Inhalt anspringen

Landeshauptstadt Stuttgart

Geflüchtete

Bündnis „Städte Sicherer Häfen“

Vor dem Hintergrund der humanitären Katastrophe mit vielen ertrunkenen Geflüchteten im Mittelmeer hat sich 2018 die Initiative „Seebrücke – schafft Sichere Häfen“ gegründet. Im April 2020 erklärte sich der Stuttgarter Gemeinderat in einem Beschluss mehrheitlich mit den Zielen der Initiative solidarisch.

Seit 2019 haben sich über 300 Kommunen in Deutschland den Zielen der  Initiative „Seebrücke – schafft Sichere Häfen“  angeschlossen (Öffnet in einem neuen Tab). Sie setzen sich gemeinsam für eine unkomplizierte Aufnahme von aus der Seenot geretteten Menschen im Mittelmeer ein.

Im Juni 2019 haben Vertreterinnen und Vertreter der sich solidarisierenden Kommunen die sogenannte  Potsdamer Erklärung der „Städte Sicherer Häfen“ (Öffnet in einem neuen Tab) formuliert. Die Erklärung bekräftigt den Willen der aufnahmebereiten Kommunen, das Sterben an den europäischen Grenzen zu stoppen und die humanitäre Katastrophe im Mittelmeer zu beenden.

Im April 2020 hat der Stuttgarter Gemeinderat mehrheitlich beschlossen, dass sich auch die Landeshauptstadt Stuttgart mit den Zielen der Initiative „Seebrücke – schafft sichere Häfen“ solidarisch erklärt. Dieses Bekenntnis wurde der Initiative in einem Schreiben mitgeteilt. Im Oktober 2021 unterzeichnete die Landeshauptstadt Stuttgart die Potsdamer Erklärung als formalen Bestandteil des Städtebündnisses.

Die Bereitschaft als Teil des Städtebündnisses „Sicherer Hafen“ zusätzliche Geflüchtete aufzunehmen, bedeutet nicht, dass Kommunen und Landkreise die Kosten übernehmen. Die Verteilung erfolgt – wie bei den regulären Zuweisungen – nach dem Königsteiner Schlüssel. Dieses föderale Prinzip regelt die Aufgabenverteilung zwischen Bund, Ländern, Kommunen und Landkreisen. Auch zusätzlich aufgenommene Geflüchtete durchlaufen das reguläre Asylverfahren wie alle anderen Schutzsuchenden.

Verwaltung

Referat für Soziales, Gesundheit und Integration

Das könnte Sie auch interessieren

Erläuterungen und Hinweise

Bildnachweise

  • Thomas Wagner/Stadt Stuttgart
  • Abteilung Integrationspolitik/Martin Lorenz
  • Wolfram Scheible
  • Leif Piechowsky/Stadt Stuttgart