Amtliche Bekanntmachungen

Hier finden Sie Informationen zu ausgewählten Bekanntmachungen der Landeshauptstadt Stuttgart. Alle amtlichen Bekanntmachungen der Landeshauptstadt werden im Stuttgarter Amtsblatt veröffentlicht, das jeweils donnerstags erscheint.

Diesel-Verkehrsverbot

Allgemeinverfügung der Landeshauptstadt Stuttgart - Amt für öffentliche Ordnung - für die Ausnahmen von Verkehrsverboten nach § 40 Abs.1 BImSchG i.V.m. § 1 Abs. 2 der 35. BImSchV i.V.m. dem Luftreinhalteplan für den Regierungsbezirk Stuttgart, Teilplan Landeshauptstadt Stuttgart, in der Umweltzone Stuttgart(Diesel-Verkehrsverbote):

Allgemeinverfügung Diesel-Verkehrsverbot (PDF)
(Veröffentlicht am 3. Dezember 2018)

Aufhebung des Betriebsverbots für Komfort-Kamine

Die Landeshauptstadt Stuttgart hat aufgrund von § 2  der Luftqualitätsverordnung-Kleinfeuerungsanlagen folgende Allgemeinverfügung in Bezug auf Betriebsverbote für Einzelraumfeuerungsanlagen für feste Brennstoffe (Komfort-Kamine) erlassen:

Das Betriebsverbot für Komfort-Kamine gilt ab Dienstag, 12.02.2019, 18 Uhr.  mehr

Beteiligung der Öffentlichkeit - Auslegung des Entwurfs eines Bebauungsplans mit Satzung über örtliche Bauvorschriften - Keltersiedlung (Zu 258) im Stadtbezirk Zuffenhausen

Der Ausschuss für Umwelt und Technik des Gemeinderats hat in seiner Sitzung am 29. Januar 2019 beschlossen, folgenden Entwurf eines Bebauungsplans gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) mit einer Satzung über örtliche Bauvorschriften gemäß § 74 Landesbauordnung (LBO) öffentlich auszulegen:

Keltersiedlung (Zu 258) im Stadtbezirk Zuffenhausen (PDF)
(Veröffentlicht vom 07. Februar bis zum 18 März 2019)

Bebauungsplan-Aufstellung mit Öffentlichkeitsbeteiligung - Schloß-/Senefelder-/Breitscheid-/Johannesstraße (Stgt 303) im Stadtbezirk Stuttgart-West

Der Ausschuss für Umwelt und Technik des Gemeinderats hat in seiner Sitzung am 15. Januar 2019 gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) beschlossen, folgenden Bebauungsplan mit einer Satzung über örtliche Bauvorschriften gemäß § 74 Landesbauordnung (LBO) aufzustellen:

Schloß-/Senefelder-/Breitscheid-/Johannesstraße (Stgt 303) im Stadtbezirk Stuttgart-West (PDF)
(Veröffentlicht vom 24. Januar bis 25. Februar 2019)

Landeshauptstadt Stuttgart sucht Anbieter für ein Mehrwegbecherpfandsystem

Im Rahmen eines wettbewerblichen Auswahlverfahrens sucht die Landeshauptstadt Stuttgart einen Anbieter zur Einführung und Umsetzung eines Mehrwegbecherpfandysystems "Coffee to-go".
Einwegbecher beanspruchen viel Volumen in den öffentlichen Abfall-Sammelbehältern und viele Ressourcen von Holz und Kunststoff sowie große Mengen von Energie und Wasser. Vor diesem Hintergrund sucht die Landeshauptstadt Stuttgart eine Variante eines nachhaltigen Kreislaufmodells, um dem Müllaufkommen an Einwegbechern entgegenzuwirken. Darüber hinaus gibt die Stadt finanzielle Anreize im Sinne eines Zuschusses als Anschub während einer zweijährigen Startphase.

Veröffentlichung mit allen Projektunterlagen

Bieterfragen:
Bieterfrage 1 (PDF)
Bieterfrage 2 (PDF)
Bieterfrage 3 (PDF)
Bieterfrage 4 (PDF)

Bieterantworten:
 Antworten Bieterfragen 1 bis 4 (PDF)
(Veröffentlicht vom 17. Januar bis 15. Februar 2019)