Amtliche Bekanntmachungen

Hier finden Sie Informationen zu ausgewählten Bekanntmachungen der Landeshauptstadt Stuttgart. Alle amtlichen Bekanntmachungen der Landeshauptstadt werden im Stuttgarter Amtsblatt veröffentlicht, das jeweils donnerstags erscheint.

Diesel-Verkehrsverbot

Allgemeinverfügung der Landeshauptstadt Stuttgart - Amt für öffentliche Ordnung - für die Ausnahmen von Verkehrsverboten nach § 40 Abs.1 BImSchG i.V.m. § 1 Abs. 2 der 35. BImSchV i.V.m. dem Luftreinhalteplan für den Regierungsbezirk Stuttgart, Teilplan Landeshauptstadt Stuttgart, in der Umweltzone Stuttgart(Diesel-Verkehrsverbote):

Allgemeinverfügung Diesel-Verkehrsverbot (PDF)
(Veröffentlicht am 3. Dezember 2018)

Betriebsverbot für Komfort-Kamine

Die Landeshauptstadt Stuttgart hat aufgrund von § 2  der Luftqualitätsverordnung-Kleinfeuerungsanlagen folgende Allgemeinverfügung in Bezug auf Betriebsverbote für Einzelraumfeuerungsanlagen für feste Brennstoffe (Komfort-Kamine) erlassen:

Das Betriebsverbot für Komfort-Kamine gilt ab Freitag, 19.01.2019, 18 Uhr. mehr

Landeshauptstadt Stuttgart sucht Anbieter für ein Mehrwegbecherpfandsystem

Im Rahmen eines wettbewerblichen Auswahlverfahrens sucht die Landeshauptstadt Stuttgart einen Anbieter zur Einführung und Umsetzung eines Mehrwegbecherpfandysystems "Coffee to-go".
Einwegbecher beanspruchen viel Volumen in den öffentlichen Abfall-Sammelbehältern und viele Ressourcen von Holz und Kunststoff sowie große Mengen von Energie und Wasser. Vor diesem Hintergrund sucht die Landeshauptstadt Stuttgart eine Variante eines nachhaltigen Kreislaufmodells, um dem Müllaufkommen an Einwegbechern entgegenzuwirken. Darüber hinaus gibt die Stadt finanzielle Anreize im Sinne eines Zuschusses als Anschub während einer zweijährigen Startphase.

Veröffentlichung mit allen Projektunterlagen

FNP Berichtigung Nr. B24 - Bereich Gebrüder-Schmid-Weg/Taubenstaffel im Stadtbezirk Stuttgart-Süd

Anpassung des Flächennutzungsplans Stuttgart

Aufgrund von § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) und § 74 Landesbauordnung (LBO) hat der Gemeinderat der Landeshauptstadt Stuttgart in seiner Sitzung am 8. November 2018 den Bebauungsplan Gebrüder-Schmid-Weg/Taubenstaffel (Stgt 284) im Stadtbezirk Stuttgart-Süd als Bebauungsplan der Innenentwicklung gemäß § 13 a BauGB als Satzung beschlossen. Mit der Bekanntmachung im Amtsblatt Nr. 46 vom 15. November 2018 ist der Bebauungsplan in Kraft getreten.
Der Flächennutzungsplan (FNP) Stuttgart wurde gemäß § 13 a Abs. 2 Nr. 2 BauGB mit folgender Berichtigung angepasst:

Berichtigung Nr. B24 des Flächennutzungsplans Stuttgart im Bereich Gebrüder-Schmid-Weg/Taubenstaffel im Stadtbezirk Stuttgart-Süd (PDF)
(Veröffentlicht vom 20. Dezember 2018 bis 21. Januar 2019)

FNP Berichtigung Nr. B28 - Bereich Hackstraße 2/Stöckachplatz im Stadtbezirk Stuttgart-Ost

Anpassung des Flächennutzungsplans Stuttgart

Aufgrund von § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) und § 74 Landesbauordnung (LBO) hat der Gemeinderat der Landeshauptstadt Stuttgart in seiner Sitzung am 6. Dezember 2018 den Bebauungsplan Hackstraße 2/Stöckachplatz im Stadtbezirk Stuttgart-Ost (Stgt 289) als Bebauungsplan der Innenentwicklung gemäß § 13 a BauGB als Satzung beschlossen. Mit der Bekanntmachung im Amtsblatt Nr. 50 vom 13. Dezember 2018 ist der Bebauungsplan in Kraft getreten.
Der Flächennutzungsplan (FNP) Stuttgart wurde gemäß § 13 a Abs. 2 Nr. 2 BauGB mit folgender Berichtigung angepasst:

Berichtigung Nr. B28 des Flächennutzungsplans Stuttgart im Bereich Hackstraße 2/Stöckachplatz im Stadtbezirk Stuttgart-Ost (PDF)
(Veröffentlicht vom 20. Dezember 2018 bis 21. Januar 2019)

FNP Berichtigung Nr. B30 - Bereich Bürgerhospital/Tunzhofer Straße im Stadtbezirk Stuttgart-Nord

Anpassung des Flächennutzungsplans Stuttgart

Aufgrund von § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) und § 74 Landesbauordnung (LBO) hat der Gemeinderat der Landeshauptstadt Stuttgart in seiner Sitzung am 22. November 2018 den Bebauungsplan Bürgerhospital/Tunzhofer Straße im Stadtbezirk Stuttgart-Nord (Stgt 286.1) als Bebauungsplan der Innenentwicklung gemäß § 13 a BauGB als Satzung beschlossen. Mit der Bekanntmachung im Amtsblatt Nr. 48 vom 29. November 2018 ist der Bebauungsplan in Kraft getreten.
Der Flächennutzungsplan (FNP) Stuttgart wurde gemäß § 13 a Abs. 2 Nr. 2 BauGB mit folgender Berichtigung angepasst:

Berichtigung Nr. B30 des Flächennutzungsplans Stuttgart im Bereich Bürgerhospital/Tunzhofer Straße im Stadtbezirk Stuttgart-Nord (PDF)
(Veröffentlicht vom 20. Dezember 2018 bis 21. Januar 2019)