Amtliche Bekanntmachungen

Hier finden Sie Informationen zu ausgewählten Bekanntmachungen der Landeshauptstadt Stuttgart. Alle amtlichen Bekanntmachungen der Landeshauptstadt werden im Stuttgarter Amtsblatt veröffentlicht, das jeweils donnerstags erscheint.

Diesel-Verkehrsverbot

Allgemeinverfügung der Landeshauptstadt Stuttgart - Amt für öffentliche Ordnung - für die Ausnahmen von Verkehrsverboten nach § 40 Abs.1 BImSchG i.V.m. § 1 Abs. 2 der 35. BImSchV i.V.m. dem Luftreinhalteplan für den Regierungsbezirk Stuttgart, Teilplan Landeshauptstadt Stuttgart, in der Umweltzone Stuttgart(Diesel-Verkehrsverbote):

Allgemeinverfügung Diesel-Verkehrsverbot (PDF)
(Veröffentlicht am 3. Dezember 2018)

Betriebsverbot für Komfort-Kamine

Die Landeshauptstadt Stuttgart hat aufgrund von § 2  der Luftqualitätsverordnung-Kleinfeuerungsanlagen folgende Aufhebung der Allgemeinverfügung in Bezug auf das Betriebsverbot für Einzelraumfeuerungsanlagen für feste Brennstoffe (Komfort-Kamine) erlassen:

Das Betriebsverbot für Komfort-Kamine endete am Montag, 01.04.2019, 24 Uhr. mehr

Auslegung des Entwurfs eines Bebauungsplans - Vergnügungsstätten und andere Einrichtungen im Stadtbezirk Bad Cannstatt (Ca 301)

Der Ausschuss für Umwelt und Technik des Gemeinderats hat in seiner Sitzung am 2. Juli 2019 beschlossen, folgenden Entwurf eines Bebauungsplans gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) öffentlich auszulegen:

Vergnügungsstätten und andere Einrichtungen im Stadtbezirk Bad Cannstatt (Ca 301) (PDF)
(Veröffentlicht vom 04. Juli bis zum 23. August 2019)

Aufstellung und Auslegung des Entwurfs eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans mit Satzung über örtliche Bauvorschriften - Höhbergstraße 65 (Wa 83) im Stadtbezirk Wangen

Der Ausschuss für Umwelt und Technik des Gemeinderats hat in seiner Sitzung am 21. Mai 2019 beschlossen, folgenden Entwurf eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) als Bebauungsplan der Innenentwicklung gemäß § 13 a BauGB mit einer Satzung über örtliche Bauvorschriften gemäß § 74 Landesbauordnung (LBO) aufzustellen und gemäß § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen:

Höhbergstraße 65 (Wa 83) im Stadtbezirk Wangen (PDF)
(Veröffentlicht vom 31. Mai bis zum 19. Juli 2019)