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Landeshauptstadt Stuttgart

Landeshauptstadt Stuttgart

Amtliche Bekanntmachungen

Hier finden Sie Informationen zu ausgewählten Bekanntmachungen der Landeshauptstadt Stuttgart. Alle amtlichen Bekanntmachungen der Landeshauptstadt werden im Stuttgarter Amtsblatt veröffentlicht, das jeweils donnerstags erscheint.

AchtungBekanntmachung

Corona-Pandemie: Bekanntmachung gemäß § 21 Abs. 9a der Corona-Verordnung

Das Gesundheitsamt der Landeshauptstadt Stuttgart macht nach § 21 Abs. 9a i.V.m. Abs. 5 der Verordnung der Landesregierung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus (CoronaVO) in der ab 7.6.2021 gültigen Fassung bekannt, dass in der Landeshauptstadt Stuttgart die Anzahl der Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 je 100.000 Einwohner an fünf aufeinander folgenden Werktagen den Schwellenwert von 50 unterschritten hat. Damit treten ab 7. Juni die Regelungen des § 21 Abs. 1 bis 3 (Öffnungsstufe 3) sowie Abs. 5 Ziff. 1 bis 3 der CoronaVO in Kraft.

(veröffentlicht am 06.06.2021)
AchtungAllgemeinverfügung

Corona‐Pandemie: Bekanntmachung gemäß § 21 Abs. 9 Infektionsschutzgesetz

Das Gesundheitsamt der Landeshauptstadt Stuttgart macht nach § 21 Abs. 9 i.V.m. Abs. 5 S. 1 Infektionsschutzgesetz (IfSG) bekannt, dass in der Landeshauptstadt Stuttgart die Anzahl der Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 je 100.000 Einwohner an fünf aufeinander folgenden Werktagen den Schwellenwert von 50 unterschritten hat. Damit treten ab 3. Juni die Regelungen des § 21 Abs. 5 Satz 1 Ziff. 1 bis 3 der Verordnung der Landesregierung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus (CoronaVO) vom 13. Mai 2021 in Kraft.

(veröffentlicht am 02.06.2021)
AchtungAllgemeinverfügung

Corona-Pandemie: Bekanntmachung gemäß § 28b Infektionsschutzgesetz

Das Gesundheitsamt der Landeshauptstadt Stuttgart macht nach § 28b Abs. 2
S. 1 und 3 i.V.m. Abs. 1 S. 3 und 4 Infektionsschutzgesetz (IfSG) bekannt, dass in der Landeshauptstadt Stuttgart die Anzahl der Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 je 100.000 Einwohner an fünf aufeinander folgenden Werktagen den Schwellenwert von 100 unterschritten hat. Damit treten die Beschränkungen aus § 28 b Abs. 1 S. 1 IfSG ab Donnerstag, den 27. Mai 2021, außer Kraft; ab diesem Tag gelten wieder uneingeschränkt die Verordnung der Landesregierung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus (CoronaVO) vom 13. Mai 2021, insbesondere die Öffnungsschritte des § 21 Abs. 1 der CoronaVO.

(veröffentlicht am 25.05.2021)
AchtungAllgemeinverfügung

Corona‐Pandemie: Allgemeinverfügung zur Bestimmung des Geltungsbereichs des Alkoholverbots (Verlängerung bis einschließlich 25. Juni 2021)

Nach der Rechtsverordnung über infektionsschützende Maßnahmen
gegen die Ausbreitung des Coronavirus des Landes Baden-Württemberg
(CoronaVO) vom 13. Mai 2021 können durch die Gemeinden öffentliche
Plätze festgelegt werden, auf denen kein Alkohol konsumiert und ausgeschenkt
werden darf.

Das Amt für öffentliche Ordnung der Landeshauptstadt Stuttgart erlässt
auf Grundlage von §§ 28 Abs. 1, 28b, 16 Abs. 1 Infektionsschutzgesetz
(IfSG) und § 22 Abs. 2 CoronaVO die nachfolgende Verfügung.

(veröffentlicht vom 25.05.2021 bis zum 26.06.2021)
AchtungAllgemeinverfügung

Corona-Pandemie: Aufhebung der Allgemeinverfügung zum Zutritts- und Teilnahmeverbot für die Notbetreuung und Erlass der Allgemeinverfügung zum Zutritts- und Teilnahmeverbot für den Kita-Betrieb und die Notbetreuung an Schulen

I. Das Gesundheitsamt der Landeshauptstadt Stuttgart macht nach § 28 b Abs. 2 i.V.m Abs. 1 S. 3 Infektionsschutzgesetz (IfSG) bekannt, dass in der Landeshauptstadt Stuttgart die Anzahl der Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 je 100.000 Einwohner an fünf aufeinander folgenden Werktagen die Schwellenwerte von 165 und 150 unterschritten hat. Damit gelten ab 21. Mai 2021 die Regelungen des § 28b Abs. 3 S. 2 IfSG (Wechselunterricht an Schulen) und § 28b Abs. 1 S. 1 Ziffer 4 Halbsatz 2 b) IfSG (Click & Meet im Einzelhandel).

II. Die Allgemeinverfügung zum Zutritts- und Teilnahmeverbot für die Notbetreuung der Landeshauptstadt Stuttgart vom 12. Mai 2021 wird mit Wirkung vom 21. Mai 2021 aufgehoben.

III. Gleichzeitig erlässt die Landeshauptstadt Stuttgart auf Grundlage von § 28 Abs.1 Satz 1 des Infektionsschutzgesetzes (IfSG), § 22 Abs. 1 der Verordnung der Landesregierung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus (CoronaVO) vom 13. Mai 2021 folgende Allgemeinverfügung zum Zutritts- und Teilnahmeverbot für den Kita-Betrieb und die Notbetreuung an Schulen:

(veröffentlicht vom 19.05.2021 bis zum 25.06.2021)
AchtungAllgemeinverfügung

Corona-Pandemie: Infektionsschutzrechtliche Maßnahmen für die Sitzungen gemeinderätlicher und weiterer Gremien der Landeshauptstadt Stuttgart

Die Landeshauptstadt Stuttgart erlässt auf Grundlage von §§ 28 Abs.1 Satz 2, 16 Abs.1 Infektionsschutzgesetz (IfSG), 49 ff. des Polizeigesetzes Baden-Württemberg (PolG), 20 Abs. 1 der Verordnung der Landesregierung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Virus SARS-CoV-2 (CoronaVO) folgende Verfügung:

(veröffentlicht am 22.10.2020)
Bebauungsplan Aufstellung

Hauptstätter-/Esslinger Straße (Stgt 317) im Stadtbezirk Stuttgart-Mitte

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Technik des Gemeinderats hat in seiner Sitzung am 15. Dezember 2020 gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) beschlossen, den Bebauungsplan und eine Satzung über örtliche Bauvorschriften gemäß § 74 Landesbauordnung (LBO) aufzustellen.

(veröffentlicht vom 20.05.2021 bis zum 28.06.2021)
Allgemeinverfügung

Verkaufsoffene Sonntage 2021

Die Landeshauptstadt Stuttgart erlässt folgende Allgemeinverfügung, vorausgesetzt, dass die Pandemie-Regelungen dies zulassen und die Anlassveranstaltung für den jeweiligen verkaufsoffenen Sonntag stattfinden kann.

(veröffentlicht vom 09.02.2021 bis zum 31.12.2021)
Allgemeinverfügung

Dieselverkehrsverbote: Ausnahmegenehmigungen

Allgemeinverfügung der Landeshauptstadt Stuttgart - Amt für öffentliche Ordnung - für die Ausnahmen von Verkehrsverboten nach § 40 Abs. 1 Bundesimmissions-schutzgesetz (BImSchG) i. V. m. § 1 Abs. 2 der BImSchV (Bundesimmissions-schutzverordnung) i. V. m. dem Luftreinhalteplan für den Regierungsbezirk Stutt-gart, Teilplan Landeshauptstadt Stuttgart, 5. Fortschreibung, in der Umweltzone Stuttgart (Diesel-Verkehrsverbote).

Ab dem 01.07.2020 gilt ein ganzjähriges zonales Verkehrsverbot für den Bereich des Talkessels sowie in den Stadtbezirken Bad Cannstatt, Feuerbach und Zuffenhausen (sogenannte kleine Umweltzone Stuttgart) für Kraftfahrzeuge mit Dieselmotor unterhalb der Abgasnorm Euro 6/VI.

(veröffentlicht am 25.06.2020)

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