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Landeshauptstadt Stuttgart

Haushalt

Zukunftsfähige Ausrichtung der Feuerwehr

Im Doppelhaushalt 2024/2025 werden zahlreiche weitere Projekte aus dem Feuerwehrbedarfsplan sowie andere Großprojekte begonnen, fortgeführt und umgesetzt. In den kommenden zwei Jahren werden bei der Branddirektion 60 neue Stellen geschaffen. Davon resultieren 44 Stellen aus der Fortschreibung des Feuerwehrbedarfsplans.

Die Stuttgarter Feuerwehr soll weiter modernisiert werden.

Sicherheit- und Gefahrenabwehr: Im Neckarpark wird der Neubau des Führungszentrums für Sicherheit- und Gefahrenabwehr (FüSiG) umgesetzt. Das Gebäudeensemble besteht aus einem Gebäude der Integrierten Leitstelle sowie dem Neubau der zentralen Verwaltung der Branddirektion auf den dortigen Grundstücken Q16.1, Q17 und Q18. Hierfür sind im Doppelhaushalt 2024/2025 weitere 50,1 Millionen Euro bereitgestellt.

Feuerwehrhaus Münster: Für den Neubau des Feuerwehrhauses in Münster sind, neben den im Doppelhaushalt 2022/2023 bereits beschlossenen Mitteln, weitere Gelder in Höhe von 3,211 Millionen Euro vorgesehen. Für das Feuerwehrhaus in Vaihingen wurden ebenfalls weitere Mittel in Höhe von 1,45 Millionen Euro für die Gebäudesanierung und zusätzliche Anforderungen beschlossen. Beim Feuerwehrhaus Rohracker werden für den Einbau einer Abgasabsauganlage sowie die Sanierung und Erweiterung weitere Mittel in Höhe von 530.000 Euro bereitgestellt.

Feuerwehr Entschädigungssatzung: Die Finanzmittel zur Anpassung der Feuerwehrentschädigungssatzung für die 1.100 ehrenamtlichen Feuerwehrangehörigen in den 24 Abteilungen der Freiwilligen Feuerwehr Stuttgart werden um 336.000 Euro pro Jahr erhöht.

Reinigung und Winterdienst der Feuerwehrhäuser: Zur Entlastung der ehrenamtlichen Einsatzkräfte werden zukünftig Haushaltsmittel in Höhe 140.000 Euro pro Jahr für die externe Reinigung der 24 Standorte der Freiwilligen Feuerwehr zur Verfügung gestellt. Bislang wurden die Reinigungsarbeiten durch die ehrenamtlichen Einsatzkräfte neben ihrem herausfordernden Einsatz- und Übungsalltag durchgeführt.

Ausweitung des Betriebssports auf die Freiwillige Feuerwehr: Die körperliche Fitness ist bei der Feuerwehr Stuttgart ein elementarer Bestandteil. Bei der Berufsfeuerwehr ist bereits seit mehreren Jahren ein professionelles Trainerteam für den Betriebssport im Einsatz. Der Betriebssport wird durch die Bereitstellung von jährlich 50.000 Euro ab dem kommenden Jahr auch auf die ehrenamtlichen Einsatzkräfte ausgeweitet.

Training für Einsätze in Tunnelbauwerken: Alle Einsatzkräfte der Feuerwehr Stuttgart werden im Bereich der Tunnelbrandbekämpfung speziell ausgebildet. Die Ausbildung soll an einer dafür spezialisierten Akademie durchgeführt werden. Für die Ausbildungskosten werden rund 2,5 Millionen Euro bereitgestellt. Hinzu kommen 250.000 Euro für die Anschaffung von Spezialausrüstung.

Dienst- und Schutzkleidung für die Stuttgarter Einsatzkräfte: Für die Einsatzkräfte der Feuerwehr ist ihre Schutzkleidung überlebenswichtig. Für die Anpassung der Schutzkleidung an aktuelle Standards und die Ausrüstung von neuen haupt- und ehrenamtlichen Einsatzkräften sind im Doppelhaushalt einschließlich der Finanzplanungsjahre rund 2,1 Millionen Euro vorgesehen.

Aus- und Fortbildung: Durch den Personalaufwuchs aufgrund des Feuerwehrbedarfsplans und des erhöhten Aus- und Fortbildungsbedarfs bei den Sondereinheiten, in den Sachgebieten sowie im Aus- und Fortbildungszentrum ergeben sich ein einmaliger sowie ein laufender Mehrbedarf. Für den Doppelhaushalt 2024/2025 stehen hierfür zusätzliche 800.000 Euro zur Verfügung sowie die dauerhafte Erhöhung der laufenden Finanzmittel um 270.000 Euro pro Jahr ab 2026.

Einrichtungsgegenstände: Auf Grund von strukturellen und organisatorischen Änderungen sind sowohl für die Bestandsgebäude durch Umnutzungen) als auch für die Neubauten weitere Ausstattungs- und Einrichtungsgegenstände zu beschaffen. Des Weiteren sind unter anderem die arbeitsschutzrechtlichen Themen aus den Begehungen der aktuellen Liegenschaften durch den Arbeitssicherheitstechnischen Dienst umzusetzen. Dafür werden im Doppelhaushalt insgesamt rund 1,2 Millionen Euro bereitgestellt.

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Bildnachweise

  • Max Kovalenko/Stadt Stuttgart