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Landeshauptstadt Stuttgart

Doppelhaushalt 2022/2023

Die Landeshauptstadt investiert umfassend in grüne Infrastruktur

Auch im Doppelhaushalt 2022/2023 stattet der Gemeinderat das Stuttgarter Grünprogramm und die Förderung von urbanen Gärten mit einem jährlichen Budget in Höhe von 250.000 Euro aus.

Die Stadt setzt das Programm „Entwicklung Stuttgarter Parklandschaften“ mit weiteren Pflege-, Umgestaltungs- und Entwicklungsmaßnahmen in städtisch bedeutsamen Grünanlagen fort.

Durch das Stuttgarter Grünprogramm ermöglicht der Gemeinderat einen wichtigen und aktiven Beitrag für ein gesundes Stadtklima und trägt zur Steigerung der Wohn- und Lebensqualität im urbanen Raum bei. Mit der Förderung von gemeinschaftlichen Gärten entsteht unter anderem ein niederschwelliger Zugang zur sozialen und ökologischen Mitgestaltung der Stadt. Mit jährlich weiteren 100.000 Euro wird künftig bürgerschaftliches Engagement im öffentlichen Raum unterstützt.

Weitere Maßnahmen zur Stärkung der Grünen Infrastruktur sind die Bereitstellung der Mittel für die Planung der Freiräume entlang des Neckars im Bereich des Neckarknies in Bad Cannstatt, die vertiefende Planung zum „Wasenpark“ am Neckarufer zwischen Campingplatz und Talstraße. Außerdem ist die Ausgestaltung der Solitude-Allee in Weilimdorf sowie die stadtweite Biotopverbundplanung vorgesehen. Für diese Maßnahmen wurden insgesamt 3,385 Mio. Euro im Doppelhaushalt 2022/2023 eingeplant.

Aktionsprogramm Klimaschutz

Mit dem Programm „Erhalt der vom Weinbau geprägten Kulturlandschaft der Landeshauptstadt Stuttgart“ stehen jährlich 850.000 Euro für den Wiederaufbau und die Sanierung von Trockenmauern sowie für die Instandsetzung von Wegen, Staffeln und Wandeln in den weinbaulich genutzten Steillagen bereit. Beim Aktionsprogramm Klimaschutz stehen zur Erstellung der „Straßenbaumkonzeption 2.0“ über mehrere Jahre hinweg insgesamt 400.000 Euro an Planungsmitteln zur Verfügung. Die Mittel zur Umsetzung in Höhe von 2 Mio. Euro hat das Garten-, Friedhofs- und Forstamt zu Verfügung.

Die Stadt setzt das Programm „Entwicklung Stuttgarter Parklandschaften“ mit weiteren Pflege-, Umgestaltungs- und Entwicklungsmaßnahmen in städtisch bedeutsamen Grünanlagen fort. Basierend auf ersten Vorplanungen geht die Stadt nächste Bauabschnitte im Park der Villa Berg in einer Gesamtsumme von 6,812 Mio. Euro an. Ebenso sind Sanierungsmaßnahmen in der Karlshöhe und Silberburganlage, Uhlandshöhe, der Parkanlage IGA 1993 und dem Leibfriedschen Garten in einem Gesamtvolumen von 1,780 Mio. Euro vorgesehen.

Verbesserung der städtischen Infrastruktur

Erneut misst die Stadt der Neugestaltung und Sanierung von städtischen Spielflächen, wie auch dem Ersatz von Spielgeräten hohe Bedeutung bei. Mit der zusätzlichen Bereitstellung von 2,620 Mio. Euro zum Doppelhaushalt 2022/2023 werden unter anderem Neugestaltungen oder Sanierungen der Spielflächen Hasenberg-/Breitscheidstraße und Wiener Straße, Spielplätze Schlosspark in Mühlhausen und Fasanenhof Ost umgesetzt. Als Teil des städtischen Pakets „Maßnahmen zur Barrierefreiheit und Inklusion werden fünf Spielplätze mit inklusiven Schwerpunkt überplant und neugestaltet.

Einen neuen Schwerpunkt bilden Maßnahmen des Haushaltspakets „Verbesserung der städtischen Infrastruktur“. So ist im Doppelhaushalt ein Gesamtvolumen von 2,355 Mio. Euro eingestellt. Auf der Agenda stehen Platz-, Wege- und Treppensanierungen bspw. im Wernhaldepark, in der Hasenbergsteige, am Riedsee, in den Talwiesen in Zuffenhausen, im Kurpark von Bad Cannstatt und am Max-Eyth-See. Ebenfalls im Programm enthalten sind 200.000 Euro für die Ausstattung von Grünanlagen mit neuem Mobiliar oder Zaunanlagen. Für die Sanierung und Wiederherstellung der maroden Berger Sprudler am Schwanenplatz sind zusätzliche Mittel in Höhe von 4 Mio. Euro bis 2024 vorgesehen.

Auch ökologischen Aspekten wird die Stadt im Doppelhaushalt 2022/2023 Rechnung tragen. Mit der Ernennung neuer, sogenannter TOP-E-Flächen, werden Potentialflächen für den Artenschutz durch Pflegemaßnahmen aufgewertet und erhalten. Hierfür stehen für Flächen des Garten-, Friedhofs- und Forstamts in Summe 527.000 Euro für die beiden Jahre zur Verfügung.

Herstellung neuer Grabanlagen

Aufgrund der hohen Nachfrage nach pflegefreien Gräbern auf Stuttgarter Friedhöfen stehen für die Herstellung neuer Grabanlagen Mittel in Höhe von insgesamt 850.000 Euro bereit. Es werden in den Jahren 2022/2023 folgende Grabfelder erstellt: Meditatives Grabfeld (Friedhof Dornhaldenfeld), pflegefreies Grabfeld im Friedhof Obertürkheim, Bestattungswald (Buchrain Friedhof). Darüber hinaus wird das Bestattungsfeld für ordnungsbehördliche Bestattungen auf dem Friedhof Dornhaldenfeld ausgebaut und die Verstorbenen erhalten Namenstafeln.

Ferner sind für Maßnahmen im Rahmen des Klimaschutzes verschiedene Baumstandortsanierungen einschließlich Erneuerung von Wege- und Leitungsnetzen auf den Friedhöfen Pragfriedhof, Berg- und Steigfriedhof Mittel in Höhe von 1,2 Mio. Euro beschlossen. Um die mit dem gestiegenen Erholungsdruck verbundenen Konflikte im Stuttgarter Wald zu entschärfen, hat das Garten-, Friedhofs- und Forstamt 2020 ein Planungsbüro mit der Erststellung eines umfassenden Freizeitkonzepts für den Stuttgarter Wald beauftragt. Ziel des Freizeitkonzepts ist es, Lösungsvorschläge zu erarbeiten, wie zukünftig der Erholungsdruck auf den Wald kanalisiert, Hot-Spots entzerrt und die Besucherströme besser gelenkt werden können. Für die Umsetzung des erarbeiteten Konzepts hat der Gemeinderat insgesamt 400.000 Euro bewilligt.

Sanierung denkmalgeschützter Gebäude

Des Weiteren stehen Mittel für verschiedene, dringend erforderliche Gebäudesanierungen bereit. So wurden mit den Haushaltsplanberatungen zum Doppelhaushalt 2022/2023 für umfangreiche Maßnahmen zur Sanierung denkmalgeschützter Gebäude auf dem Pragfriedhof Mittel in Höhe von 14,4 Mio. Euro beschlossen. Bis Ende 2025 soll die technische Anlage des Krematoriums komplett erneuert und an die heutigen Anforderungen hinsichtlich Klimaneutralität und Kundenservice angepasst werden. Der gesamte Gebäudekomplex des Krematoriums wird zudem als Dienstleistungszentrum - zentrale Servicestelle - für alle Fragen rund um die Bestattung ausgebaut. Für die historischen Gebäude „Altes Leichenhaus“ und die Kapelle im Pragfriedhof stehen sowohl Mittel für den Gebäudesubstanzerhalt als auch Planungsmittel für die dringend benötigten Grundsanierungen zur Verfügung.

Beim Betriebsstandort Fasanenhof mit Stadtgärtnerei am Logauweg entsprechen die Verwaltungs- und Sozialgebäude sowie die technische Infrastruktur nicht mehr den aktuellen energetischen Anforderungen und sind in großen Teilen sanierungsbedürftig. Für den Umbau des Betriebsstandortes Fasanenhof hat der Gemeinderat in den Beratungen für den DHH 2022/2023 Mittel in Höhe von 14,3 Mio. Euro bewilligt. Mit dem Umbau wird dort auch ein modernes Ausbildungszentrum für die Fachrichtungen Zierpflanzenbau und Garten- und Landschaftsbau entstehen.

Für die Sanierung der vier unter Denkmalschutz stehenden Siedlungshäuser im Höhenpark Killesberg hat der Gemeinderat Baumittel in Höhe von insgesamt 2,665 Mio. Euro bewilligt. Die Baumaßnahmen werden sukzessive zwischen 2022 und 2025 umgesetzt. Neben der Sanierung des Innenausbaus und der Sanitärräume ist geplant, energetische Maßnahmen an Dach, Fenstern und Gebäudehülle sowie an den Heizungsanlagen vorzunehmen. Die Gebäude sollen als gebaute Zeitdokumente erhalten und für Wohn- und betriebliche Zwecke genutzt werden.