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Landeshauptstadt Stuttgart

Haushalt

Doppelhaushalt 2022/2023

Der Gemeinderat der Landeshauptstadt Stuttgart berät derzeit über den Doppelhaushalt 2022/2023. Interessierte können die Reden von drei öffentlichen Sitzungen live im Internet verfolgen oder den Video-Mitschnitt anschließend ansehen. Der Gemeinderat stimmt am 17. Dezember 2021 über den Doppelhaushalt ab.

Oberbürgermeister Dr. Frank Nopper und Finanzbürgermeister Thomas Fuhrmann haben am 21. September ihren Entwurf zum Doppelhaushalt 2022/2023 präsentiert.

Alle zwei Jahre stellt die Landeshauptstadt Stuttgart ihren Doppelhaushalt auf.

Für die Planung des Doppelhaushalts werden zunächst zwei Listen angefertigt. Dabei gibt es eine historisch gewachsene Besonderheit: Die Listen werden in die Farben rot und grün eingeteilt. Auf der "Roten Liste" stehen die Projekte, die von den Fachämtern als dringlich an die Stadtkämmerei angemeldet werden. Anschließend erstellt die Verwaltungsspitze eine "Grüne Liste", die Investitionen und Budgeterhöhungen aus der "Roten Liste" erhält. Die "Grüne Liste" ist Teil des Haushaltsentwurfs, der zudem aus fortgeschriebenen Maßnahmen und gesetzlichen Verpflichtungen besteht.

Die entscheidenden Beratungen über den Haushaltsentwurf erfolgen im Gemeinderat in drei öffentlichen Lesungen.

Einbringung am 23. September

Oberbürgermeister Dr. Frank Nopper und Finanzbürgermeister Thomas Fuhrmann haben am 23. September 2021 im Gemeinderat ihren Entwurf zum Doppelhaushalt für die Jahre 2022 und 2023 eingebracht. Ihre Reden bildeten den Auftakt zu den Haushaltsberatungen und können im  Video‐Mitschnitt zur Einbringung des Haushalts angeschaut werden. Auf der Webseite gibt es auch die Vorlagen und Dokumente zur Einbringung des Haushaltsplanentwurfs.

Allgemeine Aussprache am 21. Oktober

Bei der Allgemeinen Aussprache hat der Gemeinderat am 21. Oktober Stellung zum Haushaltsplanentwurf genommen. Die einzelnen Fraktionen brachten ihre eigenen Anträge mit Wünschen und Prioritäten für die nächsten Jahre ein. In diesen Anträgen können sie auch Vorschläge aus dem Bürgerhaushalt aufgreifen. Die Reden der Fraktionen können im  Video-Mitschnitt zur Allgemeinen Aussprache angeschaut werden.

Dritte Lesung am 17. Dezember

Der Verwaltungsausschuss berät im November 2021 über die Anträge der Fraktionen und den ursprünglichen Haushaltsentwurf. Bei der abschließenden Dritten Lesung entscheiden die Stadträtinnen und Stadträte abschließend, was in den Haushalt aufgenommen wird und was nicht.

Die Eingangsreden zur abschließenden Dritten Lesung am Freitag, 17. Dezember, werden ab 8.30 Uhr live ins Internet übertragen. Diese Sitzung findet im Großen Sitzungssaal des Rathauses statt und kann vor Ort von der Tribüne mitverfolgt werden.

Der Beschluss zum Doppelhaushalt 2022/2023 wird am 17. Dezember abends fallen und auf der Webseite der Landeshauptstadt Stuttgart veröffentlicht. Hier gibt es auch  allgemeine Informationen zum Haushaltsplan der Landeshauptstadt Stuttgart.