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Landeshauptstadt Stuttgart

Presse

Leitlinie für informelle Bürgerbeteiligung wird weiterentwickelt

Seit dem 1. Oktober 2017 regelt die „Leitlinie für informelle Bürgerbeteiligung der Landeshauptstadt Stuttgart“ den entsprechenden Themenbereich in Stuttgart – von der Anregung eines Beteiligungsverfahrens über dessen Gestaltung bis hin zur Entscheidungsfindung.

Sie bildet auch den Rahmen für das Beteiligungsportal www.stuttgart-meine-stadt.de. Mit der Leitlinie hat sich die Stadt in Form einer Selbstverpflichtung einen verbindlichen und transparenten Rahmen für informelle Bürgerbeteiligung gegeben. Jetzt wird sie überarbeitet – daran werden auch die Einwohnerinnen und Einwohner beteiligt.

Mittels einer Onlineumfrage möchte der Beteiligungsbeirat, der über die Weiterentwicklung der Leitlinie berät, erfahren, wie die Einwohner die aktuelle Version der Leitlinie einschätzen: Welche Elemente haben sich bewährt? Wo gibt es Verbesserungspotenzial? Welche Elemente fehlen in der aktuellen Leitlinie? Die Anregungen aus der Einwohnerschaft fließen dann in die weiteren Beratungen des Beteiligungsbeirats zur Weiterentwicklung der Leitlinie ein.

Die Onlinebeteiligung läuft bis 23. April, die Teilnahme ist möglich unter  www.stuttgart-meine-stadt.de/weiterentwicklung-leitlinie (Öffnet in einem neuen Tab)

Der Beteiligungsbeirat

Der Beteiligungsbeirat übernimmt eine wichtige Funktion innerhalb der informellen (freiwilligen) Bürgerbeteiligung der Landeshauptstadt Stuttgart. Vertreterinnen und Vertreter der Einwohnerschaft diskutieren gemeinsam mit Vertretern aus Gemeinderat und Stadtverwaltung über die Fortschreibung der Leitlinie und beraten über Beteiligungskonzepte zu Vorhaben, die für alle Stuttgarterinnen und Stuttgarter von hoher Bedeutung sind oder zwei oder mehr Stadtbezirke betreffen.

Die Leitlinie für informelle Bürgerbeteiligung

Mit der Leitlinie wird die informelle – also nicht gesetzlich vorgeschriebene – Bürgerbeteiligung in Stuttgart geregelt. Sie legt die Spielregeln fest, wie Einwohnerschaft, Gemeinderat und Verwaltung in Austausch treten über die künftige Entwicklung der Stadt. Sie unterstreicht damit auch die wachsende Bedeutung des Themas Bürgerbeteiligung. Die Leitlinie kann unter  www.stuttgart-meine-stadt.de/leitlinie (Öffnet in einem neuen Tab) heruntergeladen werden.

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