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Landeshauptstadt Stuttgart

Landeshauptstadt Stuttgart

Amtliche Bekanntmachungen

Hier finden Sie Informationen zu ausgewählten Bekanntmachungen der Landeshauptstadt Stuttgart. Alle amtlichen Bekanntmachungen der Landeshauptstadt werden im Stuttgarter Amtsblatt veröffentlicht, das jeweils donnerstags erscheint.

  • Achtung17.11 - 31.12.2021Allgemeinverfügung

    Corona-Pandemie: Allgemeinverfügung Pflicht zum Tragen einer medizinischen Maske in Schulen

    Die Landeshauptstadt Stuttgart erlässt auf Grundlage von § 28 Abs. 1 Satz 1 i.V.m. § 28a Abs. 1 Satz 1 Ziff. 2 des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) und § 20 Abs. 1 der Verordnung der Landesregierung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus (CoronaVO) folgende Verfügung:

    (veröffentlicht vom 16.11.2021 bis zum 31.12.2021)
  • Achtung12.11 - 31.12.2021Allgemeinverfügung

    Corona-Pandemie: Allgemeinverfügung Wiedereinführung einer Testpflicht in Kindertageseinrichtungen u.a.

    Die Landeshauptstadt Stuttgart erlässt auf Grundlage von § 28 Abs. 1 Satz 1 i.V.m. § 28a Abs. 1 Satz 1 Ziff. 16 des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) und § 20 Abs. 1 der Verordnung der Landesregierung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus (CoronaVO) vom 15. September 2021 folgende Verfügung:

    (veröffentlicht vom 10.11.2021 bis zum 31.12.2021)
  • Achtung17.09.2021Allgemeinverfügung

    Corona-Pandemie: Ergänzende infektionsschutzrechtliche Maßnahmen für die Sitzungen gemeinderätlicher und weiterer Gremien der Landeshauptstadt Stuttgart

    Die Landeshauptstadt Stuttgart erlässt auf Grundlage von §§ 28 Abs. 1 Satz 2, 16 Abs.1 Infektionsschutzgesetz (IfSG), 49 ff. des Polizeigesetzes Baden-Württemberg (PolG), 19 Abs. 1 der Verordnung der Landesregierung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Virus SARS-CoV-2 (CoronaVO) folgende Verfügung:

    (veröffentlicht am 17.09.2021)
  • Achtung05.11.2021Allgemeinverfügung

    Allgemeinverfügung über den teilweisen Widerruf der Allgemeinverfügung vom 9.2.2021 über verkaufsoffene Sonntage im Jahr 2021 in der Landeshauptstadt Stuttgart

    Die Landeshauptstadt Stuttgart erlässt folgende Allgemeinverfügung:

    (veröffentlicht am 10.11.2021)
  • 02.12 - 17.01.2022Bebauungsplan - Aufstellung mit Öffentlichkeitsbeteiligung

    Schafhaus (Mühl 90) im Stadtbezirk Stuttgart-Mühlhausen

    Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Technik des Gemeinderats hat in seiner Sitzung am 23. November 2021 gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) beschlossen, den Bebauungsplan und eine Satzung über örtliche Bauvorschriften gemäß § 74 Landesbauordnung (LBO) aufzustellen.

    (veröffentlicht vom 02.12.2021 bis zum 17.01.2022)
  • 02.12 - 17.01.2022Änderung des Flächennutzungsplans - Aufstellung

    FNP-Änderung Nr. 66 - Schafhaus im Stadtbezirk Stuttgart-Mühlhausen

    Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Technik des Gemeinderats hat in seiner Sitzung am 23. November 2021 gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) beschlossen, die Änderung Nr. 66 des Flächennutzungsplans Stuttgart im Parallelverfahren gemäß § 8 Abs. 3 BauGB aufzustellen.

    (veröffentlicht vom 02.12.2021 bis zum 17.01.2022)
  • 26.11.2021Allgemeinverfügung

    Aufhebung des Betriebsverbots für Komfort-Kamine

    Die Landeshauptstadt Stuttgart erlässt aufgrund von § 2 Abs. 5 der Luftqualitätsverordnung-Kleinfeuerungsanlagen vom 31.1.2017 folgende Allgemeinverfügung:


    Das Betriebsverbot von Einzelraumfeuerungsanlagen für feste Brennstoffe (Komfort-Kamine) endet im gesamten Gemeindegebiet Stuttgart am Freitag, 26.11.2021, 24 Uhr.

    (veröffentlicht vom 15.10.2021 bis zum 15.04.2022)
  • 16.11.2021Allgemeinverfügung

    Betriebsverbot für Komfort-Kamine

    Die Landeshauptstadt Stuttgart hat aufgrund von § 2  der Luftqualitätsverordnung-Kleinfeuerungsanlagen folgende Allgemeinverfügung in Bezug auf das Betriebsverbot für Einzelraumfeuerungsanlagen für feste Brennstoffe (Komfort-Kamine) erlassen:

    Das Betriebsverbot für Komfort‐Kamine gilt ab Dienstag, 16.11.2021, 18 Uhr.

    (veröffentlicht vom 15.10.2021 bis zum 15.04.2022)
  • 11.11 - 20.12.2021Erneute Auslegung eines Bebauungsplanentwurfs

    Vergnügungsstätten und andere Einrichtungen im Stadtbezirk Vaihingen (Vai 267)

    Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Technik des Gemeinderats hat in seiner Sitzung am 29. September 2020 die Auslegung des Entwurfs des Bebauungsplans beschlossen. 

    Der Entwurf des Bebauungsplans und die Begründung mit Umweltbericht sowie die weiteren wesentlichen, bereits vorliegenden umweltbezogenen Stellungnahmen lagen vom 16. Oktober bis zum 20. November 2020 öffentlich aus und wurden zudem im Internet zur Verfügung gestellt. Der Entwurf des Bebauungsplans und die Begründung mit Umweltbericht wurden geändert. Diese Unterlagen werden nach § 4a Abs. 3 i. V. m. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) erneut ausgelegt.

    (veröffentlicht vom 11.11.2021 bis zum 20.12.2021)
  • 04.11 - 06.12.2021Förderprogramm

    Richtlinie zur Förderung der Revitalisierung von Ladenlokalen in Geschäftsstraßen

    Der Gemeinderat der Landeshauptstadt Stuttgart hat in seiner Sitzung am 14. Oktober 2021 die Richtlinie zur Förderung der Revitalisierung von Ladenlokalen in Geschäftsstraßen vom 18. Juni 2018, in der überarbeiteten Fassung vom 11. August 2021 beschlossen.

    (veröffentlicht vom 04.11.2021 bis zum 06.12.2021)
  • 09.02 - 31.12.2021Allgemeinverfügung

    Verkaufsoffene Sonntage 2021

    Die Landeshauptstadt Stuttgart erlässt folgende Allgemeinverfügung, vorausgesetzt, dass die Pandemie-Regelungen dies zulassen und die Anlassveranstaltung für den jeweiligen verkaufsoffenen Sonntag stattfinden kann.

    (veröffentlicht vom 09.02.2021 bis zum 31.12.2021)
  • 25.06.2020Allgemeinverfügung

    Dieselverkehrsverbote: Ausnahmegenehmigungen

    Allgemeinverfügung der Landeshauptstadt Stuttgart - Amt für öffentliche Ordnung - für die Ausnahmen von Verkehrsverboten nach § 40 Abs. 1 Bundesimmissions-schutzgesetz (BImSchG) i. V. m. § 1 Abs. 2 der BImSchV (Bundesimmissions-schutzverordnung) i. V. m. dem Luftreinhalteplan für den Regierungsbezirk Stutt-gart, Teilplan Landeshauptstadt Stuttgart, 5. Fortschreibung, in der Umweltzone Stuttgart (Diesel-Verkehrsverbote).

    Ab dem 01.07.2020 gilt ein ganzjähriges zonales Verkehrsverbot für den Bereich des Talkessels sowie in den Stadtbezirken Bad Cannstatt, Feuerbach und Zuffenhausen (sogenannte kleine Umweltzone Stuttgart) für Kraftfahrzeuge mit Dieselmotor unterhalb der Abgasnorm Euro 6/VI.

    (veröffentlicht am 25.06.2020)

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