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Landeshauptstadt Stuttgart

Landeshauptstadt Stuttgart

Amtliche Bekanntmachungen

Hier finden Sie Informationen zu ausgewählten Bekanntmachungen der Landeshauptstadt Stuttgart. Alle amtlichen Bekanntmachungen der Landeshauptstadt werden im Stuttgarter Amtsblatt veröffentlicht, das jeweils donnerstags erscheint.

AchtungAllgemeinverfügung
Corona-Pandemie: Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung bei Veranstaltungen sowie Beschränkung von Alkoholkonsum und -verkauf (Verlängerung)

Die Allgemeinverfügung der Landeshauptstadt Stuttgart vom 06.11.2020 (Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung bei Veranstaltungen sowie Beschränkung von Alkoholkonsum und -verkauf) wird bis einschließlich 15. Januar 2021 wie folgt verlängert:

(veröffentlicht vom 30.11.2020 bis zum 15.01.2020)
AchtungAllgemeinverfügung
Corona-Pandemie: Infektionsschutzrechtliche Maßnahmen zur Verhinderung der weiteren Verbreitung des Virus SARS-CoV-2 an Schulen und bei der Beförderung von Schülerinnen und Schülern (Verlängerung)

Die Allgemeinverfügung der Landeshauptstadt Stuttgart vom 30.10.2020 (Infektionsschutzrechtliche Maßnahmen zur Verhinderung der weiteren Verbreitung des Virus SARS-CoV-2 an Schulen und bei der Beförderung von Schülerinnen und Schülern) wird bis einschließlich 15. Januar 2021 wie folgt verlängert:

(veröffentlicht vom 01.12.2020 bis zum 15.01.2021)
AchtungAllgemeinverfügung
Corona-Pandemie: Infektionsschutzrechtliche Maßnahmen für die Sitzungen gemeinderätlicher und weiterer Gremien der Landeshauptstadt Stuttgart

Die Landeshauptstadt Stuttgart erlässt auf Grundlage von §§ 28 Abs.1 Satz 2, 16 Abs.1 Infektionsschutzgesetz (IfSG), 49 ff. des Polizeigesetzes Baden-Württemberg (PolG), 20 Abs. 1 der Verordnung der Landesregierung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Virus SARS-CoV-2 (CoronaVO) folgende Verfügung:

(veröffentlicht vom 22.10.2020 bis zum 30.04.2020)
Allgemeinverfügung
Betriebsverbot für Komfort-Kamine

Die Landeshauptstadt Stuttgart hat aufgrund von § 2  der Luftqualitätsverordnung-Kleinfeuerungsanlagen folgende Aufhebung der Allgemeinverfügung in Bezug auf das Betriebsverbot für Einzelraumfeuerungsanlagen für feste Brennstoffe (Komfort-Kamine) erlassen:

Das Betriebsverbot für Komfort-Kamine endet am Montag, 30.11.2020, 24.00 Uhr.

(veröffentlicht vom 15.10.2020 bis zum 15.04.2021)
Öffentliche Bekanntmachung des Regierungspräsidiums
Antrag der Dr. Ing. h.c.F. Porsche AG auf Erteilung einer immissionsschutzrechtlichen Änderungsgenehmigung

Entscheidung des Regierungspräsidiums Stuttgart über den Antrag der Dr. Ing. h.c. F. Porsche AG auf Erteilung einer immissionsschutzrechtlichen Änderungsgenehmigung für den Neubau des Sozial- und Logistikgebäudes Bau 43, die Nutzung einer neuen Werksausfahrt sowie Anpassungen der Werkslogistik in Werk 2 am Standort Stuttgart-Zuffenhausen.

(veröffentlicht vom 27.11.2020 bis zum 14.12.2020)
Allgemeinverfügung
Dieselverkehrsverbote: Ausnahmegenehmigungen

Allgemeinverfügung der Landeshauptstadt Stuttgart - Amt für öffentliche Ordnung - für die Ausnahmen von Verkehrsverboten nach § 40 Abs. 1 Bundesimmissions-schutzgesetz (BImSchG) i. V. m. § 1 Abs. 2 der BImSchV (Bundesimmissions-schutzverordnung) i. V. m. dem Luftreinhalteplan für den Regierungsbezirk Stutt-gart, Teilplan Landeshauptstadt Stuttgart, 5. Fortschreibung, in der Umweltzone Stuttgart (Diesel-Verkehrsverbote).

Ab dem 01.07.2020 gilt ein ganzjähriges zonales Verkehrsverbot für den Bereich des Talkessels sowie in den Stadtbezirken Bad Cannstatt, Feuerbach und Zuffenhausen (sogenannte kleine Umweltzone Stuttgart) für Kraftfahrzeuge mit Dieselmotor unterhalb der Abgasnorm Euro 6/VI.

(veröffentlicht vom 25.06.2020 bis zum 31.12.2021)