Amtliche Bekanntmachungen

Das Gesundheitsamt der Landeshauptstadt Stuttgart macht nach § 21 Abs. 9a i.V.m. Abs. 5 der Verordnung der Landesregierung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus (CoronaVO) in der ab 7.6.2021 gültigen Fassung bekannt, dass in der Landeshauptstadt Stuttgart die Anzahl der Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 je 100.000 Einwohner an fünf aufeinander folgenden Werktagen den Schwellenwert von 50 unterschritten hat. Damit treten ab 7. Juni die Regelungen des § 21 Abs. 1 bis 3 (Öffnungsstufe 3) sowie Abs. 5 Ziff. 1 bis 3 der CoronaVO in Kraft.

Das Gesundheitsamt der Landeshauptstadt Stuttgart macht nach § 21 Abs. 9 i.V.m. Abs. 5 S. 1 Infektionsschutzgesetz (IfSG) bekannt, dass in der Landeshauptstadt Stuttgart die Anzahl der Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 je 100.000 Einwohner an fünf aufeinander folgenden Werktagen den Schwellenwert von 50 unterschritten hat. Damit treten ab 3. Juni die Regelungen des § 21 Abs. 5 Satz 1 Ziff. 1 bis 3 der Verordnung der Landesregierung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus (CoronaVO) vom 13. Mai 2021 in Kraft.

Das Gesundheitsamt der Landeshauptstadt Stuttgart macht nach § 28b Abs. 2
S. 1 und 3 i.V.m. Abs. 1 S. 3 und 4 Infektionsschutzgesetz (IfSG) bekannt, dass in der Landeshauptstadt Stuttgart die Anzahl der Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 je 100.000 Einwohner an fünf aufeinander folgenden Werktagen den Schwellenwert von 100 unterschritten hat. Damit treten die Beschränkungen aus § 28 b Abs. 1 S. 1 IfSG ab Donnerstag, den 27. Mai 2021, außer Kraft; ab diesem Tag gelten wieder uneingeschränkt die Verordnung der Landesregierung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus (CoronaVO) vom 13. Mai 2021, insbesondere die Öffnungsschritte des § 21 Abs. 1 der CoronaVO.

Nach der Rechtsverordnung über infektionsschützende Maßnahmen
gegen die Ausbreitung des Coronavirus des Landes Baden-Württemberg
(CoronaVO) vom 13. Mai 2021 können durch die Gemeinden öffentliche
Plätze festgelegt werden, auf denen kein Alkohol konsumiert und ausgeschenkt
werden darf.

Das Amt für öffentliche Ordnung der Landeshauptstadt Stuttgart erlässt
auf Grundlage von §§ 28 Abs. 1, 28b, 16 Abs. 1 Infektionsschutzgesetz
(IfSG) und § 22 Abs. 2 CoronaVO die nachfolgende Verfügung.

I. Das Gesundheitsamt der Landeshauptstadt Stuttgart macht nach § 28 b Abs. 2 i.V.m Abs. 1 S. 3 Infektionsschutzgesetz (IfSG) bekannt, dass in der Landeshauptstadt Stuttgart die Anzahl der Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 je 100.000 Einwohner an fünf aufeinander folgenden Werktagen die Schwellenwerte von 165 und 150 unterschritten hat. Damit gelten ab 21. Mai 2021 die Regelungen des § 28b Abs. 3 S. 2 IfSG (Wechselunterricht an Schulen) und § 28b Abs. 1 S. 1 Ziffer 4 Halbsatz 2 b) IfSG (Click & Meet im Einzelhandel).

II. Die Allgemeinverfügung zum Zutritts- und Teilnahmeverbot für die Notbetreuung der Landeshauptstadt Stuttgart vom 12. Mai 2021 wird mit Wirkung vom 21. Mai 2021 aufgehoben.

III. Gleichzeitig erlässt die Landeshauptstadt Stuttgart auf Grundlage von § 28 Abs.1 Satz 1 des Infektionsschutzgesetzes (IfSG), § 22 Abs. 1 der Verordnung der Landesregierung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus (CoronaVO) vom 13. Mai 2021 folgende Allgemeinverfügung zum Zutritts- und Teilnahmeverbot für den Kita-Betrieb und die Notbetreuung an Schulen:

Die Landeshauptstadt Stuttgart erlässt auf Grundlage von §§ 28 Abs.1 Satz 2, 16 Abs.1 Infektionsschutzgesetz (IfSG), 49 ff. des Polizeigesetzes Baden-Württemberg (PolG), 20 Abs. 1 der Verordnung der Landesregierung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Virus SARS-CoV-2 (CoronaVO) folgende Verfügung: