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Landeshauptstadt Stuttgart

Demonstrationen

Stadt Stuttgart verbietet Demonstrationen am 17. April

Die Landeshauptstadt Stuttgart wird die zwei von sogenannten „Querdenkern“ für den 17. April 2021 angemeldeten Demonstrationen untersagen.

Oberbürgermeister Dr. Frank Nopper begründete dies damit, dass sich die Anmelder bei Versammlungen in der Vergangenheit als unzuverlässig im Sinne des Versammlungsrechts erwiesen hätten und deswegen keine Gewähr dafür gegeben sei, dass Versammlungsauflagen eingehalten werden.