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Landeshauptstadt Stuttgart

Haushalt

Nachhaltige Mobilität als Daueraufgabe

Das Thema Mobilität ist eine zentrale Daueraufgabe jeder Kommune. Die Landeshauptstadt hat daher unter Vorsitz des Oberbürgermeisters zusammen mit den jeweiligen Fachreferaten und -ämtern den Aktionsplan „Nachhaltig mobil in Stuttgart“ erarbeitet, der mit breiter Mehrheit 2017 vom Gemeinderat beschlossen wurde.

Einen Schwerpunkt innerhalb des Aktionsplans "Nachhaltig mobil in Stuttgart" bildet der Ausbau emissionsarmer Buslinien.

Der Aktionsplan formuliert den Handlungsrahmen und definiert konkrete Maßnahmen, mit denen die Ziele nachhaltiger Mobilität in der Landeshauptstadt Stuttgart erreicht werden können. Die Fortschreibungen sind Bestandsaufnahme und konsequente Weiterentwicklung konkreter Maßnahmen für eine nachhaltigere Mobilität in der Landeshauptstadt Stuttgart.

Zur Unterstützung und Beschleunigung der Ziele des Aktionsplanes wurde auch zum Doppelhaushalt ein umfangreiches, ausgewogenes und ehrgeiziges Paket geschnürt, aus dem viele Maßnahmen in den Haushaltsplanberatungen aufgegriffen wurden. Der Schwerpunkt liegt in diesem Doppelhaushalt in der Verstetigung und Sicherung des bisher Erreichten ohne neue Aufgaben zu vernachlässigen. Mit diesem inzwischen vierten Haushaltspaket Mobilität investiert die Landeshauptstadt Stuttgart in alle Bereiche der nachhaltigen Mobilität.

Im Doppelhaushalt stehen insgesamt 16.5 Millionen Euro bereit unter anderem für folgende Maßnahmen:

  • Autofreier Sonntag/Stuttgarter Mobilitätswoche
  • Emissionsarme Buslinien
  • Fortschreibung Ergänzungsverkehre, Pilotprojekt Ortsbuslinie
  • Fortsetzung des Ausbauprogramms Barrierefreie Bushaltestelle
  • Weitere Maßnahmen für das innerbetriebliche Mobilitätsmanagement einschließlich der Einführung eines städtischen Angebots zum Dienstradleasing
  • Fortsetzung des stadtinternen Fonds emissionsarmes Fahren
  • Fortsetzung städtische E-Taxiförderung
  • Platz zum Spielen durch Ausbau verkehrsberuhigter Bereiche
  • Fortführung Fußverkehrskonzept
  • Weiterentwicklung der IVLZ
  • Umgestaltung Pragstraße Bad Cannstatt
  • Umgestaltung Außenbereiche Theodor-Heuss-Straße, inklusiv baulich getrennter Radwege
  • Neubau des Radwegs Jahnstraße (Hauptradroute 7) mit Fahrbahnsanierung
  • Sanierung Steg Fauststraße

Zur Umsetzung dieser und weiterer Maßnahmen aus allen Handlungsfeldern des Aktionsplans „Nachhaltig mobil in Stuttgart“ wurden zum Doppelhaushalt 2022/2023 zusätzlich 7,5 Stellen geschaffen.

Radverkehr wird weiter gestärkt

Stuttgart soll Fahrradstadt werden, das hat der Gemeinderat per Grundsatzbeschluss im Jahr 2019 beschlossen. Mit dem Ziel, den Radverkehr zu steigern, das Hauptradroutennetz fertigzustellen und das Radfahren insgesamt attraktiver zu machen, soll in der Landeshauptstadt die nachhaltige und umweltfreundliche Mobilität auch im Doppelhaushalt 2022/23 gefördert werden. Viele begonnene Planungen können im nächsten Doppelhaushalt umgesetzt werden. So nimmt der Ausbau der Radverkehrsanlagen spürbar Fahrt auf. Für 2022/23 können ca. 15 km Radverkehrsanlagen verbessert oder neu hergestellt werden. Insgesamt investiert die Stadt weitere rund 6,5 Millionen Euro pro Jahr in den Ausbau der Radinfrastruktur.

Ein Schwerpunkt ist die Einrichtung von Fahrradstraßen. So wird die Möhringer Straße/Burgstallstraße in zwei Bauabschnitten zur Fahrradstraße umgestaltet, ebenso die Wiesbadener Straße und die Burgenlandstraße. Weitere Fahrradstraßen sollen bis Ende 2023 fertig geplant an das Tiefbauamt zur Umsetzung übergeben werden. Der Ausbau der HRR 2 und die Umgestaltung der Pragstraße nach Eröffnung des Rosensteintunnels sind (nach Kilometern) die größten Projekte, die zur Umsetzung anstehen. Ebenso soll die Böblinger Straße (Kaltentaler Abfahrt) durch eine Pop-up-Maßnahme verbessert werden. Als künftiges Projekt soll im Rahmen einer Straßensanierung entlang der Jahnstraße zwischen Geroksruhe und Ruhbank ein erster Bauabschnitt der Radschnellverbindungen von der Innenstadt nach Ostfildern/Filderstadt realisiert werden. (HRR 41, RSV 7) Mit den Vorplanungen zum Rotebühlplatz und zum Hedelfinger Platz werden ab 2022 zwei anspruchsvolle Knotenpunkte geplant, um diese für den Radverkehr attraktiver zu gestalten.

Auf Grundlage der abgeschlossenen Machbarkeitsstudie zu Radschnellverbindungen sollen im weitere Abschnitte geplant werden, u.a. im Korridor nach Fellbach und im Korridor nach Esslingen. Derzeit läuft zudem eine Machbarkeitsstudie für die Neue Weinsteige. Untersucht wird darin, ob unter Wegfall eines Fahrstreifens ein Angebot für den Radverkehr im Radschnellverbindungsstandard erreicht werden kann. Nach Abschluss der Machbarkeitsstudie kann im Jahr 2022 mit der Vorplanung begonnen werden. Die Verbindung von Degerloch in die Innenstadt ist eine zentrale Achse im Radverkehrsnetz.

Im Jahr 2022 sollen zudem weitere Stuttgarter RegioRadStuttgart-Stationen im Stadtgebiet eingerichtet werden. Weitere zehn E-Lastenräder sollen im 1. Quartal 2022, überwiegend in den äußeren Stadtbezirken, in das RegioRadStuttgart integriert werden. Der städtische Stationsaufbau gilt danach als abgeschlossen.

Die E-Lastenradförderung für Stuttgarter Familien wird auch in den Haushaltsjahren 2022/2023 fortgesetzt. 2022 soll noch ein niederschwelliges Ausleihangebot mit zunächst 60 E-Lastenrädern hinzukommen. Die E-Trike Förderung für mobilitätseingeschränkte Menschen wird ebenfalls fortgesetzt.