für die Sitze der Einwohnerschaft im Beteiligungsbeirat durchgeführt. Es wurden 84 gültige Bewerbungen eingereicht. Anschließend wurden mit einer Auslosung die Mitglieder aus der Bürgerschaft für das Gremium ermittelt. Die Sitze der Einwohnerschaft verteilen sich wie folgt:

  • Menschen mit Migrationshintergrund: Tushar Puri
  • Menschen bis 30 Jahre: Tim Naasz
  • Menschen ab 65 Jahre: Andreas Rönsch
  • Einwohnerschaft allgemein: Patricia Sadoun
  • Mitglieder in Stadtteil-Initiativen/Bürgervereinen: Henry Faißler und Wolfgang Olbrich

Zudem hatte die Verwaltung ebenfalls die Möglichkeit, engagierte Bürgerinnen und Bürger für weitere zwei Sitze im Beteiligungsbeirat vorzuschlagen.

  • Vorschläge der Verwaltung: Roland Baur und Sandra Walther

Der Beteiligungsbeirat

Der Gemeinderat hat im April 2017 einstimmig die „Leitlinie für informelle Bürgerbeteiligung der Landeshauptstadt Stuttgart“ beschlossen. Eines der zentralen Elemente der Leitlinie ist der Beteiligungsbeirat, der im Oktober 2017 zum ersten Mal zusammengekommen ist.

Der Beirat übernimmt eine wichtige Funktion bei der informellen Bürgerbeteiligung in der Landeshauptstadt Stuttgart. Acht Vertreter*innen der Einwohnerschaft diskutieren im Beteiligungsbeirat gemeinsam mit acht Mitgliedern des Gemeinderats und vier Mitarbeitenden der Stadtverwaltung über die Fortschreibung der Leitlinie und beraten über Beteiligungskonzepte zu Vorhaben, die für die gesamte Einwohnerschaft von hoher Bedeutung sind oder zwei oder mehr Stadtbezirke betreffen.

Weitere Informationen zur Neubesetzung des Beteiligungsbeirates finden sich auf dem städtischen Beteiligungsportal unter  www.stuttgart-meine-stadt.de/beteiligungsbeirat/ (Öffnet in einem neuen Tab)