Amtliche Bekanntmachungen

Hier finden Sie Informationen zu ausgewählten Bekanntmachungen der Landeshauptstadt Stuttgart. Alle amtlichen Bekanntmachungen der Landeshauptstadt werden im Stuttgarter Amtsblatt veröffentlicht, das jeweils donnerstags erscheint.

Diesel-Verkehrsverbot

Allgemeinverfügung der Landeshauptstadt Stuttgart - Amt für öffentliche Ordnung - für die Ausnahmen von Verkehrsverboten nach § 40 Abs.1 BImSchG i.V.m. § 1 Abs. 2 der 35. BImSchV i.V.m. dem Luftreinhalteplan für den Regierungsbezirk Stuttgart, Teilplan Landeshauptstadt Stuttgart, in der Umweltzone Stuttgart(Diesel-Verkehrsverbote):

Allgemeinverfügung Diesel-Verkehrsverbot (PDF)
(Veröffentlicht am 3. Dezember 2018)


Betriebsverbot für Komfort-Kamine

Die Landeshauptstadt Stuttgart hat aufgrund von § 2  der Luftqualitätsverordnung-Kleinfeuerungsanlagen folgende Aufhebung der Allgemeinverfügung in Bezug auf das Betriebsverbot für Einzelraumfeuerungsanlagen für feste Brennstoffe (Komfort-Kamine) erlassen:

Das Betriebsverbot für Komfort-Kamine endete am Montag, 01.04.2019, 24 Uhr. mehr


Richtlinie für Ladepunktbetreiber und Investoren

Die Rahmenkonzeption "Ladeinfrastruktur für E-Mobilität" im öffentlichen Raum vom 24. Juli 2019 sieht die Unterstützung privater Investoren beim Aufbau und Betrieb von Ladesäulen im öffentlichen Raum vor. Um die Vergabe der Flächen transparent und diskriminierungsfrei zu gestalten und das Genehmigungsverfahren zu strukturieren, hat die Landeshauptstadt Stuttgart ein allgemein gültiges Konzept entwickelt. Der Aufbau der öffentlichen Ladeinfrastruktur soll gesamtheitlich und strategisch erfolgen. Diese Richtlinie gibt die Schritte und die technischen wie rechtlichen Details für interessierte Ladepunktbetreiber vor. mehr

Richtlinie für Ladepunktbetreiber und Investoren (PDF)
(Veröffentlicht am 15. August 2019)


Richtlinie zum Zuwendungsverfahren für "e-Carsharing und nachhaltige Mobilität in Quartieren"

Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung am 18. Juli 2019 die Richtlinie zum Zuwendungsverfahren für "e-Carsharing und nachhaltige Mobilität in Quartieren" beschlossen:

Richtlinie zum Zuwendungsverfahren für "e-Carsharing und nachhaltige Mobilität in Quartieren" (PDF)
(Veröffentlicht am 15. August 2019)


Beteiligung der Öffentlichkeit - Auslegung des Entwurfs eines Bebauungsplans mit Satzung über örtliche Bauvorschriften - Steinbuttstraße/Am Mönchsteinplatz (Mühl 88) in Stuttgart-Mühlhausen

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Technik des Gemeinderats hat in seiner Sitzung am 1. Oktober 2019 beschlossen, folgenden Entwurf eines Bebauungsplans gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) mit einer Satzung über örtliche Bauvorschriften gemäß § 74 Landesbauordnung (LBO) öffentlich auszulegen:

Steinbuttstraße/Am Mönchsteinplatz (Mühl 88) in Stuttgart-Mühlhausen (PDF)
(Veröffentlicht vom 10. Oktober bis zum 22. November 2019)


Bebauungsplan-Aufstellung mit Öffentlichkeitsbeteiligung - Ortskern Untertürkheim, Arlbergstraße/Augsburger Straße (Un 116) im Stadtbezirk Untertürkheim

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Technik des Gemeinderats hat in seiner Sitzung am 1. Oktober 2019 gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) beschlossen, folgenden
Bebauungsplan mit einer Satzung über örtliche Bauvorschriften gemäß § 74 Landesbauordnung (LBO) aufzustellen:

Ortskern Untertürkheim, Arlbergstraße/Augsburger Straße (Un 116) im Stadtbezirk Untertürkheim (PDF)
(Veröffentlicht vom 10. Oktober bis zum 11. November 2019)


Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans mit Öffentlichkeitsbeteiligung - Wohnbebauung östlich der Solitudestraße/Wolfbusch (Weil 234) im Stadtbezirk Weilimdorf

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Technik des Gemeinderats hat in seiner Sitzung am 1. Oktober 2019 gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) beschlossen, folgenden
vorhabenbezogenen Bebauungsplan mit einer Satzung über örtliche Bauvorschriften gemäß § 74 Landesbauordnung (LBO) aufzustellen:

Wohnbebauung östlich der Solitudestraße/Wolfbusch (Weil 234) im Stadtbezirk Weilimdorf (PDF)
(Veröffentlicht vom 10. Oktober bis zum 11. November 2019)


Bebauungsplan mit Satzung über örtliche Bauvorschriften tritt in Kraft - Obere Waldplätze/Pascalstraße (Vai 285) im Stadtbezirk Stuttgart-Vaihingen

Auf Grund von § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) und § 74 Landesbauordnung (LBO) hat der Gemeinderat der Landeshauptstadt Stuttgart in seiner Sitzung am 26. September 2019 folgenden Bebauungsplan mit örtlichen Bauvorschriften als Satzungen beschlossen:

Obere Waldplätze/Pascalstraße (Vai 285) im Stadtbezirk Stuttgart-Vaihingen (PDF)
(Veröffentlicht vom 4. Oktober bis 4. November 2019)


Bebauungsplan mit Satzung über örtliche Bauvorschriften tritt in Kraft - Ludwigsburger, Colmarer, Friesenstraße im Stadtbezirk Zuffenhausen (Zu 246)

Auf Grund von § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) und § 74 Landesbauordnung (LBO) hat der Gemeinderat der Landeshauptstadt Stuttgart in seiner Sitzung am 26. September 2019 folgenden Bebauungsplan mit örtlichen Bauvorschriften als Satzungen beschlossen:

Ludwigsburger, Colmarer, Friesenstraße im Stadtbezirk Zuffenhausen (Zu 246) (PDF)
(Veröffentlicht vom 4. Oktober bis 4. November 2019)


Bebauungsplan-Aufstellung mit Öffentlichkeitsbeteiligung - Reinsburg-/Silberburgstraße (Stgt 308) im Stadtbezirk Stuttgart-West

Der Ausschuss für Umwelt und Technik des Gemeinderats hat in seiner Sitzung am 16. Juli 2019 gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) beschlossen, folgenden Bebauungsplan mit einer Satzung über örtliche Bauvorschriften gemäß § 74 Landesbauordnung (LBO) aufzustellen:

Reinsburg-/Silberburgstraße (Stgt 308) im Stadtbezirk Stuttgart-West (PDF)
(Veröffentlicht vom 19. September bis zum 25. Oktober 2019)