Anhand der Bewertungen können sie zeigen, welche Vorschläge sie als „gut für unsere Stadt“ oder „weniger gut für unsere Stadt“ erachten. Dadurch erhält der Gemeinderat wertvolle Anregungen für den kommenden Doppelhaushalt 2024/2025.
Je mehr Stuttgarterinnen und Stuttgarter mitmachen, desto aussagekräftiger ist das Ergebnis. Aktuell (Stand 1. März) haben rund 12.000 Teilnehmende circa 759.000 Bewertungen abgegeben. Noch eine Woche lang können die Vorschläge bequem online unter www.buergerhaushalt‐stuttgart.de bewertet werden. Dafür ist eine einfache Registrierung unter www.buergerhaushalt-stuttgart.de/user/register nötig.
Da es sich beim Bürgerhaushalt 2023 um eine Online-Beteiligung handelt, ist das Bewerten über Papier-Formulare nur im Ausnahmefall für Teilnehmende ohne Interneterfahrung möglich. In diesem Fall können Formulare an der Infothek im Rathaus, in der Stadtkämmerei sowie in den Bezirksämtern und den Bürgerbüros abgeholt werden. Diese sind ausgefüllt bis zum 2. März bei der Stadtkämmerei einzureichen, damit sie bis zum 8. März auf die Online-Plattform übertragen werden können. Das Bewerten mit selbsterstellten Formularen, Unterschriftenlisten oder Postkarten ist nicht zulässig.
Das Ziel: Die Top 100 zu finden
Nach Abschluss der Bewertungsphase wertet die Stadtkämmerei aus, welche Vorschläge von den Stuttgarterinnen und Stuttgartern die meisten positiven Stimmen erhalten haben. Sie erstellt anschließend aus den beliebtesten Vorschlägen die Liste der Top 100. Bestandteil dieser Liste sind auch die zwei am besten bewerteten Vorschläge eines jeden Stadtbezirkes. So soll das Verfahren für die Einwohner kleinerer Stadtbezirke attraktiv bleiben. Die Verwaltung prüft die Top-Vorschläge anschließend fachlich. Bezirksbeiräte können Stellung zu Vorschlägen nehmen, die ihren Bezirk betreffen. Die Ergebnisse der fachlichen Prüfung der Top-Vorschläge sowie die Stellungnahmen der Bezirksbeiräte legt die Verwaltung dem Gemeinderat im Juli 2023 vor. Die Mitglieder des Gemeinderats können zudem alle Vorschläge einsehen. Welche Maßnahmen tatsächlich geprüft oder umgesetzt werden, entscheidet final der Gemeinderat in den Haushaltberatungen für den Doppelhaushalt 2024/25.
Die Teilnahmemöglichkeiten im Überblick:
- Online: www.buergerhaushalt-stuttgart.de (Öffnet in einem neuen Tab)
- Schriftlich nur für Personen ohne Interneterfahrung: Papier-Formulare sind an der Infothek im Rathaus, in der Stadtkämmerei sowie in den Bezirksämtern und den Bürgerbüros zu regulären Öffnungszeiten abzuholen.
Einsendeschluss: 2. März 2023;
Adresse: Landeshauptstadt Stuttgart, Stadtkämmerei, Eichstraße 7, 70173 Stuttgart.