Das hat der Gemeinderat der Landeshauptstadt in seiner Sitzung am 11. Mai aufgrund der Erfahrungsanalyse und Lageeinschätzung der Polizei entschieden. Dem Gemeinderat wird im halbjährlichen Rhythmus zur Videobeobachtung berichtet.
„Es hat sich gezeigt, dass die Kameras der Polizei ein taugliches Mittel an die Hand geben, um in vielen Fällen frühzeitig einschreiten zu können, um Schlimmeres zu verhindern“, sagt Dr. Clemens Maier, der Ordnungsbürgermeister der Landeshauptstadt Stuttgart. „Damit ergänzt die Videobeobachtung an neuralgischen Plätzen unsere bestehenden Maßnahmen der Kriminalitätsprävention effektiv.“
Ausgangspunkt war die so genannte „Krawallnacht“ in der Stuttgarter Innenstadt vom 20. auf den 21. Juni 2020.
Daraufhin hatte die Stadt Stuttgart mit dem Innenministerium eine gemeinsame Sicherheitspartnerschaft mit Maßnahmen zur Prävention, u.a. die Videobeobachtung in besonders betroffenen Bereichen, beschlossen.
Die ersten Kameras der städtischen Videobeobachtungsanlage gingen am 27. Mai 2022 in Betrieb, inzwischen sind an acht Standorten insgesamt 30 Kameras installiert. Sie beschränken sich auf die wenigen nachweislichen Problemzonen im Zentrum: die Parkanlage Oberer Schlossgarten, den Schlossplatz, den Kleinen Schlossplatz sowie die Zugänge der ÖPNV-Haltestelle Schlossplatz. Die Kameras laufen ausschließlich Freitag- und Samstagnacht sowie in den Nächten vor einem Feiertag jeweils von 20 bis 6 Uhr.
Bei Veranstaltungen oder Versammlungen an diesen Orten erfolgt grundsätzlich keine Videobeobachtung. Alle Videoaufnahmen werden nach 72 Stunden gelöscht, soweit sie nicht im Einzelfall als polizeilich relevante Beweismittel benötigt werden.
Im Auswertungszeitraum von Ende Mai bis Mitte Dezember 2022 kam die neue Anlage in 60 Nächten zum Einsatz. Die Videoaufnahmen werden anders als bei vielen gängigen Überwachungskameras nicht nur aufgezeichnet, um später entdeckten Straftaten nachgehen zu können, sondern die Bilder laufen live über die Bildschirme im Polizeipräsidium, so dass die Polizei schon bei der Entwicklung einer problematischen Lage direkt vor Ort sein und eingreifen kann.
Dabei verzeichnete die Polizei im ersten halben Jahr 56 Vorkommnisse, bei denen ein Eingreifen hilfreich war: sei es, weil eine Straftat beobachtet werden konnte, oder um zu verhindern, dass Konfliktsituationen eskalieren.
Die Polizei ist vom Nutzen der Videobeobachtungsanlage überzeugt. Konfliktträchtige Situationen können mit Hilfe der Videobeobachtung schneller erkannt, richtig eingeschätzt und entschärft werden. Dies dient auch der Verbesserung des Sicherheitsgefühls aller Menschen, die sich in dem überwachten Bereich aufhalten.