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Landeshauptstadt Stuttgart

Aktuelles

Unruhen in der Innenstadt: Stadt und Polizei prüfen Verweilverbot

In der Nacht von Samstag auf Sonntag ist es in der Stuttgarter Innenstadt bei einem Polizeieinsatz zu Festnahmen gekommen, mehrere Polizisten wurden verletzt. Stadt und Polizei prüfen nun ein Verweilverbot an ausgewählten Orten.

Ein Verweilverbot in der Innenstadt würde auch den Schlossplatz betreffen.

Ordnungsbürgermeister Dr. Maier sagte zu den Ereignissen: "Tätliche Angriffe, Sachbeschädigungen in der Stadt und Beleidigungen gegen Polizeibeamte sind durch nichts zu rechtfertigen. Dass die Menschen in der Lage sind, friedlich die Öffnungen des Wochenendes zu begehen, hat sich tagsüber am Samstag gezeigt. Leider gibt es Personen, die die gelöste Stimmung hochkochen lassen und sogar Polizeibeamte angreifen und verletzen.

Aktuell prüfen wir rechtlich und sachlich ein Verweilverbot am Schlossplatz, am Kleinen Schlossplatz und am Oberen Schlossgarten. Dies müsste entsprechend mit dem Land abgestimmt werden. Dieses soll freitags und samstags in der Zeit von 22 bis 6 Uhr bis zum Beginn der Sommerpause Ende Juli gelten. Ein Verweilen und Lagern würde dann an diesen Orten nicht mehr möglich sein. Ein Verweilverbot an einzelnen Plätzen wäre deutlich weniger einschneidend als ein komplettes Aufenthaltsverbot. Stadt und Polizei hoffen, dadurch die nächtlichen Brennpunkte befrieden zu können.

Die Polizei erledigt nach wie vor eine schwierige Aufgabe mit der Kontrolle der Corona-Regeln. Ich danke ihr ausdrücklich für ihren Einsatz. Auch vor dem Hintergrund der vergangenen Nacht stehen wir mit der Polizei weiter im stetigen Austausch zu den Sicherheitsmaßnahmen in der Stadt.“