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Landeshauptstadt Stuttgart

Landeshauptstadt Stuttgart

Amtliche Bekanntmachungen

Hier finden Sie Informationen zu ausgewählten Bekanntmachungen der Landeshauptstadt Stuttgart. Alle amtlichen Bekanntmachungen der Landeshauptstadt werden im Stuttgarter Amtsblatt veröffentlicht, das jeweils donnerstags erscheint.

  • 23.09 - 09.10.2022Allgemeinverfügung

    Allgemeinverfügung zur Beschränkung der Anwesenheit von Kindern und Jugendlichen beim „175. Cannstatter Volksfest“ auf dem Cannstatter Wasen vom 23. September bis 9. Oktober 2022

    Aufgrund § 7 des Jugendschutzgesetzes (JuSchG) ergeht zur Abwendung einer drohenden unmittelbaren Gefahrfür das körperliche, geistige oder seelische Wohl von Kindern oder Jugendlichen beim Besuch des „175. Cannstatter Volksfestes“ auf dem Cannstatter Wasen in Stuttgart-Bad Cannstatt vom 23. September bis 9. Oktober 2022 folgende Anordnung:

    (veröffentlicht vom 15.09.2022 bis zum 10.10.2022)
  • 15.09 - 24.10.2022Auslegung eines Satzungsentwurfs

    Satzung über die Ermittlung der Anzahl notwendiger Kfz-Stellplätze von Anlagen im inneren Stadtgebiet

    Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Technik des Gemeinderats hat in seiner Sitzung am 19. Juli 2022 beschlossen, folgenden Entwurf einer Satzung über örtliche Bauvorschriften gemäß § 74 Abs. 2 Nr. 1 Landesbauordnung (LBO) gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) öffentlich auszulegen:

    Satzung über die Ermittlung der Anzahl baurechtlich notwendiger Kfz-Stellplätze von Anlagen nach § 37 Abs. 1 Satz 2 LBO (Nicht-Wohnnutzungen) im inneren Stadtgebiet der Landeshauptstadt Stuttgart gemäß § 74 Abs. 2 Nr. 1 Landesbauordnung Baden-Württemberg

    (veröffentlicht vom 15.09.2022 bis zum 24.10.2022)
  • 15.09 - 17.10.2022Bebauungsplan-Aufstellung mit Öffentlichkeitsbeteiligung

    Am Weißenhof 1, 5, Akademie der bildenden Künste (Stgt 322) im Stadtbezirk Stuttgart-Nord

    Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Technik des Gemeinderats hat in seiner Sitzung am 26. Juli 2022 gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) beschlossen, den Bebauungsplan und eine Satzung über örtliche Bauvorschriften gemäß § 74 Landesbauordnung (LBO) aufzustellen.

    Da der Bebauungsplan der Innenentwicklung dient, wird er im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB ohne Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB aufgestellt.

    (veröffentlicht vom 15.09.2022 bis zum 17.10.2022)
  • 01.09 - 10.10.2022Auslegung eines Bebauungsplanentwurfs

    Bürgerhospital/Türlenstraße (Stgt 286.2) im Stadtbezirk Stuttgart-Nord

    Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Technik des Gemeinderats hat in seiner Sitzung am 26. Juli 2022 beschlossen, den Entwurf des Bebauungsplans gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) und den Entwurf der Satzung über örtliche Bauvorschriften gemäß § 74 Landesbauordnung (LBO) öffentlich auszulegen.

    Die Aufstellung des Bebauungsplans erfolgt im Parallelverfahren gemäß § 8 Abs. 3 BauGB.

    (veröffentlicht vom 01.09.2022 bis zum 10.10.2022)
  • 01.09 - 10.10.2022Änderung des Flächennutzungsplans - Aufstellung und Auslegung

    FNP-Änderung Nr. 61 - Areal Bürgerhospital im Stadtbezirk Stuttgart-Nord

    Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Technik des Gemeinderats hat in seiner Sitzung am 26. Juli 2022 beschlossen, ein Verfahren zur Änderung Nr. 61 des Flächennutzungsplans Stuttgart gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) einzuleiten und den Entwurf dieser Änderung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen.

    Die Änderung des Flächennutzungsplans erfolgt im Parallelverfahren gemäß § 8 Abs. 3 BauGB.

    (veröffentlicht vom 01.09.2022 bis zum 10.10.2022)
  • 13.01 - 31.12.2022Allgemeinverfügung

    Verkaufsoffene Sonntage im Jahr 2022 in der Landeshauptstadt Stuttgart

    Die Landeshauptstadt Stuttgart erlässt folgende Allgemeinverfügung, vorausgesetzt, dass die Pandemie-Regelungen dies zulassen und die Anlassveranstaltung für den jeweiligen verkaufsoffenen Sonntag stattfinden kann:

    (veröffentlicht vom 13.01.2022 bis zum 31.12.2022)

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