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Landeshauptstadt Stuttgart

Gemeinderat

Aktuelles aus dem Gemeinderat

Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung am 20. Mai Dr. Matthias Fatke zum neuen Leiter des Statistischen Amts gewählt. Außerdem verzichtet die Stadt auf Elternbeiträge in Tageseinrichtungen. Beschlossen wurde u.a. auch die Beschaffung weiterer Schnelltests für Kita-Kinder, Schüler und Personal.

Wegen der Corona-Pandemie tagt der Gemeinderat bis auf weiteres in der Liederhalle. Dort können die erforderlichen Abstände eingehalten werden. (Archivfoto)

Dr. Matthias Fatke zum neuen Leiter des Statistischen Amts gewählt

Der Gemeinderat der Landeshauptstadt Stuttgart hat in seiner Sitzung vom 20. Mai Dr. Matthias Fatke zum neuen Leiter des Statistischen Amts gewählt. Fatke erhielt 43 von 56 Stimmen. Er folgt Thomas Schwarz nach, der zum 30. Juni 2021 in den Ruhestand tritt.  mehr... (Öffnet in einem neuen Tab)

Vorprojektbeschluss für Kita im Neubaugebiet Langenäcker-Wiesert

Der Gemeinderat hat am 20. Mai dem Vorprojektbeschluss zum Neubau einer 6-gruppigen Tageseinrichtung für Kinder in der Sofie-Reis-Straße im Neubaugebiet Langenäcker-Wiesert in Stammheim zugestimmt.  mehr... (Öffnet in einem neuen Tab)

Corona: Stadt verzichtet auf Elternbeiträge ab 22. April 2021 für die Dauer der Schließung der Tageseinrichtungen

Die Landeshauptstadt Stuttgart befreit erneut Eltern freiwillig von den Beiträgen in den städtischen Kitas. Das hat der Gemeinderat in seiner Sitzung vom 20. Mai beschlossen. Die Befreiung von Elternbeiträgen bezieht sich auf die Dauer der pandemiebedingten Kita-Schließungen seit dem 22. April 2021.  mehr... (Öffnet in einem neuen Tab)

Corona: Stadt beschafft weitere Schnelltests für Kita-Kinder, Schüler sowie für Personal an Schulen und Kitas

Die Landeshauptstadt ebnet den Weg für die Beschaffung weiterer Corona-Testkits für Stuttgarter Kindertageseinrichtungen und Schulen. Das hat der Gemeinderat in seiner Sitzung vom 20. Mai beschlossen. Insgesamt werden dafür drei Millionen Euro bereitgestellt.  mehr... (Öffnet in einem neuen Tab)

Bebauungsplan Pflegezentrum Onstmettinger Weg in Möhringen beschlossen

Der Gemeinderat hat am 20. Mai den Bebauungsplan Pflegezentrum Onstmettinger Weg (Bethanien) in Möhringen als Satzung beschlossen.  mehr... (Öffnet in einem neuen Tab)

Verkehrslenkende und städtebauliche Begleitmaßnahmen zum Rosensteintunnel

Der Gemeinderat hat am 20. Mai 2021 der Umsetzungsplanung zur provisorischen Verkehrsführung in der Pragstraße und der Schönestraße nach der Eröffnung des Rosensteintunnels zugestimmt.  mehr... (Öffnet in einem neuen Tab)

Wagenburg-Gymnasium wird für 30 Millionen Euro saniert

Das Wagenburg-Gymnasium in Stuttgart-Ost wird für Brutto-Gesamtkosten in Höhe von 30,125 Millionen Euro generalsaniert. Den Baubeschluss dazu hat der Gemeinderat hat in seiner Sitzung am 20. Mai gefasst.  mehr... (Öffnet in einem neuen Tab)

Schloss-Realschule und Falkertschule werden barrierefrei erschlossen

Damit die Schloss-Realschule und die Falkertschule künftig barreiefrei zugänglich sind, wird als zweiter Bauabschnitt im Projekt Turnhalle Falkertschule ein gemeinsamer Aufzug eingebaut.  mehr... (Öffnet in einem neuen Tab)

Sozialamt unterstützt Ausbau von Internetzugängen in Flüchtlingsunterkünften

Der Gemeinderat hat in seiner heutigen Sitzung dem Vorhaben des Sozialamtes zugestimmt, das ehrenamtliche Engagement und die Träger der Flüchtlingshilfe mit einem Betrag von 50.000 EUR zu unterstützen. Diese Hilfe dient der Entwicklung von standortbezogenen Interimslösungen zum Ausbau von Internetzugängen in den Flüchtlingsunterkünften.  mehr... (Öffnet in einem neuen Tab)

Erste Gesamtfortschreibung des Stuttgarter Innenentwicklungsmodells SIM beschlossen

Den aktuellen Fortschreibungen und Präzisierungen der neuen Volltextfassung des Stuttgarter Innenentwicklungsmodells (SIM) hat der Gemeinderat am 20. Mai zugestimmt. Die Festlegungen gelten ab der Beschlussfassung für alle neu aufzustellenden Bebauungspläne.  mehr...

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