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Landeshauptstadt Stuttgart

Domonstrationen

Bilanz zu Kundgebungen in der Stadt: „Erleichterung über friedlichen Verlauf“

Gespräche mit dem Land über Vorgaben für Versammlungen

Bürgermeister Dr. Clemens Maier: "Ich bin erleichtert, dass der Tag bislang weitestgehend friedlich verlaufen ist. Die Bilder aus Stuttgart sind nicht schön, aber sie sind kein Vergleich zu den jüngsten Ereignissen in Brüssel, Kassel oder Dresden."

Die Kundgebungen am Karsamstag in Stuttgart verliefen weitestgehend friedlich.

Der Bürgermeister für Sicherheit, Ordnung und Sport, Dr. Clemens Maier, erklärte am Samstag, 3. April, zu den zahlreichen Kundgebungen in der Stuttgarter Innenstadt: „Ich bin erleichtert, dass der Tag bislang weitestgehend friedlich verlaufen ist. Die Bilder aus Stuttgart sind nicht schön, aber sie sind kein Vergleich zu den jüngsten Ereignissen in Brüssel, Kassel oder Dresden. Die Teilnehmer der hiesigen Kundgebungen versammelten sich auf den vorab definierten Plätzen und zogen über die abgesteckten Routen.“ Somit wurde verhindert, dass tausende unkontrolliert durch die Stadt strömten. Die Strategie von Stadt und Polizei habe die Lage berechenbarer gemacht.

Bürgermeister Dr. Maier unterstrich, dass die Sicherheitsbehörden das Recht auf Versammlungsfreiheit und auf Schutz vor Infektionen austarieren müssten. Wörtlich sagte er: „Wir haben im Vorfeld intensiv über den Umgang mit den angemeldeten Kundgebungen gerungen und uns dann - um auf sicheren Grund zu stehen - an der Landesverordnung orientiert.“ Die Stadt habe Auflagen erlassen, um die Hygieneanforderungen an Versammlungen zu gewährleisten. „Nun mussten wir am Nachmittag tausende Ordnungswidrigkeiten feststellen. Es gab auch am Rande einzelne Vergehen, die Polizei und Stadt ahnden konnten oder noch ahnden werden. Zudem müssten alle, die ohne Maske und ohne Abstand auf den Kundgebungen durch die Stadt zogen, mit einer Ordnungswidrigkeits-Anzeige rechnen“, so Maier.

Man werde sich auch mit dem Land beraten, inwieweit die Erfahrungen des heutigen Tages dazu beitragen könnten, die Coronaverordnung bezüglich des Umgangs mit Versammlungen anzupassen.