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Landeshauptstadt Stuttgart

Haushalt

Mittel für Schulen: Stärkung der Schullandschaft

Die Fortführung der Schulbau- und Schulsanierungsprojekte in Stuttgart nimmt auch im Doppelhaushalt 2024/2025 wieder bedeutenden Raum ein. Viele bereits in den Vorjahren begonnene Vorhaben sowie neue Schulbauprojekte können auf den Weg gebracht werden.

Um die Schulstandorte ans Netz anzubinden sowie die erforderlichen Bandbreiten an den Schulen zu ermöglichen, wurde das Konzept SWIS 2.0 (SchulWeites Intranet Stuttgart) für 5,6 Millionen Euro beschlossen.

In den Haushaltsplanberatungen wurden neben der Sanierung, dem Neubau und dem Interim des Geschwister-Scholl-Gymnasiums in Sillenbuch mit einem Mittelbedarf in Höhe von rund 138 Millionen Euro auch 67,5 Millionen Euro für die Erweiterung mit Mensa am Schulstandort Stammheim beschlossen. Für den Neubau einer in drei Segmente teilbaren Sporthalle mit Zuschauerbereich am Schulzentrum Heilbronner Straße in Stuttgart-Nord werden Haushaltsmittel in Höhe von 23,5 Millionen Euro in den Doppelhaushalt eingestellt. Darüber hinaus wurden weitere 27,4 Millionen Euro für Maßnahmen am Schulcampus Freiberg, der Pestalozzischule in Vaihingen, der Grundschule Kaltental, der Schickhardt-Gemeinschaftsschule in Stuttgart-Süd und der Riedseeschule in Möhringen beschlossen.

Des Weiteren sind für diverse Schulbauprojekte Planungsmittel in Höhe von 46 Millionen Euro beschlossen worden, wodurch unter anderem die Planungen für die Österfeldschule in Vaihingen, das Filder-Modulschulzentrum in Möhringen und die Hohewartschule/Realschule Feuerbach angegangen beziehungsweise fortgeführt werden können (Zahl korrigiert am 22. Januar 2024).

Derzeit ist das Schulverwaltungsamt für rund 150 Schulen und 140 Schulsportanlagen zuständig, Tendenz steigend. Ein großer Teil der Gebäude ist in den 1960er und 1970er Jahren gebaut worden und mittlerweile in erheblichem Maße sanierungsbedürftig. Die Schulgebäude unterliegen schulisch und außerschulisch einer hohen Nutzungsbeanspruchung.

Zum Jahr 2023 umfasst das 2010 beschlossene Schulsanierungsprogramm ein Maßnahmenvolumen mit einem finanziellen Umfang von 769,7 Millionen Euro. Die jährliche zusätzliche Mittelbereitstellung für die nächsten beiden Jahre wurde daher entsprechend angepasst: Zusätzlich zu den bereits vorhandenen Mitteln der vergangenen Jahre in Höhe von 79 Millionen Euro werden im Doppelhaushalt 2024/2025 insgesamt 35 Millionen Euro bereitgestellt.

Das Schulverwaltungsamt ist bestrebt, Verfahren weiter zu optimieren beziehungsweise zu beschleunigen und ist hierzu auch mit anderen Ämtern der Verwaltung im Gespräch.

Voranschreitende Digitalisierung der Schulen

Um die Schulstandorte ans Netz anzubinden sowie die erforderlichen Bandbreiten an den Schulen zu ermöglichen, wurde das Konzept SWIS 2.0 (SchulWeites Intranet Stuttgart) für 5,6 Millionen Euro beschlossen, verteilt auf die Jahre 2024 bis 2028.

In den Stuttgarter Schulen gibt es aktuell noch rund 975 Klassenzimmer ohne Internetzugang. Dort fehlt somit die Möglichkeit, Onlinemedien im Unterricht zu nutzen. Deshalb hat der Gemeinderat beschlossen, die Anbindung an SWIS 2.0 mittels LTE-SIM-Karten und LTE-WLAN-Router zu finanzieren. Mit dieser Lösung soll kurzfristig und flexibel eine Basis-WLAN-Lösung mit Internetzugang für die betroffenen Klassenzimmer geschaffen werden. Parallel dazu wird der Ausbau der Vollvernetzung weiter vorangetrieben. Sobald diese an einer Schule erreicht ist, werden die LTE-SIM-Karten wieder gekündigt und die LTE-Lösung rückgebaut. Die Aufwendungen belaufen sich auf rund 11,7 Millionen Euro für die Jahre 2024 bis 2028.

Für die Wiederbeschaffung der im DigitalPakt Schule angeschafften Hard- und Software, die Erweiterung der Supportstruktur und die E-Checks für einen nachhaltigen digitalen Unterricht hat der Gemeinderat 21,3 Millionen Euro jährlich im Haushalt zur Verfügung gestellt.

Bezüglich der Finanzierung der Wiederbeschaffung der in den Bundesprogrammen „Corona-Software“ und „Leihgeräte für Lehrkräfte“ beschafften Hardware laufen aktuell Verhandlungen zwischen den kommunalen Spitzenverbänden (KLV) und dem Land Baden-Württemberg zur „Schulträgerschaft im 21. Jahrhundert“.

In einem Pilot-Versuch sollen Technische Assistenten für die Schul-IT eingeführt werden. Ziel ist es, dem Bedarf nach Vor-Ort-Benutzer/innen-Service durch IT- Experten gemäß den Medienentwicklungsplänen nachzukommen und einen Unterricht mit digitalen Medien zu unterstützen und nachhaltig zu forcieren. Dafür wurden drei Stellen geschaffen und entsprechende Sachmittel eingestellt.

Für akut auftretenden Handlungsbedarf muss eine Finanzierungsmöglichkeit gegeben sein. Hierfür hat der Gemeinderat je 750.000 Euro für die Jahre 2024 und 2025 bewilligt.

Für Planungsvorhaben, die im Doppelhaushalt 2024/2025 angegangen beziehungsweise fortgesetzt werden sollen, wurden Pauschalen in Höhe von je 2,5 Millionen Euro für die Jahre 2024 und 2025 in den Haushalt eingestellt.

Erweiterte Öffnung von Schulturnhallen

Bereits zum Doppelhaushalt 2022/2023 wurden im Rahmen eines Pilotprojekts 17 ausgewählte Hallen an Wochenenden für außerschulische Nutzungen geöffnet. Nun hat der Gemeinderat beschlossen, weitere 13 Schulturnhallen und zehn Lehrschwimmbäder an Wochenenden und in den Schulferien zu öffnen und die zusätzlich erforderlichen Sachmittel in Höhe von 160.000 Euro zur Verfügung zu stellen sowie die benötigten 1,04 Stellen zu schaffen.

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