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Landeshauptstadt Stuttgart

Landeshauptstadt Stuttgart

Amtliche Bekanntmachungen

Hier finden Sie Informationen zu ausgewählten Bekanntmachungen der Landeshauptstadt Stuttgart. Alle amtlichen Bekanntmachungen der Landeshauptstadt werden im Stuttgarter Amtsblatt veröffentlicht, das jeweils donnerstags erscheint.

AchtungAllgemeinverfügung

Corona-Pandemie: Ergänzende infektionsschutzrechtliche Maßnahmen für die Sitzungen gemeinderätlicher und weiterer Gremien der Landeshauptstadt Stuttgart

Die Landeshauptstadt Stuttgart erlässt auf Grundlage von §§ 28 Abs. 1 Satz 2, 16 Abs.1 Infektionsschutzgesetz (IfSG), 49 ff. des Polizeigesetzes Baden-Württemberg (PolG), 19 Abs. 1 der Verordnung der Landesregierung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Virus SARS-CoV-2 (CoronaVO) folgende Verfügung:

(veröffentlicht am 17.09.2021)
Allgemeinverfügung

Betriebsverbot für Komfort-Kamine

Die Landeshauptstadt Stuttgart hat aufgrund von § 2  der Luftqualitätsverordnung-Kleinfeuerungsanlagen folgende Allgemeinverfügung in Bezug auf das Betriebsverbot für Einzelraumfeuerungsanlagen für feste Brennstoffe (Komfort-Kamine) erlassen:

Das Betriebsverbot für Komfort-Kamine gilt ab Mittwoch, 27. Oktober, 18.00 Uhr.

(veröffentlicht vom 15.10.2021 bis zum 15.04.2022)
Bebauungsplan - Aufstellung mit Öffentlichkeitsbeteiligung

Charlottenstraße/Urbanstraße/Ulrichstraße/Olgastraße (Stgt 306) im Stadtbezirk Stuttgart-Mitte

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Technik des Gemeinderats hat in seiner Sitzung am 5. Oktober 2021 gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) beschlossen, den Bebauungsplan und eine Satzung über örtliche Bauvorschriften gemäß § 74 Landesbauordnung (LBO) aufzustellen.

(veröffentlicht vom 21.10.2021 bis zum 22.11.2021)
Auslegung eines Bebauungsplanentwurfs

Jugendfarm Schlotwiese (Zu 261) im Stadtbezirk Zuffenhausen

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Technik des Gemeinderats hat in seiner Sitzung am 5. Oktober 2021 beschlossen, den Entwurf des Bebauungsplans gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) und den Entwurf der Satzung über örtliche Bauvorschriften gemäß § 74 Landesbauordnung (LBO) öffentlich auszulegen.

(veröffentlicht vom 14.10.2021 bis zum 29.11.2021)
Veränderungssperre

Rohrackerstraße 52 (Flst. 359) im Stadtbezirk Stuttgart-Hedelfingen

Der Gemeinderat der Landeshauptstadt Stuttgart hat in seiner Sitzung am 23. September 2021 folgende Satzung beschlossen:

Satzung über die Veränderungssperre für das Grundstück Rohrackerstraße 52 (Flst. 359) im Stadtbezirk Stuttgart-Hedelfingen gemäß §§ 14 Abs. 1 und 16 Abs. 1 BauGB

(veröffentlicht vom 30.09.2021 bis zum 02.11.2021)
Allgemeinverfügung

Verkaufsoffene Sonntage 2021

Die Landeshauptstadt Stuttgart erlässt folgende Allgemeinverfügung, vorausgesetzt, dass die Pandemie-Regelungen dies zulassen und die Anlassveranstaltung für den jeweiligen verkaufsoffenen Sonntag stattfinden kann.

(veröffentlicht vom 09.02.2021 bis zum 31.12.2021)
Allgemeinverfügung

Dieselverkehrsverbote: Ausnahmegenehmigungen

Allgemeinverfügung der Landeshauptstadt Stuttgart - Amt für öffentliche Ordnung - für die Ausnahmen von Verkehrsverboten nach § 40 Abs. 1 Bundesimmissions-schutzgesetz (BImSchG) i. V. m. § 1 Abs. 2 der BImSchV (Bundesimmissions-schutzverordnung) i. V. m. dem Luftreinhalteplan für den Regierungsbezirk Stutt-gart, Teilplan Landeshauptstadt Stuttgart, 5. Fortschreibung, in der Umweltzone Stuttgart (Diesel-Verkehrsverbote).

Ab dem 01.07.2020 gilt ein ganzjähriges zonales Verkehrsverbot für den Bereich des Talkessels sowie in den Stadtbezirken Bad Cannstatt, Feuerbach und Zuffenhausen (sogenannte kleine Umweltzone Stuttgart) für Kraftfahrzeuge mit Dieselmotor unterhalb der Abgasnorm Euro 6/VI.

(veröffentlicht am 25.06.2020)

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