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Landeshauptstadt Stuttgart

Stadtrecht

7 Öffentliche Einrichtungen und Wirtschaftsförderung

 7/1 - Allgemeine Bestimmungen für die Benutzung der Keltern der Stadt Stuttgart

 Anlage zu 7/1 - Verzeichnis der Benutzungsentgelte für die Keltern der Stadt Stuttgart

 7/2 - Friedhofssatzung der Landeshauptstadt Stuttgart

 Anlage 1 zu 7/2 - Die Friedhöfe der Stadt Stuttgart

 7/3 - Friedhofsgebührensatzung der Stadt Stuttgart

 Anlage zu 7/3 - Gebührenverzeichnis

 7/3 a - Entgelte Krematorium

 7/3 b - Entgelte Städtischer Bestattungsdienst

 7/5 - Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Bäderbetriebe Stuttgart

 7/6 - Betriebs- und Benutzungsordnung für die Annahmestellen für Grüngut der Landeshaupstadt Stuttgart

 Anlage zu 7/6 - Entgeltverzeichnis (Anlage zur Betriebs- und Benutzungsordnung für die Annahmestellen für Grüngut)

 7/7 - Betriebssatzung für den Eigenbetrieb "Abfallwirtschaft Stuttgart (AWS )" der Landeshauptstadt Stuttgart

 7/8 - Satzung über die Entsorgung von Kleinkläranlagen und geschlossene Gruben (Entsorgungssatzung dezentrale Anlagen - EntsSDA)

 7/8 a - Entgeltbestimmungen für die Benutzung der öffentlichen Abwasserbeseitigung (ohne Einleitung von Niederschlagswasser)

 7/9 - Satzung der Landeshauptstadt Stuttgart über die Erhebung von Hausgebühren (Hausgebührensatzung - HGS)

 7/10 - Satzung der Landeshauptstadt Stuttgart über die Vermeidung, Verwertung und Beseitigung von Abfällen (Abfallwirtschaftssatzung der Landeshauptstadt Stuttgart - AfS)

 Anlage zu 7/10 - Verzeichnis der Abfälle, die nach § 5 Absatz 1 Buchstabe b) der Abfallwirtschaftssatzung von der Entsorgung durch die Stadt ausgeschlossen sind

 7/11 - Feuerwehrsatzung der Landeshauptstadt Stuttgart (FwS)

 7/11 a - Satzung über die Entschädigung der ehrenamtlich tätigen Angehörigen der Feuerwehr Stuttgart und die Zuwendungen in das Sondervermögen zur Kameradschaftspflege - Feuerwehr-Entschädigungssatzung (FwES)

 7/11 b - Satzung zur Arbeitszeit im Einsatzdienst der Berufsfeuerwehr - Feuerwehrarbeitszeitsatzung (FwAzS)

 7/11 c - Satzung über die Gewährung eines Zuschusses zu den Beiträgen an eine Krankheitskostenversicherung für die Beamtinnen und Beamten des Einsatzdienstes der Berufsfeuerwehr der Landeshauptstadt Stuttgart (Krankheitskosten-Zuschusssatzung)

 7/12 - Satzung zur Regelung des Kostenersatzes für Leistungen der Feuerwehr der Landeshauptstadt Stuttgart (Feuerwehr-Kostenersatzsatzung - FwKS)

 Anlage zu 7/12 - Verzeichnis der Kostenersatzsätze der Satzung zur Regelung des Kostenersatzes für Leistungen der Feuerwehr der Landeshauptstadt Stuttgart

 7/13 - Benutzungsentgelte für Parkhäuser und Parkplätze sowie für die bewirtschafteten P+R-Anlagen der Stadt Stuttgart

 7/13 a - Benutzungsentgelte für Fahrradsammelgaragen der Stadt Stuttgart

 7/14 - Betriebs- und Benutzungsordnung für die Annahmestellen für Sperrmüll und Wertstoffe (Wertstoffhöfe) und für die Sammel- und Übergabestellen für Elektro- und Elektronikaltgeräte der Landeshauptstadt Stuttgart

 7/15 - Betriebsordnung für die Deponie Einöd in Stuttgart-Hedelfingen

 Anlage 1 zu 7/15 - Entgeltverzeichnis ab 01.01.2019 für die Ablagerung auf der Deponie Einöd in Stuttgart-Hedelfingen

 Anlage 2 zu 7/15 - Annahmegrenzwerte und Anlieferungsbedingungen Deponie Einöd in Stuttgart-Hedelfingen (zertifizierter Entsorgungsfachbetrieb)

 7/16 - Satzung über die öffentliche Gehwegreinigung in Stuttgart (ÖGS)

 Anlage zu 7/16 - Verzeichnis der Straßen, bei denen die Gehwegreinigung von der Stadt vorgenommen wird

 7/17 - Satzung der Landeshauptstadt Stuttgart über die öffentliche Abwasserbeseitigung (Abwasserbeseitigungssatzung - AbwS)

 7/18 - Satzung der Landeshauptstadt Stuttgart über die Vermeidung und Entsorgung (Verwertung und Beseitigung) von mineralischen Abfällen aus dem Stadtgebiet von Stuttgart

 Anlage 1 zu 7/18 - Annahmekriterien für sonstige mineralische Abfälle und mineralische Schlämme der Deponieklasse I

 7/19 - Satzung der Landeshauptstadt Stuttgart über die Erhebung von Niederschlagswassergebühren (Niederschlagswassergebührensatzung - NwGebS)