Im Lagerraum der Demokratie: Statistisches Amt bereitet sich auf Wahlen vor

Der Urnentransport ist nur ein Teil dessen, um was sich das Statistische Amt der Stadt Stuttgart derzeit kümmern muss. Berge von verpackten Stimmzetteln und Unmengen gelber Postkisten deuten ebenfalls auf die logistische Herausforderung hin, die die Organisation der drei Wahlen am 9. Juni mit sich bringt. Dabei sei der Aufwand für die Kommunalwahlen ungleich höher als für Landtags- oder Bundestagswahlen, erklärt Amtsleiter Matthias Fatke. Allein die gesammelten Stimmzettel für die Gemeinderatswahl bringen etwa 70 Tonnen auf die Waage.

Im neuen Wahllogistikzentrum in Wangen, erst im Frühjahr 2024 bezogen, ist reichlich Platz. Fein säuberlich aufgereiht sind nicht nur die Wahlurnen, sondern auch die zusammengeklappten „Stimmschutzwände“ für die Wahlkabinen sowie die roten Koffer für den Transport der Stimmzettel zur Auszählung. Dazu kommen kleinere, aber dennoch für die Wahl wichtige Posten, wie 56 Kilogramm Gummibänder zum Zusammenpacken von Stimmzetteln und eine beeindruckende Menge Kugelschreiber. 

In einem Stockwerk über dem Lagerraum testet ein Mitarbeiter den Hochleistungsscanner. Der scannt die Wahlbriefe der Briefwahl darauf, ob ihre Wahlscheinnummer authentisch ist. In Windeseile fahren die Briefe unter dem Scanner entlang. ­Eine Maßnahme, um Wahlbetrug zu verhindern. 

Der Betrieb im Wahllogistikzentrum wird bis zur Wahl noch zunehmen. In den Räumen des Statistischen Amts unweit des Rathauses geht es schon jetzt hoch her. Drei Mitarbeiterinnen sind ­gerade dabei, das Wählerverzeichnis fortzuschreiben. Eine Mitarbeiterin hat Anträge von EU-Bürgern vor sich liegen und trägt sie ins Verzeichnis ein, eine andere hilft am Telefon Bürgern, die ihre Wahl­benachrichtigung nicht bekommen haben. 

Den Gang hinunter stapeln sich in einem langen Raum Postkisten, braune Umschläge und farbiges Papier auf großen Tischen, an der Fensterseite sind Bildschirmarbeitsplätze. Etwa die Hälfte der Personen sitzt vor den Bildschirmen, die andere Hälfte liest Schriftstücke, ordnet Papierstapel oder verpackt Dokumente. Lino Frisoli hat hier den Überblick. Er ist seit 2013 bei jeder Wahl für den Bereich Briefwahl zuständig. Früher, erzählt er, wurden im Statistischen Amt noch alle Briefwahlanträge direkt bearbeitet. Das sei heute wegen der hohen Anzahl der Briefwähler nicht mehr zu ­leisten.

Im Amt bearbeiten sie weiterhin spezielle Fälle. Dazu gehören Personen, die nicht für alle drei Wahlen wahlberechtigt sind, außerdem Deutsche im Ausland und alle, die ihre Unterlagen an eine andere Adresse als zuhause bekommen möchten. Die „normalen“ Fälle – „Unterlagen für drei Wahlen und nach Hause geschickt“, wie Frisoli zusammenfasst – übernimmt ein externer Dienstleister in Abstimmung mit dem Amt.

Für die vielen Aufgaben, die rund um eine Wahl anfallen, braucht das Statistische Amt zusätzliche Kräfte. Über 40 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sind befristet eingestellt worden, sagt Matthias Fatke. Beim Briefwahl-Team sind verschiedene Altersgruppen vertreten, von der Studentin bis zum Altgedienten, der alle paar Jahre bei den Wahlen mithilft. „Die Leute kommen gerne hierher“, erzählt Lino Frisoli: „Vielen gefällt es, ganz auf ein Ziel hinzuarbeiten.“ 

Das Ziel ist der 9. Juni, und in der Stadtmitte wie in Wangen sind alle engagiert dabei. Bei einem Rundgang im Wahllogistikzentrum ist Bürgermeister und Kreiswahlleiter Clemens Maier beeindruckt: „Der Einsatz der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Statistischen Amts ist bemerkenswert. Sie alle leisten nicht nur einen Dienst für unsere Stadt, sondern auch einen Dienst für unsere Demokratie.“