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Landeshauptstadt Stuttgart

Landeshauptstadt Stuttgart

Amtliche Bekanntmachungen

Hier finden Sie Informationen zu ausgewählten Bekanntmachungen der Landeshauptstadt Stuttgart. Alle amtlichen Bekanntmachungen der Landeshauptstadt werden im Stuttgarter Amtsblatt veröffentlicht, das jeweils donnerstags erscheint.

AchtungBekanntmachung

Corona-Pandemie: Bekanntmachung des maßgeblichen Werts der Sieben-Tage-Inzidenz (Eintritt in die sog. Inzidenzstufe 2 gemäß § 1 Abs. 2 Ziff. 2 CoronaVO)

Das Gesundheitsamt der Landeshauptstadt Stuttgart macht nach § 1 Abs. 2 Ziff. 2 und Abs. 3 der Verordnung der Landesregierung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Virus SARS-CoV-2 (Corona-Verordnung – CoronaVO) vom 25.6.2021 bekannt, dass in der Landeshauptstadt Stuttgart an fünf aufeinander folgenden Tagen der Wert der Sieben-Tage-Inzidenz mehr als 10 und höchstens 35 beträgt. Der für die Inzidenzstufe 2 maßgebliche Wert der vom Landesgesundheitsamt veröffentlichten Sieben-Tage-Inzidenz wurde am 13. Juli 2021 überschritten. Damit gilt ab dem 14. Juli 2021 die Inzidenzstufe 2 der CoronaVO.

(veröffentlicht am 13.07.2021)
AchtungAllgemeinverfügung

Corona-Pandemie: Infektionsschutzrechtliche Maßnahmen für die Sitzungen gemeinderätlicher und weiterer Gremien der Landeshauptstadt Stuttgart

Die Landeshauptstadt Stuttgart erlässt auf Grundlage von §§ 28 Abs.1 Satz 2, 16 Abs.1 Infektionsschutzgesetz (IfSG), 49 ff. des Polizeigesetzes Baden-Württemberg (PolG), 20 Abs. 1 der Verordnung der Landesregierung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Virus SARS-CoV-2 (CoronaVO) folgende Verfügung:

(veröffentlicht am 22.10.2020)
Umweltverträglichkeitsprüfung

Umgestaltung des Ramsbachs

Öffentliche Bekanntmachung des Amts für Umweltschutz der Landeshauptstadt Stuttgart über das Erfordernis einer Umweltverträglichkeitsprüfung gemäß § 11 Abs. 2 Umweltverwaltungsgesetz (UVwG)

(veröffentlicht vom 29.07.2021 bis zum 05.08.2021)
Bebauungsplan und Satzung über örtliche Bauvorschriften treten in Kraft

Quartier am Wiener Platz (Feu 251) im Stadtbezirk Feuerbach

Auf Grund von § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) und § 74 Landesbauordnung (LBO) hat der Gemeinderat der Landeshauptstadt Stuttgart in seiner Sitzung am 15. Juli 2021 den Bebauungsplan und die Satzung über örtliche Bauvorschriften beschlossen.

(veröffentlicht vom 29.07.2021 bis zum 30.08.2021)
Bebauungsplan und Satzung über örtliche Bauvorschriften treten in Kraft

Wohnquartier am Julius-Brecht-Haus (Mühl 87) in Stuttgart-Mühlhausen

Auf Grund von § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) und § 74 Landesbauordnung (LBO) hat der Gemeinderat der Landeshauptstadt Stuttgart in seiner Sitzung am 15. Juli 2021 den Bebauungsplan und die Satzung über örtliche Bauvorschriften beschlossen.

(veröffentlicht vom 29.07.2021 bis zum 30.08.2021)
Vorhabenbezogener Bebauungsplan und Satzung über örtliche Bauvorschriften treten in Kraft

Kindertagesstätte am Bürgerhaus im Stadtbezirk Mühlhausen/Mönchfeld (Mühl 84)

Auf Grund von § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) und § 74 Landesbauordnung (LBO) hat der Gemeinderat der Landeshauptstadt Stuttgart in seiner Sitzung am 15. Juli 2021 den vorhabenbezogenen Bebauungsplan mit örtlichen Bauvorschriften als Satzungen beschlossen.

(veröffentlicht vom 29.07.2021 bis zum 30.08.2021)
Vorhabenbezogener Bebauungsplan und Satzung über örtliche Bauvorschriften treten in Kraft

Hochbunker Zuckerbergstraße (Ca 299) im Stadtbezirk Bad Cannstatt

Auf Grund von § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) und § 74 Landesbauordnung (LBO) hat der Gemeinderat der Landeshauptstadt Stuttgart in seiner Sitzung am 15. Juli 2021 den vorhabenbezogenen Bebauungsplan und die Satzung über örtliche Bauvorschriften beschlossen.

(veröffentlicht vom 29.07.2021 bis zum 30.08.2021)
Erneute Auslegung eines Bebauungsplanentwurfs

Nordbahnhof-/Friedhofstraße (Stgt 272) im Stadtbezirk Stuttgart-Nord

Der Entwurf des Bebauungsplans mit einer Satzung über örtliche Bauvorschriften wurde geändert. Dieser und die Begründung mit Umweltbericht sowie die weiteren wesentlichen, bereits vorliegenden umweltbezogenen Stellungnahmen werden nach § 4a Abs. 3 i. V. m. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) erneut ausgelegt.

(veröffentlicht vom 15.07.2021 bis zum 13.09.2021)
Auslegung eines Bebauungsplanentwurfs

Einzelhandel Gewerbegebiet Aldinger Straße (Mühl 89) in Stuttgart-Mühlhausen

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Technik des Gemeinderats hat in seiner Sitzung am 6. Juli 2021 beschlossen, den Entwurf des Bebauungsplans gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) öffentlich auszulegen.

(veröffentlicht vom 08.07.2021 bis zum 30.08.2021)
Allgemeinverfügung

Verkaufsoffene Sonntage 2021

Die Landeshauptstadt Stuttgart erlässt folgende Allgemeinverfügung, vorausgesetzt, dass die Pandemie-Regelungen dies zulassen und die Anlassveranstaltung für den jeweiligen verkaufsoffenen Sonntag stattfinden kann.

(veröffentlicht vom 09.02.2021 bis zum 31.12.2021)
Allgemeinverfügung

Dieselverkehrsverbote: Ausnahmegenehmigungen

Allgemeinverfügung der Landeshauptstadt Stuttgart - Amt für öffentliche Ordnung - für die Ausnahmen von Verkehrsverboten nach § 40 Abs. 1 Bundesimmissions-schutzgesetz (BImSchG) i. V. m. § 1 Abs. 2 der BImSchV (Bundesimmissions-schutzverordnung) i. V. m. dem Luftreinhalteplan für den Regierungsbezirk Stutt-gart, Teilplan Landeshauptstadt Stuttgart, 5. Fortschreibung, in der Umweltzone Stuttgart (Diesel-Verkehrsverbote).

Ab dem 01.07.2020 gilt ein ganzjähriges zonales Verkehrsverbot für den Bereich des Talkessels sowie in den Stadtbezirken Bad Cannstatt, Feuerbach und Zuffenhausen (sogenannte kleine Umweltzone Stuttgart) für Kraftfahrzeuge mit Dieselmotor unterhalb der Abgasnorm Euro 6/VI.

(veröffentlicht am 25.06.2020)

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