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Landeshauptstadt Stuttgart

Landeshauptstadt Stuttgart

Amtliche Bekanntmachungen

Hier finden Sie Informationen zu ausgewählten Bekanntmachungen der Landeshauptstadt Stuttgart. Alle amtlichen Bekanntmachungen der Landeshauptstadt werden im Stuttgarter Amtsblatt veröffentlicht, das jeweils donnerstags erscheint.

AchtungAmtliche Bekanntmachung
Corona-Pandemie: Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung bei Veranstaltungen (Verlängerung)

Die Allgemeinverfügung der Landeshauptstadt Stuttgart vom 6.11.2020 (Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung bei Veranstaltungen sowie Beschränkung von Alkoholkonsum und -verkauf) in der Fassung vom 30.11.2020 wird bis einschließlich 28. Februar 2021 wie folgt verlängert:

(veröffentlicht vom 16.01.2021 bis zum 28.02.2021)
AchtungAllgemeinverfügung
Corona-Pandemie: Infektionsschutzrechtliche Maßnahmen zur Verhinderung der weiteren Verbreitung des Virus SARS-CoV-2 an Schulen und bei der Beförderung von Schülerinnen und Schülern (Verlängerung)

Die Allgemeinverfügung der Landeshauptstadt Stuttgart vom 30.10.2020 in der Fassung vom 30.11.2020 (Infektionsschutzrechtliche Maßnahmen zur Verhinderung der weiteren Verbreitung des Virus SARS-CoV-2 an Schulen und bei der Beförderung von Schülerinnen und Schülern) wird bis einschließlich 28. Februar 2021 wie folgt verlängert:

(veröffentlicht vom 16.01.2021 bis zum 28.02.2021)
Allgemeinverfügung
Corona-Pandemie: Allgemeinverfügung zur Bestimmung des Geltungsbereichs des Alkoholverbots

Das Amt für öffentliche Ordnung der Landeshauptstadt Stuttgart erlässt auf Grundlage von §§ 28 Abs.1, 16 Abs.1 Infektionsschutzgesetz (IfSG) und §§ 1e und 20 der Rechtsverordnung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus des Landes Baden-Württemberg (CoronaVO) in der ab 27. Januar 2021 gültigen Fassung die nachfolgende Verfügung:

(veröffentlicht vom 27.01.2021 bis zum 14.02.2021)
Aufstellung eines Bebauungsplans
Zuckerfabrik 2 (Ca 307) im Stadtbezirk Bad Cannstatt

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Technik des Gemeinderats hat in seiner Sitzung am 15. Dezember 2020 gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) beschlossen, den Bebauungsplan und eine Satzung über örtliche Bauvorschriften gemäß § 74 Landesbauordnung (LBO) aufzustellen.

(veröffentlicht vom 21.01.2021 bis zum 22.02.2021)
Allgemeinverfügung
Betriebsverbot für Komfort-Kamine

Die Landeshauptstadt Stuttgart hat aufgrund von § 2  der Luftqualitätsverordnung-Kleinfeuerungsanlagen folgende Aufhebung der Allgemeinverfügung in Bezug auf das Betriebsverbot für Einzelraumfeuerungsanlagen für feste Brennstoffe (Komfort-Kamine) erlassen:

Das Betriebsverbot für Komfort-Kamine endet am Samstag, 16. Januar 2021, 24.00 Uhr.

(veröffentlicht vom 15.10.2020 bis zum 15.04.2021)
Absage von Bebauungsplanauslegungen
Quartier am Wiener Platz (Feu 251) und Wohnquartier am Julius-Brecht-Haus (Mühl 87)

Aufgrund der aktuellen Infektionslage finden die für den Zeitraum vom 18. Dezember 2020 bis 29. Januar 2021 angekündigten Auslegungen im Amt für Stadtplanung und Wohnen sowie in den Bezirksrathäusern Feuerbach und Mühlhausen nicht statt.

Die Auslegungen werden - nach entsprechender Bekanntmachung im Amtsblatt und im Internet unter www.stuttgart.de - zu einem späteren Zeitpunkt durchgeführt.

(veröffentlicht vom 17.12.2020 bis zum 31.01.2021)
Öffentliche Bekanntmachung des Regierungspräsidiums
Wegfall des Erörterungstermins im immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahren der ALBA Süd GmbH & Co. KG

Wegfall des Erörterungstermins im immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahren der ALBA Süd GmbH & Co. KG, Anton-Schmidt-Straße 25, 71332 Waiblingen zur Erhöhung der Durchsatzmenge an gefährlichen und nicht gefährlichen Abfällen für den Umschlag aufs Schiff, Erweiterung der zugelassenen Abfallschlüssel für den Schiffsumschlag, Erhöhung der Lagermenge an gefährlichen und nicht gefährlichen Abfällen sowie die Erweiterung der Betriebszeiten auf dem Gelände der ALBA Süd GmbH & Co. KG am Stuttgarter Hafen, Am Mittelkai 2, 70327 Stuttgart-Wangen, Flurstück Nr. 3028, 3000/9 auf Gemarkung Stuttgart-Wangen.

(veröffentlicht vom 04.12.2020 bis zum 29.01.2021)
Allgemeinverfügung
Dieselverkehrsverbote: Ausnahmegenehmigungen

Allgemeinverfügung der Landeshauptstadt Stuttgart - Amt für öffentliche Ordnung - für die Ausnahmen von Verkehrsverboten nach § 40 Abs. 1 Bundesimmissions-schutzgesetz (BImSchG) i. V. m. § 1 Abs. 2 der BImSchV (Bundesimmissions-schutzverordnung) i. V. m. dem Luftreinhalteplan für den Regierungsbezirk Stutt-gart, Teilplan Landeshauptstadt Stuttgart, 5. Fortschreibung, in der Umweltzone Stuttgart (Diesel-Verkehrsverbote).

Ab dem 01.07.2020 gilt ein ganzjähriges zonales Verkehrsverbot für den Bereich des Talkessels sowie in den Stadtbezirken Bad Cannstatt, Feuerbach und Zuffenhausen (sogenannte kleine Umweltzone Stuttgart) für Kraftfahrzeuge mit Dieselmotor unterhalb der Abgasnorm Euro 6/VI.

(veröffentlicht vom 25.06.2020 bis zum 31.12.2021)