Inhalt anspringen

Landeshauptstadt Stuttgart

Landeshauptstadt Stuttgart

Amtliche Bekanntmachungen

Hier finden Sie Informationen zu ausgewählten Bekanntmachungen der Landeshauptstadt Stuttgart. Alle amtlichen Bekanntmachungen der Landeshauptstadt werden im Stuttgarter Amtsblatt veröffentlicht, das jeweils donnerstags erscheint.

  • 22.09.2023 - 08.10.2023Allgemeinverfügung

    Allgemeinverfügung zur Beschränkung der Anwesenheit von Kindern und Jugendlichen beim „176. Cannstatter Volksfest“

    Aufgrund § 7 des Jugendschutzgesetzes (JuSchG) ergeht zur Abwendung einer drohenden unmittelbaren Gefahr für das körperliche, geistige oder seelische Wohl von Kindern oder Jugendlichen beim Besuch des „176. Cannstatter Volksfestes“ auf dem Cannstatter Wasen in Stuttgart-Bad Cannstatt vom 22. September bis 8. Oktober 2023 folgende Anordnung:

    (veröffentlicht vom 14.09.2023 bis zum 08.10.2023)
  • 31.08.2023Auslegung des Entwurfs eines Bebauungsplans und einer Satzung über örtliche Bauvorschriften

    Kita Eierstraße (Stgt 299) im Stadtbezirk Stuttgart-Süd

    Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Technik des Gemeinderats hat in seiner Sitzung am 18. Juli 2023 beschlossen, den Entwurf des Bebauungsplans gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) und den Entwurf der Satzung über örtliche Bauvorschriften gemäß § 74 Landesbauordnung (LBO) öffentlich auszulegen.

    Die Aufstellung des Bebauungsplans erfolgt im Parallelverfahren gemäß § 8 Abs. 3 BauGB.

    (veröffentlicht vom 31.08.2023 bis zum 09.10.2023)
  • 31.08.2023Auslegung des Entwurfs eines Bebauungsplans

    Vergnügungsstätten und andere Einrichtungen im Stadtbezirk Stuttgart-Botnang (Bo 113)

    Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Technik des Gemeinderats hat in seiner Sitzung am 18. Juli 2023 beschlossen, den Entwurf eines Bebauungsplans gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) öffentlich auszulegen.

    (veröffentlicht vom 31.08.2023 bis zum 09.10.2023)
  • 31.08.2023Bebauungsplan-Aufstellung mit Öffentlichkeitsbeteiligung

    Ostendstraße/SSB-Areal (Stgt 323) im Stadtbezirk Stuttgart-Ost

    Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Technik des Gemeinderats hat in seiner Sitzung am 18. Juli 2023 gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) beschlossen, den Bebauungsplan und eine Satzung über örtliche Bauvorschriften gemäß § 74 Landesbauordnung (LBO) aufzustellen.

    Da der Bebauungsplan der Innenentwicklung dient, wird er im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB ohne Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB aufgestellt.

    (veröffentlicht vom 31.08.2023 bis zum 09.10.2023)
  • 31.08.2023Aufstellung und Auslegung einer Änderung des Flächennutzungsplans Stuttgart

    FNP-Änderung Nr. 65 - Kita Eierstraße im Stadtbezirk Stuttgart-Süd

    Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Technik des Gemeinderats hat in seiner Sitzung am 18. Juli 2023 beschlossen, ein Verfahren zur Änderung Nr. 65 des Flächennutzungsplans Stuttgart gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) einzuleiten und den Entwurf dieser Änderung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen.

    Die Änderung des Flächennutzungsplans (FNP) erfolgt im Parallelverfahren gemäß § 8 Abs. 3 BauGB.

    (veröffentlicht vom 31.08.2023 bis zum 09.10.2023)
  • 25.08.2023 - 29.12.2023Öffentliche Bekanntmachung des Regierungspräsidiums Stuttgart

    Antrag auf Erteilung einer immissionsschutzrechtlichen Änderungsgenehmigung der HIM GmbH, Waldstraße 11, in 64584 Biebesheim

    Antrag auf Erteilung einer immissionsschutzrechtlichen Änderungsgenehmigung der HIM GmbH, Waldstraße 11, in 64584 Biebesheim, über die wesentliche Änderung der Anlage zur Behandlung, Umschlag und zeitweiligen Lagerung von gefährlichen und nicht gefährlichen Abfällen auf dem Betriebsgelände Am Mittelkai 34 in 70329 Stuttgart-Wangen, Flurstücksnummer 1930/32.

    (veröffentlicht vom 25.08.2023 bis zum 29.12.2023)
  • 01.12.2022 - 31.12.2023Allgemeinverfügung

    Verkaufsoffene Sonntage im Jahr 2023 in der Landeshauptstadt Stuttgart

    Die Landeshauptstadt Stuttgart erlässt folgende Allgemeinverfügung für die verkaufsoffenen Sonntage in den Stadtbezirken:

    (veröffentlicht vom 01.12.2022 bis zum 31.12.2023)

Erläuterungen und Hinweise