Inhalt anspringen

Landeshauptstadt Stuttgart

Landeshauptstadt Stuttgart

Amtliche Bekanntmachungen

Hier finden Sie Informationen zu ausgewählten Bekanntmachungen der Landeshauptstadt Stuttgart. Alle amtlichen Bekanntmachungen der Landeshauptstadt werden im Stuttgarter Amtsblatt veröffentlicht, das jeweils donnerstags erscheint.

  • Achtung17.09.2021Allgemeinverfügung

    Corona-Pandemie: Ergänzende infektionsschutzrechtliche Maßnahmen für die Sitzungen gemeinderätlicher und weiterer Gremien der Landeshauptstadt Stuttgart

    Die Landeshauptstadt Stuttgart erlässt auf Grundlage von §§ 28 Abs. 1 Satz 2, 16 Abs.1 Infektionsschutzgesetz (IfSG), 49 ff. des Polizeigesetzes Baden-Württemberg (PolG), 19 Abs. 1 der Verordnung der Landesregierung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Virus SARS-CoV-2 (CoronaVO) folgende Verfügung:

    (veröffentlicht am 17.09.2021)
  • 19.05 - 27.06.2022Bebauungsplan - Aufstellung mit Öffentlichkeitsbeteiligung

    Güterbahnhof Obertürkheim (Ob 42) im Stadtbezirk Obertürkheim

    Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Technik des Gemeinderats hat in seiner Sitzung am 15. Dezember 2020 gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) beschlossen, folgenden Bebauungsplan und eine Satzung über örtliche Bauvorschriften gemäß § 74 Landesbauordnung (LBO) aufzustellen.

    (veröffentlicht vom 19.05.2022 bis zum 27.06.2022)
  • 19.05 - 20.06.2022Bebauungsplan mit Satzung über örtliche Bauvorschriften tritt in Kraft

    Am Zollamt (Ca 283/5) im Stadtbezirk Stuttgart-Bad Cannstatt

    Auf Grund von § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) und § 74 Landesbauordnung (LBO) hat der Gemeinderat der Landeshauptstadt Stuttgart in seiner Sitzung am 5. Mai 2022 den Bebauungsplan mit örtlichen Bauvorschriften als Satzungen beschlossen.

    (veröffentlicht vom 19.05.2022 bis zum 20.06.2022)
  • 28.04 - 03.06.2022Bebauungsplan - Aufstellung mit Öffentlichkeitsbeteiligung

    Wohnen Düsseldorfer/Bottroper Straße (Ca 312) im Stadtbezirk Stuttgart-Bad Cannstatt

    Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Technik des Gemeinderats hat in seiner Sitzung am 8. Februar 2022 gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) beschlossen, den Bebauungsplan und eine Satzung über örtliche Bauvorschriften gemäß § 74 Landesbauordnung (LBO) aufzustellen.

    (veröffentlicht vom 28.04.2022 bis zum 03.06.2022)
  • 07.04 - 24.05.2022Aufstellung und Auslegung des Entwurfs eines Bebauungsplans und einer Satzung über örtliche Bauvorschriften

    Kornhasen Aufstockung (Wa 85) im Stadtbezirk Wangen

    Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Technik des Gemeinderats hat in seiner Sitzung am 29. März 2022 beschlossen, den Entwurf des Bebauungsplans gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) als Bebauungsplan der Innenentwicklung gemäß § 13 a BauGB und den Entwurf der Satzung über örtliche Bauvorschriften gemäß § 74 Landesbauordnung (LBO) aufzustellen und gemäß § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen.

    (veröffentlicht vom 07.04.2022 bis zum 24.05.2022)
  • 13.01 - 31.12.2022Allgemeinverfügung

    Verkaufsoffene Sonntage im Jahr 2022 in der Landeshauptstadt Stuttgart

    Die Landeshauptstadt Stuttgart erlässt folgende Allgemeinverfügung, vorausgesetzt, dass die Pandemie-Regelungen dies zulassen und die Anlassveranstaltung für den jeweiligen verkaufsoffenen Sonntag stattfinden kann:

    (veröffentlicht vom 13.01.2022 bis zum 31.12.2022)
  • 25.06.2020Allgemeinverfügung

    Dieselverkehrsverbote: Ausnahmegenehmigungen

    Allgemeinverfügung der Landeshauptstadt Stuttgart - Amt für öffentliche Ordnung - für die Ausnahmen von Verkehrsverboten nach § 40 Abs. 1 Bundesimmissions-schutzgesetz (BImSchG) i. V. m. § 1 Abs. 2 der BImSchV (Bundesimmissions-schutzverordnung) i. V. m. dem Luftreinhalteplan für den Regierungsbezirk Stutt-gart, Teilplan Landeshauptstadt Stuttgart, 5. Fortschreibung, in der Umweltzone Stuttgart (Diesel-Verkehrsverbote).

    Ab dem 01.07.2020 gilt ein ganzjähriges zonales Verkehrsverbot für den Bereich des Talkessels sowie in den Stadtbezirken Bad Cannstatt, Feuerbach und Zuffenhausen (sogenannte kleine Umweltzone Stuttgart) für Kraftfahrzeuge mit Dieselmotor unterhalb der Abgasnorm Euro 6/VI.

    (veröffentlicht am 25.06.2020)

Erläuterungen und Hinweise